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Anmeldung Design Kambodscha

 Anmeldung Design Kambodscha

Anmeldung Design Kambodscha

Hier können Sie uns mit dem Schutz Ihres Designs in Kambodscha beauftragen. Wir melden ein eingetragenes Design für Sie in Kambodscha an. Unser Preis beinhaltet die amtlichen Gebühren.
1.600,00 EUR zzgl. MwSt.

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Schutzdauer (Jahre) 5
Markenschutz Dauer (Jahre) 15
Legalisierung / Apostille / Beglaubigung Vollmacht Ja
anwaltliche Beratung per Telefon oder Email Ja
Sonstiges Nein
Preis beinhaltet Gebühren des Markenamtes Ja

Details Anmeldung Design Kambodscha

Hier können Sie uns mit dem Schutz Ihres Designs in Kambodscha beauftragen. Wir melden für Sie ein eingetragenes Design in Kambodscha an. Unser Preis beinhaltet die amtlichen Gebühren.

Ein eingetragene Design in Kambodscha verleiht Ihnen das alleinige Recht, das Design zu benutzen. Um diese Recht zu erlangen, ist in Kambodscha die Eintragung in ein amtliches Register erforderlich. Mit der Eintragung in das amtliche Designregister erhalten sie das passende Schutzrecht für die Form und das Produktdesign Ihres Erzeugnisses - das eingetragene Design. Es schützt die Farb- und Formgebung des im Register abgebildeten Erzeugnisses - vom Auto bis zur Zitronenpresse. Der Schutz umfasst das Design von dreidimensionaler Gegenständen - zum Beispiel von Möbeln, Autos oder Spielzeug – ebenso wie das Design zweidimensionaler Gegenstände - wie Stoffe, Tapeten. Selbst Logos Grafiken oder Icons kann man zum Designschutz anmelden.

Mit dem in Kambodscha eingetragene Design können Sie es anderen verbieten, das geschützte Erzeugnis ohne Ihre Zustimmung identisch in Kambodscha zu nutzen. Hiervon sind alle denkbaren Handlungen umfasst, die sich auf Ihr Design beziehen - beispielsweise das Anbieten von Produkten, bei denen Ihr Design verwendet wird, deren Herstellung, Veräußerung oder die Ein- und Ausfuhr, aber auch der Besitz zu diesen Zwecken. Der Schutzbereich des eingetragene Design erstreckt sich wie beim Geschmacksmuster nicht nur auf identische Nachahmungen, sondern regelmässig auch auf all die Erzeugnisse, die den gleichen Gesamteindruck wie das für Sie gschützte Erzeugnis vermitteln.

Die maximale Schutzdauer des Designschutzes in Kambodscha beträgt 15 Jahre vorausgesetzt die erste Schutzdauer wurde 2 x verlängert.

Der Designschutz in Kambodscha erfordert eine Eintragung in ein amtliches Register. Der Schutz beginnt im Falle der Eintragung in das amtliche Register rückwirkend zum Tag der Anmeldung. Er kann in Sonderfällen (Inanspruchnahme einer Priorität) sogar 6 Monate vor dem eigentlichen Anmeldetag liegen. Die erste Schutzperiode beträgt 5 Jahre ab dem Anmeldetag (oder der beanspruchten Priorität). Der Schutz kann zweimal alle 5 Jahre erneuert werden.

Während des Eintragungsverfahrens sind Widersprüche durch Dritte nicht möglich.

Nach der Eintragung hat jedermann das Recht das Design im Wege eines Nichtigkeitsantrages aus dem Register löschen zu lassen, wenn er die fehlende Neuheit am Anmeldetag belegen kann.

Das eingetragene Design ist ein ungeprüftes Schutzrecht. Voraussetzungen für den Schutz sind das Vorliegender der Neuheit und der Eigenart des geschützen Erzeugnisses. Weder das Amt noch wir prüfen diese Schutzvoraussetzungen. Das Vorliegen dser Voraussetzungen wird virlmehr zu Gunsten des Rechteinhabers durch die Eintragung in das Register vermutet. Diese Vermutung muß in einem Verletzungsprozess durch den Dritten widerlegt werden.

Ein eingetragenes Design kann mit mehreren Ansichten dargestellt werden.

Für die Anmeldung sollten Sie bereithalten:

  • 1 Ansicht, Fotografie oder Zeichnung, die nur das zu schützende Design aus allen Himmelsrichtungen vor neutralem Hintergrund zeigt, auch wenn jede weitere Ansicht zu Mehrkosten, führt kann es ratsam sein alle perspektiven zu zeiegn, den Schutz wird nur für das gewährt was aus den Ansichten ersichtlich ist,
  • Kontaktdaten des Auftraggebers,
  • Kontaktdaten des zukünftigen Inhabers sowie dessen Staatsangehörigkeit,
  • den Namen des/der Entwerfer des Erzeugnisses
  • eine Beschreibung des Musters sofern diese aus den Abbildungen nicht ersichtliche Eigenschaften aufweist (nicht zwingend erforderlich).

Das Anmeldeverfahren durch uns schließt folgende Leistungen ein:

  • Prüfung der mit em Auftrag eingereichten Unterlagen
  • Vorbereitung der Anmeldung mit Auswahl der Locarno-Klassen, Nachforderung von Unterlagen, sowie ggflls. rechtliche Hinweise zu den eingereichten Anmeldeunterlagen
  • Bestätigung der Angaben zur Vornahme der Einreichung der Anmeldung
  • Einreichung der Anmeldung und Einzahlung der Amtsgebühren für die Anmeldung und Eintragung des Musters
  • Mitteilung über die Möglichkeit der Anmedebestätigung des Amtes
  • Hinweis auf Erweiterung des Schutzgebietes
  • Übersendung der Mitteilung des Amtes zur begehrten Eintragung
  • Empfang und Übersendung der Eintragungsurkunde (i.d.R in digitaler Form) sowie eines aktuellen Registerauszuges.
  • Entgegenahme und Weiterleitung des sonstigen Schriftverkehrs mit dem Amt
  • Mitteilung über die Möglichkeit der Verlängerung des Mustersschutzes

Alle Unterlagen müssen in englischer Sprache eingereicht werden.

Regelmäßig ist nicht mit einer Rüge des Amtes zu rechnen, insbesondere wenn die Hinweise, die wir vor der Einreichung der Anmeldung erteilen, beachtet werden. Die Beantwortung von Rügen des Amtes, die insbesondere von Ihnen gestellten Zeichnungen und/oder Bilder betreffen können, sind gesondert zu vergüten. Sollte es in Einzelfällen zu solchen Rügen kommen, werden wir daher nur tätig, wenn Sie dies ausdrücklich wünschen.

Es können weitere Kosten können, wenn vom Amt notarielle Beglaubigungen von Vollmachten oder Urkunden angefordert werden.

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