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Anmeldung Design ARIPO

 Anmeldung Design ARIPO

Anmeldung Design ARIPO

Hier können Sie uns mit dem Schutz Ihres Designs in einem oder mehreren Mitgliedsstaaten der ARIPO beauftragen. Wir melden dort über ein eingetragenes Design für Sie an. Unser Preis beinhaltet die Gebühren des Patentamtes für Anmeldung, Veröffentlichung und Eintragung.
1.000,00 EUR zzgl. MwSt.  inklusive Gebühren des Patentamtes

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Schutzdauer (Jahre) 1
Markenschutz Dauer (Jahre) 10
Legalisierung / Apostille / Beglaubigung Vollmacht Ja
anwaltliche Beratung per Telefon oder Email Ja
Sonstiges Nein
Preis beinhaltet Gebühren des Markenamtes Ja

Details Anmeldung Design ARIPO

Hier können Sie uns mit dem Schutz Ihres Designs in einem oder mehreren Mitgliedsstaaten der ARIPO beauftragen. Wir melden für Sie ein eingetragenes Design in ARIPO an. Unser Preis beinhaltet die Gebühren des Patentamtes für Anmeldung, Veröffentlichung und Eintragung.

Das Design eines Produktes zählt zu den entscheidenden Faktoren für seinen Markterfolg. Es kann zu einem bedeutenden Vermögensgegenstand Ihres Unternehmens werden, insbesondere dann, wenn es sich um einen Verkaufsschlager handelt. Wir schützen ihr Design und melden für Sie ein eingetragenes Design in ARIPO an. Unser Preis beinhaltet die Gebühren des Patentamtes für Anmeldung, Veröffentlichung und Eintragung.

Bei der ARIPO handelt es sich um die Afrikan Regional Intellectual Property Organization. Es sind zurzeit 19 Staaten Mitglieg bei der ARIPO:

Botswana, Gambia, Ghana, Kenia, Lesotho, Malawi, Mozambique, Namibia, Sierra Leone, Liberia, Ruanda, São Tomé and Príncipe, Somalia, Sudan, Swaziland, Tanzania, Uganda, Zambia,Zimbabwe.

Eine Kooperation besteht zudem zurzeit mit 12 Staaten: Angola, Algeria, Burundi, Egypt, Eritrea, Ethiopia, Libya, Mauritius, Nigeria, Seychelles, South Africa and Tunisia. Die Aripo bietet unter anderem Designschutz im Staatsgebiet der Mitgliedsstaaten über eingetragene Designrechte an.

Ein eingetragene Designrecht verleiht Ihnen im Gebiet eines oder mehrerer MItgliedsstaaten des Staatenverbundes der ARIPO das alleinige Recht, das Design zu benutzen. Um diese Recht zu erlangen, ist die Nennung des Schutzgebietzes und die Eintragung in ein amtliches Register der ARIPO erforderlich. Mit der Eintragung in das übernationale Designregister erhalten sie das passende Schutzrecht.

Mit dem in ARIPO eingetragene Design können Sie es dann anderen - wie mit einem nationalen Designrecht auch - verbieten, das geschützte Erzeugnis ohne Ihre Zustimmung identisch in ARIPO zu nutzen. Hiervon sind alle denkbaren Handlungen umfasst, die sich auf Ihr Design beziehen - beispielsweise das Anbieten von Produkten, bei denen Ihr Design verwendet wird, deren Herstellung, Veräußerung oder die Ein- und Ausfuhr, aber auch der Besitz zu diesen Zwecken. Der Schutzbereich des eingetragene Design erstreckt sich wie beim Geschmacksmuster nicht nur auf identische Nachahmungen, sondern regelmässig auch auf all die Erzeugnisse, die den gleichen Gesamteindruck wie das für Sie gschützte Erzeugnis vermitteln.

Die maximale Schutzdauer des Designschutzes in ARIPO beträgt 10 Jahre.

Der Schutz beginnt im Falle der Eintragung in das amtliche Register rückwirkend zum Tag der Anmeldung. Er kann in Sonderfällen (Inanspruchnahme einer Priorität) sogar 6 Monate vor dem eigentlichen Anmeldetag liegen.

