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Anmeldung Industrial Design Saudi Arabien

 Anmeldung Industrial Design Saudi Arabien

Anmeldung Industrial Design Saudi Arabien

Hier können Sie uns mit dem Schutz Ihres gewerblichen Designs als Industrial Design in Saudi Arabien beauftragen. Unser Preis beinhaltet die amtlichen Gebühren eines widerspruchs- und rügelosen Anmelde- und Eintragungsverfahrens. Die Schutzdauer beträgt 1 Jahr.
2.500,00 EUR zzgl. MwSt.  Preis beinhaltet die amtlichen Gebühren *

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Schutzdauer (Jahre) 1
Markenschutz Dauer (Jahre) 10
Legalisierung / Apostille / Beglaubigung Vollmacht Ja
anwaltliche Beratung per Telefon oder Email Ja
Sonstiges Nein
Preis beinhaltet Gebühren des Markenamtes Ja

Details Anmeldung Industrial Design Saudi Arabien

Hier können Sie uns mit dem Schutz Ihres gewerblichen Designs als Industrial Design in Saudi Arabien beauftragen. Unser Preis beinhaltet die amtlichen Gebühren eines widerspruchs- und rügelosen Anmelde- und Eintragungsverfahrens.

Das Design eines Produktes zählt zu den entscheidenden Faktoren für seinen Markterfolg. Es kann zu einem bedeutenden Vermögensgegenstand Ihres Unternehmens werden, insbesondere dann, wenn es sich um einen Verkaufsschlager handelt.

Ein Industrial Design in Saudi Arabien verleiht Ihnen das alleinige Recht, das Design Saudi Arabien zu benutzen. Um diese Recht zu erlangen, ist die Eintragung in ein amtliches Register erforderlich. Mit der Eintragung in das Register erhalten Sie dann das passende Schutzrecht für die erfundene Form und das Produktdesign Ihres Erzeugnisses - das Design. Es schützt die Farb- und Formgebung des im Register abgebildeten Erzeugnisses - vom Auto bis zur Zitronenpresse. Der Schutz umfasst das Design von dreidimensionalen Gegenständen - zum Beispiel von Möbeln, Autos oder Spielzeug – ebenso wie das Design zweidimensionaler Gegenstände - wie Stoffe, Tapeten. Selbst Logos, Grafiken oder Icons kann man zum Designschutz anmelden.

Unter eine Industrial Design verstehjt mamn ein Erzeugnis, dass aus zweidimensionalen Linien oder Farben, oder einer dreidimensionale Form besteht, das entweder industriell herstellbar ist oder ein Produkt des traditionellen Handwerk ist, das jeweils eine gesondere Eigenart in seiner Erscheinung aufweist, die nicht nur durch bloße Funktions-oder technische Zwecke bestimmt ist, einschließlich textiler Entwürfe. Es ist von einem Layout -Design zu unterscheiden, das die dreidimensionale Anordnung von Elemente erfasst - von denen mindestens eines aktiv ist, - und Verbindungsleitungen mit integrierten Schaltkreisen aufweist.

Mit dem eingetragenen Industrial Design können Sie es in Saudi Arabien anderen verbieten, das geschützte Design ohne Ihre Zustimmung identisch in Saudi Arabien zu nutzen. Hiervon sind alle denkbaren Handlungen umfasst, die sich auf Ihr Design beziehen - beispielsweise das Anbieten von Produkten, bei denen Ihr Design verwendet wird, deren Herstellung, Veräußerung oder die Ein- und Ausfuhr, aber auch der Besitz zu diesen Zwecken. Der Schutzbereich des Design Patents erstreckt sich nicht nur auf identische Nachahmungen, sondern regelmäßig auch auf all die Erzeugnisse, die den gleichen Gesamteindruck wie das für Sie geschützte Erzeugnis vermitteln.

Der Designschutz in Saudi Arabien besteht für maximal 10 Jahre.

Er entsteht mit der Eintragung in das Designregister rückwirkend zum Tag der Anmeldung. Der Schutz kann in Sonderfällen, nämlich bei Inanspruchnahme einer identischen früheren ausländischen Designanmeldung sogar 6 Monate vor dem eigentlichen Anmeldetag liegen. Der Schutz beginnt dann mit dem früheren Anmeldetag.

