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Veröffentlichung Design Oman

 Veröffentlichung Design Oman

Veröffentlichung Design Oman

Hier können Sie uns mit der Veröffentlichung einer Schutzbeanspruchung für ein Design in Oman beauftragen. Die Auslagen für die Veröffentlichungskosten in der Zeitung werden gesondert berechnet. Die Anmeldung eines eingetragenen Designs ist noch nicht möglich, soll aber demnächst möglich sein.
4.800,00 EUR zzgl. MwSt.

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Schutzdauer (Jahre) Nein
Markenschutz Dauer (Jahre) Nein
Legalisierung / Apostille / Beglaubigung Vollmacht Nein
anwaltliche Beratung per Telefon oder Email Ja
Sonstiges Nein
Preis beinhaltet Gebühren des Markenamtes Ja

Details Veröffentlichung Design Oman

Hier können Sie uns zurzeit nur mit der Veröffentlichung einer Schutzbeanspruchung für ein Design in Oman beauftragen. Die Auslagen für die Veröffentlichungskosten in der Zeitung werden gesondert berechnet.

Hier können Sie uns noch nicht mit dem Schutz Ihres Designs in Oman beauftragen. Die entsprechenden Regularien sind noch nicht erlassen. Demnächst melden wir aber ein eingetragenes Design für Sie in Oman an. Unser Preis beinhaltet dann die Gebühren des Patentamtes für Anmeldung, Veröffentlichung und Eintragung.

Das Design eines Produktes zählt zu den entscheidenden Faktoren für seinen Markterfolg. Es kann zu einem bedeutenden Vermögensgegenstand Ihres Unternehmens werden, insbesondere dann, wenn es sich um einen Verkaufsschlager handelt.

Ein eingetragene Design verleiht Ihnen in Oman das alleinige Recht, das Design zu benutzen. Um diese Recht zu erlangen, ist in Oman die Eintragung in ein amtliches Register erforderlich. Mit der Eintragung in das nationale Designregister erhalten sie das passende Schutzrecht.

Mit dem in Oman eingetragene Design können Sie es anderen verbieten, das geschützte Erzeugnis ohne Ihre Zustimmung identisch in Oman zu nutzen. Hiervon sind alle denkbaren Handlungen umfasst, die sich auf Ihr Design beziehen - beispielsweise das Anbieten von Produkten, bei denen Ihr Design verwendet wird, deren Herstellung, Veräußerung oder die Ein- und Ausfuhr, aber auch der Besitz zu diesen Zwecken. Der Schutzbereich des eingetragene Design erstreckt sich wie beim Geschmacksmuster nicht nur auf identische Nachahmungen, sondern regelmässig auch auf all die Erzeugnisse, die den gleichen Gesamteindruck wie das für Sie gschützte Erzeugnis vermitteln.

Die maximale Schutzdauer des eingetragenen Designschutzes in Oman beträgt 20 Jahre.

Der Designschutz in Oman erfordert eine Eintragung in ein amtliches Register. Der Schutz beginnt im Falle der Eintragung in das amtliche Register rückwirkend zum Tag der Anmeldung. Er kann in Sonderfällen (Inanspruchnahme einer Priorität) sogar 6 Monate vor dem eigentlichen Anmeldetag liegen. Die erste Schutzperiode beträgt 10 Jahre ab dem Anmeldetag (oder der beanspruchten Priorität). Der Schutz kann dann bis einmal um 10 Jahre erneuert werden.

Während des Eintragungsverfahrens sind Widersprüche durch Dritte nicht möglich.

Nach der Eintragung hat jedermann das Recht das Design im Wege eines Nichtigkeitsantrages aus dem Register löschen zu lassen, wenn er die fehlende Neuheit und Eigenart am Anmeldetag belegen kann. Öffentliche Zugänglichmachungen die auf den Entwerfers des Designs zurückgehen und in den ersten 12 Monaten vor dem Anmeldetag erfolgten geltend dabei als nicht neuheitsschädlich.

Das eingetragene Design ist ein ungeprüftes Schutzrecht. Voraussetzungen für den Schutz sind das Vorliegender der Neuheit und der Eigenart des geschützen Erzeugnisses. Weder das Amt noch wir prüfen diese Schutzvoraussetzungen. Das Vorliegen dser Voraussetzungen wird vielmehr zu Gunsten des Rechteinhabers durch die Eintragung in das Register vermutet. Diese Vermutung muß in einem Verletzungsprozess durch den Dritten widerlegt werden.

Ein eingetragenes Design kann mit mehreren Ansichten dargestellt werden.

Mehrere Designs können in einer Sammelanmeldungen zusammengefasst werden. Vorausgesetzt die Locarno-Klasse ist für diese Designs identisch, dann können Sie so die Amtsgebühren pro Design reduzieren.

Für die Anmeldung sollten Sie bereithalten:

  • Ansichten, Fotografien oder Zeichnungen, die nur das zu schützende Design am Besten aus jeder Himmelsrichtung einmal vor neutralem Hintergrund zeigen, es ist ratsam alle Perspektiven zu zeigen, denn Schutz wird nur für das gewährt, was aus den Ansichten ersichtlich ist,
  • Kontaktdaten des Auftraggebers,
  • Kontaktdaten des einzutragenden Inhabers sowie dessen Staatsangehörigkeit,
  • aktueller Handelsregisterauzszug falls der einzutragenden Inhabers eine juristische Person ist
  • den Namen und vollständige Adresse des/der Entwerfer des Designs
  • eine kurze Beschreibung des Designs sofern diese aus den Abbildungen nicht ersichtliche Eigenschaften aufweist, z.B beweglich ist (nicht zwingend erforderlich).

Das Anmeldeverfahren durch uns schließt folgende Leistungen ein:

  • Prüfung der mit em Auftrag eingereichten Unterlagen
  • Hinweis auf erforderliche Beglaubigungen von Unterlagen und Einholung derselben, dafür anfallende Mehrkosten/Fremdaufwand sind gesondert zu vergüten;
  • Vorbereitung der Anmeldung mit Auswahl der Locarno-Klassen, Nachforderung von Unterlagen, sowie ggflls. rechtliche Hinweise zu den eingereichten Anmeldeunterlagen
  • Bestätigung der Angaben zur Vornahme der Einreichung der Anmeldung
  • Einreichung der Anmeldung und Einzahlung der Amtsgebühren für die Anmeldung und Eintragung des Musters
  • Mitteilung über die Möglichkeit der Anmedebestätigung des Amtes
  • Hinweis auf Erweiterung des Schutzgebietes
  • Übersendung der Mitteilung des Amtes zur begehrten Eintragung
  • Empfang und Übersendung der Eintragungsurkunde (i.d.R in digitaler Form) sowie eines aktuellen Registerauszuges.
  • Entgegenahme und Weiterleitung des sonstigen Schriftverkehrs mit dem Amt
  • Mitteilung über die Möglichkeit der Verlängerung des Mustersschutzes

Das Angebot umfasst nicht Kosten für Dienstleistungen in Bezug auf Widerspruchsverfahren und Amtsrügen.

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