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Anmeldung Design Südafrika

 Anmeldung Design Südafrika

Anmeldung Design Südafrika

Hier können Sie uns mit dem Schutz Ihres Designs in Südafrika beauftragen. Unser Preis beinhaltet die amtlichen Gebühren.
850,00 EUR zzgl. MwSt.  inkl. amtliche Gebühren

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850,00 EUR zzgl. MwSt.  inkl. amtliche Gebühren
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Schutzdauer (Jahre) 3
Markenschutz Dauer (Jahre) 15
Legalisierung / Apostille / Beglaubigung Vollmacht Nein
anwaltliche Beratung per Telefon oder Email Ja
Sonstiges Nein
Preis beinhaltet Gebühren des Markenamtes Ja

Details Anmeldung Design Südafrika

Hier können Sie uns mit der Anmeldung der Eintragung Ihres Designs in Südafrika für eine Schutzperiode von bis zu 15 Jahren beauftragen. Wir bereiten die Anmeldung vor, reichen diese unter Zahlung der Amtsgebühr ein und übersenden Ihnen die Eintragungsurkunde. Wir überwachen die Schutzdauer und informieren Sie rechtzeitig über die bevorstehende nächste Erneuerung.

Die Designregistrierung in Südafrika beginnt mit einer 3-Jahres-Schutzperiode, die mit dem Datum der Einreichung der Anmeldung bei Amt beginnt. Ab diesem Zeitpunkt und vor Ablauf der ersten 3 Jahre muss eine jährliche Erneuerungsgebühr bezahlt werden, um den Schutz des Designs aufrecht zu erhalten. Andernfalls wird das ausschließliche Recht enden.

Ein Design in Südafrika hat dafür neu und originell zu sein. Es muss zudem durch ein technisches Verfahren herstellbar sein. Es kann dann ein rein ästhetisches Design sein, das durch seine beliebige Form, Konfiguration oder Verzierungen auszeichnet. Es kann aber auch ein funktionelles Design sein, wenn die Form oder Konfiguration durch die Funktion erforderlich ist. Designschutz kann sowohl für ein ästhetisches als auch funktionelle Design als auch beides angemeldet werden. Das ästhetische Design wird in Teil A des amtlichen Design-Registers eingetragen, das funktionale Design wird in Teil F aufgenommen. Wenn Sie beide Rechte eingetragen haben wollen, dann sind getrennte Bestellungen erforderlich. Sie müssen die Gebühren für jedes Design separat zu zahlen.

Ein ästhetisches Design ist gültig für eine Dauer von 15 Jahren, ein funktionales Design für eine Dauer von 10 Jahren vorbehaltlich der Zahlung der Jahresgebühren ab dem Ende des dritten Jahres ab dem Zeitpunkt der Anmeldung. Die Verlängerung eines eingetragenen Designs erfolgt durch einen Antrag und die Zahlung der Verlängerungsgebühren. Der Antrag auf Verlängerung und die Zahlung hat innerhalb der Schutzfrist zu erfolgen. Die Jahresgebühren können aber im Voraus für ein Jahr oder mehrerer Jahre oder auch für den gesamten Schutzzeitraum Zeitraum im Voraus bezahlt werden.

Unser Angebot bezieht sich auf die Anmeldung eines einzelnes Designs und umfasst die allgemeine Amtsgebühr für die ersten 3 Schutzjahre. Danach fallen Jahresgebühren an, die im voraus vor Ablauf der vorangegangenen Schutzperiode zu entrichten sind.

Für die Anmeldung sollten Sie bereithalten:

  • bis zu 7 Abbildungen, die nur Ihr Musters aus allen Himmelsrichtungen vor neutralem (weißen) Hintergrund zeigen,
  • Kontaktdaten des Auftraggebers,
  • Kontaktdaten des zukünftigen Inhabers sowie dessen Staatsangehörigkeit,
  • den Namen des/der Entwerfer des Erzeugnisses
  • eine Beschreibung des Musters sofern diese aus den Abbildungen nicht ersichtliche Eigenschaft aufweist (nicht zwingend erforderlich).

Das Anmeldeverfahren durch uns schließt folgende Leistungen ein:

  • Prüfung der mit dem Auftrag eingereichten Unterlagen
  • Vorbereitung der Anmeldung mit Auswahl der Locarno-Klassen, Nachforderung von Unterlagen, sowie ggflls. rechtliche Hinweise zu den eingereichten Anmeldeunterlagen
  • Bestätigung der Angaben zur Vornahme der Einreichung der Anmeldung
  • Einreichung der Anmeldung und Einzahlung der Amtsgebühren für die Anmeldung und Eintragung des Musters
  • Mitteilung über die Möglichkeit der Anmedebestätigung des Amtes
  • Hinweis auf Erweiterung des Schutzgebietes
  • Übersendung der Mitteilung des Amtes zur begehrten Eintragung
  • Empfang und Übersendung der Eintragungsurkunde (i.d.R in digitaler Form) sowie eine saktuellen Registerauszuges.
  • Entgegenahme und Weiterleitung des sonstigen Schriftverkehrs mit dem Amt
  • Mitteilung über die Möglichkeit der Verlängerung des Mustersschutzes

Regelmäßig ist nicht mit einer Rüge des Amtes zu rechnen, insbesondere wenn die Hinweise, die wir vor der Einreichung der Anmeldung erteilen, beachtet werden. Die Beantwortung von Rügen des Amtes, die insbesondere die von Ihnen gestellten Zeichnungen und/oder Bilder betreffen können, sind gesondert zu vergüten.

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