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Anmeldung Design Patent USA

 Anmeldung Design Patent USA

Anmeldung Design Patent USA

Hier können Sie uns mit dem Schutz Ihres Designs in den USA beauftragen. Wir melden für Sie ein Design Patent in den USA an. Unser Preis beinhaltet die amtlichen Gebühren des USTPO.

2.450,00 EUR zzgl. MwSt.

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2.450,00 EUR zzgl. MwSt.
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Schutzdauer (Jahre) 15
maximale Schutzdauer (Jahre) 15
Legalisierung / Apostille / Beglaubigung Vollmacht Nein
anwaltliche Beratung per Telefon oder Email Ja
Sonstiges Nein
Verlängerungsgebühren Nein
Preis beinhaltet Gebühren des Markenamtes Ja

Details Anmeldung Design Patent USA

Hier können Sie uns mit dem Schutz Ihres gewerblichen Designs in den USA beauftragen. Unser Preis beinhaltet die amtlichen Gebühren. Wir bereiten die Anmeldung mit Ihrem Design vor, reichen die Anmeldung beim zuständigen Amt ein und informieren Sie über den Verfahrenslauf.

Designschutz in den USA ist für jedermann möglich. Erhalten kann den Designschutz, wer ein neues, originelles oder verzierendes Design für ein gewerblich herstellbares Erzeugnis erfunden hat .Der Schutz erfolgt über ein eingetragenes Design Patent. Dieses hat eine Laufzeit von 15 Jahren, für vor dem 30.06.2015 angemeldete Designs 14 Jahre. Es muss weder eine Gebühren bezahlt werden, um dieses Recht aufrechtzuerhalten, noch kann es darüber hinaus verlängert werden.

Der Designschutz erfordert also nur die Eintragung des Designs in das amtliche Register. Die Schutzdauer beginnt mit der gewährten Eintragung.

Das Design Patent ist ein ungeprüftes Schutzrecht. Voraussetzungen für den Schutz sind das Vorliegender der Neuheit und der Eigenart des geschützen Erzeugnisses. oder seiner Verzierung. Das amerikanische „Design Patent“ schützt – im Gegensatz zu einem „Utility Patent“ – das Aussehen eines Gegenstandes, nicht dessen Funktion. Für einen Gegenstand können daher sowohl Design Patente als auch Utility Patente angemeldet werden. Im Gegensatz zu einem deutschen Geschmacksmuster wird das Design Patent in den USA vom Patentamt auf Neuheit geprüft. In der Praxis führt diese Prüfung allerdings relativ selten zu einer Zurückweisung wegen fehlender Neuheit.

Generell gilt für Design Patents eine Neuheitsschonfrist von 12 Monaten. Das heißt ein Design Patent muß innerhalb von 12 Monaten ab der ersten Veröffentlichung des Designs (z.B. in einer gedruckten Publikation, auf einer Webseite oder auch durch öffentliche Nutzung) angemeldet werden. Ein Design, dass vor mehr als 12 Monate veröffentlicht wurde, ist nicht mehr neu, und damit nicht mehr patentfähig. Wichtig für deutsche Anmelder eines Geschmacksmusters: Für ein amerikanisches Design Patent gilt eine Prioritätsfrist von 6 Monaten. Wird ein Design Patent innerhalb von 6 Monaten ab Einreichung des deutschen Geschmacksmusters eingereicht, so gilt die US Design Patent Anmeldung als zeitgleich mit der deutschen Anmeldung eingereicht. Deutsche Designer, die einen Schutz ihres Designs in den USA anstreben, sollten also auf jeden Fall innerhalb von 6 Monaten nach Geschmacksmusteranmeldung in Deutschland ein US Design Patent anmelden.

Für die Anmeldung sollten Sie bereithalten:

  • bis zu 7 schwarz-weiß Zeichnungen, die nur Ihr Design aus allen Himmelsrichtungen vor neutralem Hintergrund zeigen,
  • Kontaktdaten des Auftraggebers,
  • Kontaktdaten des zukünftigen Inhabers sowie dessen Staatsangehörigkeit,
  • den Namen des/der natürlichen Personen die das Design erschaffen haben
  • eine Beschreibung des Designs sofern das Design aus den Abbildungen nicht ersichtliche Eigenschaft aufweist, z.B. beweglich ist.

Das Anmeldeverfahren durch uns schließt folgende Leistungen ein:

  • Prüfung der mit em Auftrag eingereichten Unterlagen
  • Vorbereitung der Anmeldung mit Auswahl der Locarno-Klassen, Nachforderung von Unterlagen, sowie ggflls. rechtliche Hinweise zu den eingereichten Anmeldeunterlagen
  • Bestätigung der Angaben zur Vornahme der Einreichung der Anmeldung
  • Einreichung der Anmeldung und Einzahlung der Amtsgebühren für die Anmeldung und Eintragung des Designs
  • Mitteilung über die Möglichkeit der Anmedebestätigung des Amtes
  • Hinweis auf Erweiterung des Schutzgebietes
  • Übersendung der Mitteilung des Amtes zur begehrten Eintragung
  • Empfang und Übersendung der Eintragungsurkunde (i.d.R in digitaler Form) sowie eines aktuellen Registerauszuges.
  • Entgegenahme und Weiterleitung des sonstigen Schriftverkehrs mit dem Amt
  • Mitteilung über die Möglichkeit der Verlängerung des Designschutzes

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