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Anmeldung Geschmacksmuster Jordanien

 Anmeldung Geschmacksmuster Jordanien
Hier können Sie uns mit dem Schutz Ihres Designs in Jordanien beauftragen. Wir melden ein eingetragenes Design für Sie in Jordanien an. Unser Preis beinhaltet die amtlichen Gebühren.
1.200,00 EUR zzgl. MwSt.  Preis beinhaltet die amtlichen Gebühren *

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Schutzdauer (Jahre) 15
Markenschutz Dauer (Jahre) 15
Legalisierung / Apostille / Beglaubigung Vollmacht Ja
anwaltliche Beratung per Telefon oder Email Ja
Sonstiges Nein
Preis beinhaltet Gebühren des Markenamtes Ja

Details Anmeldung Geschmacksmuster Jordanien

Hier können Sie uns mit dem Schutz Ihres Designs in Jordanien beauftragen. Wir melden für Sie ein eingetragenes Design in Jordanien an. Unser Preis beinhaltet die amtlichen Gebühren.

Das Design eines Produktes zählt zu den entscheidenden Faktoren für seinen Markterfolg. Es kann zu einem bedeutenden Vermögensgegenstand Ihres Unternehmens werden, insbesondere dann, wenn es sich um einen Verkaufsschlager handelt.

Ein eingetragene Design verleiht Ihnen in Jordanien das alleinige Recht, das Design zu benutzen. Um diese Recht zu erlangen, ist in Jordanien die Eintragung in ein amtliches Register erforderlich. Mit der Eintragung in das Designregister erhalten sie das passende Schutzrecht für die Form und das Produktdesign Ihres Erzeugnisses - das eingetragene Design. Es schützt die Farb- und Formgebung des im Register abgebildeten Erzeugnisses - vom Auto bis zur Zitronenpresse. Der Schutz umfasst das Design von dreidimensionaler Gegenständen - zum Beispiel von Möbeln, Autos oder Spielzeug – ebenso wie das Design zweidimensionaler Gegenstände - wie Stoffe, Tapeten. Selbst Logos Grafiken oder Icons kann man zum Designschutz anmelden.

Mit dem in Jordanien eingetragene Design können Sie es anderen verbieten, das geschützte Erzeugnis ohne Ihre Zustimmung identisch in Jordanien zu nutzen. Hiervon sind alle denkbaren Handlungen umfasst, die sich auf Ihr Design beziehen - beispielsweise das Anbieten von Produkten, bei denen Ihr Design verwendet wird, deren Herstellung, Veräußerung oder die Ein- und Ausfuhr, aber auch der Besitz zu diesen Zwecken. Der Schutzbereich des eingetragene Design erstreckt sich wie beim Geschmacksmuster nicht nur auf identische Nachahmungen, sondern regelmässig auch auf all die Erzeugnisse, die den gleichen Gesamteindruck wie das für Sie gschützte Erzeugnis vermitteln.

Die maximale Schutzdauer des Designschutzes in Jordanien beträgt 15 Jahre.

Der Designschutz in Jordanien erfordert eine Eintragung in ein amtliches Register. Der Schutz beginnt im Falle der Eintragung in das amtliche Register rückwirkend zum Tag der Anmeldung. Er kann in Sonderfällen (Inanspruchnahme einer Priorität) sogar 6 Monate vor dem eigentlichen Anmeldetag liegen. Die erste Schutzperiode beträgt 5 Jahre ab dem Anmeldetag (oder der beanspruchten Priorität). Der Schutz kann nicht verlängert werden.

Während des Eintragungsverfahrens sind Widersprüche durch Dritte binen 90 Tagen nach veröffentlichung der Designanmeldung möglich. Geht kein Widerspruch ein wird das Design eingetragen.

Das eingetragene Design ist ein ungeprüftes Schutzrecht. Voraussetzungen für den Schutz sind das Vorliegender der Neuheit und der Eigenart des geschützen Erzeugnisses. Weder das Amt noch wir prüfen diese Schutzvoraussetzungen. Das Vorliegen dieser Voraussetzungen wird vielmehr zu Gunsten des Rechteinhabers durch die Eintragung in das Register vermutet. Diese Vermutung muss in einem Verletzungsprozess durch den Dritten widerlegt werden.

Ein eingetragenes Design soll mit mehreren Ansichten dargestellt werden.

Mehrere Designs können in einer Sammelanmeldung zusammengefasst werden, vorausgesetzt Sie gehören derselbe LOcarnoklasse an.

Für die Anmeldung sollten Sie bereithalten:

  • Ansichten, Fotografien oder Zeichnungen, die nur das zu schützende Design aus allen Himmelsrichtungen vor neutralem Hintergrund zeigen, es ist ratsam alle Perspektiven zu zeigen, denn Schutz wird nur für das gewährt was aus den eingetragenen Ansichten ersichtlich ist,
  • Kontaktdaten des Auftraggebers,
  • Kontaktdaten des zukünftigen Inhabers sowie dessen Staatsangehörigkeit,
  • den Namen des/der Entwerfer des Erzeugnisses
  • eine Beschreibung des Musters sofern diese aus den Abbildungen nicht ersichtliche Eigenschaften aufweist (nicht zwingend erforderlich).

Das Anmeldeverfahren durch uns schließt folgende Leistungen ein:

  • Prüfung der mit dem Auftrag eingereichten Unterlagen
  • Vorbereitung der Anmeldung mit Auswahl der Locarno-Klassen, Nachforderung von Unterlagen, sowie ggflls. rechtliche Hinweise zu den eingereichten Anmeldeunterlagen
  • Bestätigung der Angaben zur Vornahme der Einreichung der Anmeldung
  • Einreichung der Anmeldung und Einzahlung der Amtsgebühren für die Anmeldung und Eintragung des Musters
  • Mitteilung über die Möglichkeit der Anmedebestätigung des Amtes
  • Hinweis auf Erweiterung des Schutzgebietes
  • Übersendung der Mitteilung des Amtes zur begehrten Eintragung
  • Empfang und Übersendung der Eintragungsurkunde (i.d.R in digitaler Form) sowie eines aktuellen Registerauszuges.
  • Entgegenahme und Weiterleitung des sonstigen Schriftverkehrs mit dem Amt
  • Mitteilung über die Möglichkeit der Verlängerung des Mustersschutzes

Vom Angebot nicht erfasst sind Kosten, die im Falle eines Widerspruches gegen IHre Anmeldung durch einen Dritten entstehen. Diese Vertretung bedarf dann einer gesonderten Beauftragung.

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