Die erste Schutzperiode beträgt 1 Jahr ab dem Anmeldetag (oder der beanspruchten Priorität). Der Schutz muss dann jährlich durch Annuitätszahlungen aufrechterhalten werden. Er kann nicht über die Höchstschutzdauer von 10 Jahren hinaus verlängert werden.

Das eingetragene Design setzt Neuheit und Eigenart des Designs voraus. Aber weder das Amt noch wir prüfen diese Schutzvoraussetzungen im Anmeldeverfahren. Nach der Eintragung hat deshalb jedermann das Recht das Design im Wege eines Nichtigkeitsantrages aus dem Register löschen zu lassen, wenn er die fehlende Neuheit und Eigenart am Anmeldetag belegen kann. .

Das Recht, die Eintragung eines gewerblichen Designs anzumelden gehört dem Entwerfer. Haben zwei oder mehrere Personen das Design gemeinsam erschaffen, steht das Rcht ihnen gemeinsam zu. Wird ein gewerbliches Design aber in der Ausführung eines Arbeitsvertrages geschaffen, dann steht das Recht zur Anmeldung des Designs dem Arbeitgeber zu, wenn nicht etas anderes schriftlich vereinbart wurde.

Während des Eintragungsverfahrens sind Widersprüche durch Dritte nicht möglich.

Ein eingetragenes Design kann mit mehreren Ansichten dargestellt werden.

Mehrere Designs können nicht in einer Sammelanmeldungen zusammengefasst werden.

Für die Anmeldung des Designs in ARIPO sollten Sie bereithalten:

  • Ansichten, Fotografien oder Zeichnungen, die nur das zu schützende Design am Besten aus jeder Himmelsrichtung einmal vor neutralem Hintergrund zeigen, es ist ratsam alle Perspektiven zu zeigen, denn Schutz wird nur für das gewährt, was aus den Ansichten ersichtlich ist,
  • die Angabe in welchen der Länder sie Scutz möchten, das Botswana, Gambia, Ghana, Kenia, Lesotho, Malawi, Mozambique, Namibia, Sierra Leone, Liberia, Ruanda, São Tomé and Príncipe, Somalia, Sudan, Swaziland, Tanzania, Uganda, Zambia,Zimbabwe.
  • Ihre Kontaktdaten des Auftraggebers,
  • Kontaktdaten des einzutragenden Inhabers sowie dessen Staatsangehörigkeit,
  • aktueller Handelsregisterauzszug falls der einzutragenden Inhabers eine juristische Person ist
  • den Namen und vollständige Adresse des/der Entwerfer des Designs
  • eine kurze Beschreibung des Designs sofern diese aus den Abbildungen nicht ersichtliche Eigenschaften aufweist, z.B beweglich ist (nicht zwingend erforderlich).

Das Anmeldeverfahren durch uns schließt folgende Leistungen ein:

  • Prüfung der mit em Auftrag eingereichten Unterlagen
  • Hinweis auf erforderliche Beglaubigungen von Unterlagen und Einholung derselben, dafür anfallende Mehrkosten/Fremdaufwand sind gesondert zu vergüten;
  • Vorbereitung der Anmeldung mit Auswahl der Locarno-Klassen, Nachforderung von Unterlagen, sowie ggflls. rechtliche Hinweise zu den eingereichten Anmeldeunterlagen
  • Bestätigung der Angaben zur Vornahme der Einreichung der Anmeldung
  • Einreichung der Anmeldung und Einzahlung der Amtsgebühren für die Anmeldung und Eintragung des Musters
  • Mitteilung über die Möglichkeit der Anmedebestätigung des Amtes
  • Hinweis auf Erweiterung des Schutzgebietes
  • Übersendung der Mitteilung des Amtes zur begehrten Eintragung
  • Empfang und Übersendung der Eintragungsurkunde (i.d.R in digitaler Form) sowie eines aktuellen Registerauszuges.
  • Entgegenahme und Weiterleitung des sonstigen Schriftverkehrs mit dem Amt
  • Mitteilung über die Möglichkeit der Verlängerung des Mustersschutzes

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