Der Schutz kann bis zu insgesamt 10 Jahre nach dem Anmeldetag aufrechterhalten werden. Dafür ist die jährliche Zahlung einer Aufrechterhaltungegbühr auch während des laufenden Anmeldeverfahrens erforderlich. Die Schutzperioden betragen jeweils 1 Jahr. Die erste Periode beginnt ab dem Anmeldetag / Prioritätstag zu laufen.

Das Design Patent in Saudi Arabien ist regelmäßig ein nicht umfassend geprüftes Schutzrecht. Voraussetzungen für den Schutz sind das Vorliegender der Neuheit und der Eigenart des geschützten Erzeugnisses. Die Eintragung für aber zu der Vermutung, das das Design Neuheit aufweist und dem eingetragenen Inhaber gehört.

Für die Anmeldung sollten Sie bereithalten:

• Verschiedene Abbildungen, guter Qualität, die nur Ihr Design vor neutralem (weißen) Hintergrund zeigen und zwar aus allen Himmelsrichtungen betrachtet, • Kontaktdaten des Auftraggebers, • Kontaktdaten des zukünftigen Inhabers sowie dessen Staatsangehörigkeit, • den Namen des/der Entwerfer des Erzeugnisses (natürliche Person) • eine knappe Angabe was das Muster neu macht und ggfls. eine Beschreibung des Musters sofern diese Eigenschaft aufweist, aus den Abbildungen nicht ersichtliche (nicht zwingend erforderlich).

Das Anmeldeverfahren durch uns schließt folgende Leistungen ein:

• Prüfung der mit dem Auftrag eingereichten Unterlagen; • Vorbereitung der Anmeldung mit Auswahl der Locarno-Klassen, Nachforderung von Unterlagen, sowie ggflls. rechtliche Hinweise zu den eingereichten Anmeldeunterlagen;

soweit vom Amt die Legalisierung Ihrer Unterlagen verlangt wird, fallen dafür gesonderte Kosten für eine notariellen Beurkundung und Gerichtskosten für die Ausstellung einer Apostille der notariellen Urkunden an, diese Auslagen sind gesondert zu vergüten;

• Bestätigung der Angaben zur Vornahme der Einreichung der Anmeldung; • Anforderung einer Vollmacht,

soweit vom Amt die die Legalisierung der Vollmacht verlangt wird, fallen dafür gesonderte Fremdkosten die notariellen Beurkundung und Gerichtskosten für die Ausstellung Einer Apostille an, diese Auslagen sind gesondert zu vergüten;

• Einreichung der Anmeldung und Einzahlung der Amtsgebühren für die Anmeldung und Eintragung des Musters; • Mitteilung der Anmeldebestätigung des Amtes; • Hinweis auf Erweiterung des Schutzgebietes nach Einreichung der Anmeldung; • Übersendung der Mitteilung des Amtes zur begehrten Eintragung; • Empfang und Übersendung der Eintragungsurkunde (i.d.R in digitaler Form); • Entgegenahme und Weiterleitung des sonstigen Schriftverkehrs mit dem Amt; • Mitteilung über die Möglichkeit der Verlängerung des Musterschutzes

Soweit das Anmeldeverfahre die Möglichkeit vorsieht, dass dritte Personen einen Widerspruch gegen Ihre Anmeldung einreichen können, sind diesbezügliche Antragstellungen, Stellungnahmen und die Vertretung ein gesonderte Verfahren und gesondert zu vergüten.

Gleiches gilt für Rügen des Amtes, die nicht nur reine Formalitäten oder Klassen betreffen, die insbesondere aber wegen der von Ihnen zur Verfügung zu stellenden Zeichnungen und/oder Bilder/Zeichnungen erfolgen. Die Beantwortung einer solchen Office Action ist gesondert zu vergüten. Regelmäßig ist zwar nicht mit einer solchen Rüge des Amtes zu rechnen, insbesondere wenn die Hinweise, die wir vor der Einreichung der Anmeldung erteilen, beachtet werden. Sollte es aber in Einzelfällen zu solchen Rügen kommen, werden wir Sie zunächst nur informieren und nur dann tätig werden, wenn Sie uns schriftlich mit der Beantwortung der Office Action beauftragen.

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