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Anmeldung Geschmacksmuster Jemen

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Anmeldung Geschmacksmuster Jemen

Hier können Sie uns mit dem Schutz Ihres Designs in Jemen beauftragen. Wir melden ein eingetragenes Design für Sie in Jemen an. Unser Preis beinhaltet die amtlichen Gebühren.
1.500,00 EUR zzgl. MwSt.  Preis beinhaltet die amtlichen Gebühren *

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Schutzdauer (Jahre) 10
Markenschutz Dauer (Jahre) 10
Legalisierung / Apostille / Beglaubigung Vollmacht Nein
anwaltliche Beratung per Telefon oder Email Ja
Sonstiges Nein
Preis beinhaltet Gebühren des Markenamtes Ja

Details Anmeldung Geschmacksmuster Jemen

Hier können Sie uns mit dem Schutz Ihres Designs in Jemen beauftragen. Wir melden für Sie ein eingetragenes Design in Jemen an. Unser Preis beinhaltet die amtlichen Gebühren.

Das Design eines Produktes zählt zu den entscheidenden Faktoren für seinen Markterfolg. Es kann zu einem bedeutenden Vermögensgegenstand Ihres Unternehmens werden, insbesondere dann, wenn es sich um einen Verkaufsschlager handelt.

Ein eingetragene Design verleiht Ihnen in Jemen das alleinige Recht, das Design zu benutzen. Um diese Recht zu erlangen, ist in Jemen die Eintragung in ein amtliches Register erforderlich. Mit der Eintragung in das Designregister erhalten sie das passende Schutzrecht für die Form und das Produktdesign Ihres Erzeugnisses - das eingetragene Design. Es schützt die Farb- und Formgebung des im Register abgebildeten Erzeugnisses - vom Auto bis zur Zitronenpresse. Der Schutz umfasst das Design von dreidimensionaler Gegenständen - zum Beispiel von Möbeln, Autos oder Spielzeug – ebenso wie das Design zweidimensionaler Gegenstände - wie Stoffe, Tapeten. Selbst Logos Grafiken oder Icons kann man zum Designschutz anmelden.

Mit dem in Jemen eingetragene Design können Sie es anderen verbieten, das geschützte Erzeugnis ohne Ihre Zustimmung identisch in Jemen zu nutzen. Hiervon sind alle denkbaren Handlungen umfasst, die sich auf Ihr Design beziehen - beispielsweise das Anbieten von Produkten, bei denen Ihr Design verwendet wird, deren Herstellung, Veräußerung oder die Ein- und Ausfuhr, aber auch der Besitz zu diesen Zwecken. Der Schutzbereich des eingetragene Design erstreckt sich wie beim Geschmacksmuster nicht nur auf identische Nachahmungen, sondern regelmässig auch auf all die Erzeugnisse, die den gleichen Gesamteindruck wie das für Sie gschützte Erzeugnis vermitteln.

Die maximale Schutzdauer des Designschutzes in Jemen beträgt 10 Jahre. Er ist nicht verlängerbar.

Der Designschutz in Jemen erfordert eine Eintragung in ein amtliches Register. Der Schutz beginnt im Falle der Eintragung in das amtliche Register rückwirkend zum Tag der Anmeldung. Er kann in Sonderfällen (Inanspruchnahme einer Priorität) sogar 6 Monate vor dem eigentlichen Anmeldetag liegen. Die erste Schutzperiode beträgt 5 Jahre ab dem Anmeldetag (oder der beanspruchten Priorität).

Während des Eintragungsverfahrens sind binnen 90 Tagen ab der Veröffentlichung der Designanmeldung Widersprüche durch Dritte möglich. Erfolgt kein Widerspruch oder ist deiser nicht erfolgreich, wird das Design eingetragen.

Das eingetragene Design ist ein ungeprüftes Schutzrecht. Voraussetzungen für den Schutz sind das Vorliegender der Neuheit und der Eigenart des geschützen Erzeugnisses. Weder das Amt noch wir prüfen diese Schutzvoraussetzungen.

Ein eingetragenes Design kann und sollte mit mehreren Ansichten dargestellt werden.

Für die Anmeldung sollten Sie bereithalten:

  • 1 Ansicht, Fotografie oder Zeichnung, die nur das zu schützende Design aus allen Himmelsrichtungen vor neutralem Hintergrund zeigt, es kann ratsam sein alle Perspektiven zu zeigen, denn Schutz wird nur für das gewährt, was aus den Ansichten ersichtlich ist,
  • Kontaktdaten des Auftraggebers,
  • Kontaktdaten des zukünftigen Inhabers sowie dessen Staatsangehörigkeit,
  • aktueller vom jemenitischen Konsulat beglaubigter Auszug aus dem Handelsregister, wenn Inhaber eine juristische Person sein soll,
  • den Namen des/der Entwerfer des Erzeugnisses
  • eine Beschreibung des Musters sofern diese aus den Abbildungen nicht ersichtliche Eigenschaften aufweist (nicht zwingend erforderlich).

Das Anmeldeverfahren durch uns schließt folgende Leistungen ein:

  • Prüfung der mit dem Auftrag eingereichten Unterlagen
  • Vorbereitung der Anmeldung mit Auswahl der Locarno-Klassen, Nachforderung von Unterlagen, sowie ggflls. rechtliche Hinweise zu den eingereichten Anmeldeunterlagen
  • Bestätigung der Angaben zur Vornahme der Einreichung der Anmeldung
  • Einreichung der Anmeldung und Einzahlung der Amtsgebühren für die Anmeldung und Eintragung des Musters
  • Mitteilung über die Möglichkeit der Anmedebestätigung des Amtes
  • Hinweis auf Erweiterung des Schutzgebietes
  • Übersendung der Mitteilung des Amtes zur begehrten Eintragung
  • Empfang und Übersendung der Eintragungsurkunde (i.d.R in digitaler Form) sowie eines aktuellen Registerauszuges.
  • Entgegenahme und Weiterleitung des sonstigen Schriftverkehrs mit dem Amt
  • Mitteilung über die Möglichkeit der Verlängerung des Mustersschutzes

Regelmäßig ist nicht mit einer Rüge des Amtes zu rechnen, insbesondere wenn die Hinweise, die wir vor der Einreichung der Anmeldung erteilen, beachtet werden. Die Beantwortung von Rügen des Amtes, die insbesondere von Ihnen gestellten Zeichnungen und/oder Bilder betreffen können, sind gesondert zu vergüten. Sollte es in Einzelfällen zu solchen Rügen kommen, werden wir daher nur tätig, wenn Sie dies ausdrücklich wünschen. Im Falle eines Widerspruches durch Dritte können Mehrkosten anfallen. Die Vertretung im Widerspruchsverfahren bedarf einer gesonderten Beauftragung

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