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Anmeldung Design Taiwan

 Anmeldung Design Taiwan

Anmeldung Design Taiwan

Hier können Sie uns mit dem Schutz Ihres gewerblichen Designs in Taiwan beauftragen. Wir melden das Design für Sie zum Designschutz in Taiwan an. Unser Preis beinhaltet die amtlichen Gebühren eines widerspruchs- und rügelosen Anmelde- und Eintragungsverfahrens.
950,00 EUR zzgl. MwSt.  inkl. amtliche Gebühren

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Schutzdauer (Jahre) 1
Markenschutz Dauer (Jahre) 12
Legalisierung / Apostille / Beglaubigung Vollmacht Nein
anwaltliche Beratung per Telefon oder Email Ja
Sonstiges Nein
Preis beinhaltet Gebühren des Markenamtes Ja

Details Anmeldung Design Taiwan

Hier können Sie uns mit dem Schutz Ihres gewerblichen Designs als Design Patent in Taiwan beauftragen. Wir melden es zum Designschutz an. Unser Preis beinhaltet die amtlichen Gebühren eines widerspruchs- und rügelosen Anmelde- und Eintragungsverfahrens.

Das Design eines Produktes zählt zu den entscheidenden Faktoren für seinen Markterfolg. Es kann zu einem bedeutenden Vermögensgegenstand Ihres Unternehmens werden, insbesondere dann, wenn es sich um einen Verkaufsschlager handelt.

Ein Design Patent in Taiwan verleiht Ihnen das alleinige Recht, das Design in Taiwan zu benutzen. Um diese Recht zu erlangen, ist die Eintragung in ein amtliches Register in Taiwan erforderlich. Mit der Eintragung in das Register erhalten Sie dann das passende Schutzrecht für die erfundene Form und das Produktdesign Ihres Erzeugnisses - das Design Patent. Es schützt die Farb- und Formgebung des im Register abgebildeten Erzeugnisses - vom Auto bis zur Zitronenpresse. Der Schutz umfasst das Design von dreidimensionalen Gegenständen - zum Beispiel von Möbeln, Autos oder Spielzeug – ebenso wie das Design zweidimensionaler Gegenstände - wie Stoffe, Tapeten. Selbst Logos, Grafiken oder Icons kann man zum Designschutz anmelden.

Mit dem Design-Patent können Sie es anderen in Taiwan verbieten, das geschützte Design ohne Ihre Zustimmung identisch in Taiwan zu nutzen. Hiervon sind alle denkbaren Handlungen umfasst, die sich auf Ihr Design beziehen - beispielsweise das Anbieten von Produkten, bei denen Ihr Design verwendet wird, deren Herstellung, Veräußerung oder die Ein- und Ausfuhr, aber auch der Besitz zu diesen Zwecken. Der Schutzbereich des Design Patents erstreckt sich nicht nur auf identische Nachahmungen, sondern regelmäßig auch auf all die Erzeugnisse, die den gleichen Gesamteindruck wie das für Sie geschützte Erzeugnis vermitteln.

Der Designschutz in Taiwan beträgt bis zu 12 Jahre.

Designschutz in Taiwan entsteht mit der Eintragung in das Designregister rückwirkend zum Tag der Anmeldung. Der Schutz kann in Sonderfällen sogar 6 Monate vor dem eigentlichen Anmeldetag in Taiwan liegen (bei (Inanspruchnahme einer identischen früheren ausländischen Designanmeldung - Priorität).

Die Schutzdauer des Design patents in Taiwan beträgt regelmäßig 1 Jahr und kann jährlich bis zu insgesamt 12 Jahre nach dem Anmeldetag aufrechterhalten werden.

Das Design Patent in Taiwan ist regelmäßig ein nicht umfassend geprüftes Schutzrecht. Voraussetzungen für den Schutz sind das Vorliegender der Neuheit und der Eigenart des geschützten Erzeugnisses im Anmeldezeitpunkt.

Für die Anmeldung sollten Sie bereithalten:

• Verschiedene Abbildungen, guter Qualität, die nur Ihr Design vor neutralem (weißen) Hintergrund zeigen und zwar aus allen Himmelsrichtungen betrachtet, • Kontaktdaten des Auftraggebers, • Kontaktdaten des zukünftigen Inhabers sowie dessen Staatsangehörigkeit, • den Namen des/der Entwerfer des Erzeugnisses (natürliche Person) • eine knappe Angabe was das Muster neu macht und ggfls. eine Beschreibung des Musters sofern dieses Eigenschaften aufweist, die aus den Abbildungen nicht ersichtlich sind (nicht zwingend erforderlich).

Das Anmeldeverfahren durch uns schließt folgende Leistungen ein:

• Prüfung der mit dem Auftrag eingereichten Unterlagen; • Vorbereitung der Anmeldung mit Auswahl der Locarno-Klassen, Nachforderung von Unterlagen, sowie ggflls. rechtliche Hinweise zu den eingereichten Anmeldeunterlagen;

soweit vom Amt die Legalisierung Ihrer Unterlagen verlangt wird, fallen dafür gesonderte Kosten für eine notariellen Beurkundung und Gerichtskosten für die Ausstellung einer Apostille der notariellen Urkunden an, diese Auslagen sind gesondert zu vergüten;

• Bestätigung der Angaben zur Vornahme der Einreichung der Anmeldung; • Anforderung einer Vollmacht,

soweit vom Amt die Legalisierung der Vollmacht verlangt wird, fallen dafür gesonderte Fremdkosten die notariellen Beurkundung und Gerichtskosten für die Ausstellung einer Apostille an, diese Auslagen sind gesondert zu vergüten;

• Einreichung der Anmeldung und Einzahlung der Amtsgebühren für die Anmeldung und Eintragung des Musters; • Mitteilung der Anmeldebestätigung des Amtes; • Hinweis auf die Möglichkeit der Erweiterung des Schutzgebietes nach Einreichung der Anmeldung; • Übersendung der Mitteilung des Amtes zur begehrten Eintragung; • Empfang und Übersendung der Eintragungsurkunde (i.d.R in digitaler Form); • Entgegennahme und Weiterleitung des sonstigen Schriftverkehrs mit dem Amt; • Mitteilung über die Möglichkeit der Verlängerung des Musterschutzes

Soweit das Anmeldeverfahren in Taiwan die Möglichkeit vorsieht, dass dritte Personen einen Widerspruch gegen Ihre Anmeldung oder Eintragung einreichen können, sind diesbezügliche Antragstellungen, Stellungnahmen und die Vertretungen ein gesondertes Verfahren und gesondert zu vergüten.

Gleiches gilt für Rügen des Amtes, die nicht nur reine Formalitäten oder Locarnoklassen betreffen, die insbesondere aber wegen der von Ihnen zur Verfügung zu stellenden Ansichten erfolgen. Die Beantwortung einer Office Action ist gesondert zu vergüten. Regelmäßig ist aber nicht mit einer solchen Rüge des Amtes zu rechnen, insbesondere wenn die Hinweise, die wir vor der Einreichung der Anmeldung erteilen, beachtet werden. Sollte es im Einzelfall doch zu solchen Rügen kommen, werden wir Sie zunächst nur informieren und nur dann tätig werden, wenn Sie uns schriftlich mit der Beantwortung oder dem Tätigwerden beauftragen.

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