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Anmeldung Geschmacksmuster Libanon

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Anmeldung Geschmacksmuster Libanon

Hier können Sie uns mit dem Schutz Ihres Designs in Libanon beauftragen. Wir melden ein eingetragenes Design für Sie in Libanon an. Unser Preis beinhaltet die Gebühren des Patentamtes für die Anmeldung, unverzügliche Veröffentlichung und Eintragung.
1.000,00 EUR zzgl. MwSt.  Preis beinhaltet die amtlichen Gebühren *

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Schutzdauer (Jahre) 25
Markenschutz Dauer (Jahre) 50
Legalisierung / Apostille / Beglaubigung Vollmacht Ja
anwaltliche Beratung per Telefon oder Email Ja
Sonstiges Nein
Preis beinhaltet Gebühren des Markenamtes Ja

Details Anmeldung Geschmacksmuster Libanon

Hier können Sie uns mit dem Schutz Ihres Designs in Libanon beauftragen. Wir melden für Sie ein eingetragenes Design in Libanon an. Unser Preis beinhaltet die Gebühren des Patentamtes für Anmeldung, Veröffentlichungund Eintragung.

Das Design eines Produktes zählt zu den entscheidenden Faktoren für seinen Markterfolg. Es kann zu einem bedeutenden Vermögensgegenstand Ihres Unternehmens werden, insbesondere dann, wenn es sich um einen Verkaufsschlager handelt.

Ein eingetragene Design verleiht Ihnen Libanon das alleinige Recht, das Design zu benutzen. Um diese Recht zu erlangen, ist in Libanon die Eintragung in ein amtliches Register erforderlich. Mit der Eintragung in das nationale Designregister erhalten sie das passende Schutzrecht.

Mit dem in Libanon eingetragene Design können Sie es anderen verbieten, das geschützte Erzeugnis ohne Ihre Zustimmung identisch in Libanon zu nutzen. Hiervon sind alle denkbaren Handlungen umfasst, die sich auf Ihr Design beziehen - beispielsweise das Anbieten von Produkten, bei denen Ihr Design verwendet wird, deren Herstellung, Veräußerung oder die Ein- und Ausfuhr, aber auch der Besitz zu diesen Zwecken. Der Schutzbereich des eingetragene Design erstreckt sich wie beim Geschmacksmuster nicht nur auf identische Nachahmungen, sondern regelmässig auch auf all die Erzeugnisse, die den gleichen Gesamteindruck wie das für Sie gschützte Erzeugnis vermitteln.

Die maximale Schutzdauer des Designschutzes in Libanon beträgt 50 Jahre.

Libanon benutzt ein Depositsystem, bei dem 2 Muster des Designs gelagert werden müssen. Der Antragsteller hat das Recht die Veröffentlichung sener Designs in den ersten 5 Jahren ohne Zahlung einer zusätzlichen Gebühr zu verlangen. Da Sammelanmeldungen mit bis zu 100 Designs möglich sind kann das für alle oder nur einen Teil der Designs verlangt werden. Wird der Antrag auf Veröffentlichung erst nach 5 Jahren gestellt, dann besteht die Pflicht zur Zahlung einer Bekanntmachungsgebühr. Der Hinterleger, der alle oder einen Teil der Designs veröffentlichen will, muss dann zudem einen Antrag stellen. Wird keine Veröffentlichung verlangt wird, ist nach den 5 Jahren zu entscheidden, ob der vertrauliche oder veröffentlichter Schutz fortbestehen soll. Desings die nicht mehr geschützt werden sollen, gehen an den Anmelder zurück. Die zu schützenden Designs werde für den Zeitraum von 25 Jahre beginnend mit dem Tag der Erstanmeldung Geschützt. Vor Ablauf der Schutzperiode dieser 25 Jahre kann die Verlängerung für weitere 25 Jahre beantragt werden.

Das Geschmacksmuster im Libanon ist ein ungeprüftes Schutzrecht. Weder das Amt noch werden wir die Neuheit und Eigenart charakteristisch für Ihren Entwurf prüfen. Beide, Neuheit und die individuelle Charakteristik des Design, wird gesetzlich durch die Anmeldung angenommen werden. Werbung für eine Zeichnung oder ein Design vor der Einreichung der Anmeldung, auch dies aufgrund des eigenen Vertriebs des Produkts erfolgt, stehen dem im Libanon gewährte Designschutz nicht entgegen.

Während des Eintragungsverfahrens sind Widersprüche durch Dritte nicht möglich.

Ein eingetragenes Design kann mit mehreren Ansichten dargestellt werden. Mehr Ansichten erhöhen aber die Kosten.

Sammelanmeldungen mit bis zu 100 Designs sind möglich.

Für die Anmeldung sollten Sie bereithalten:

  • Ansichten, Fotografien und/oder Zeichnung, die nur das zu schützende Design am Besten aus jeder Himmelsrichtung einmal vor neutralem Hintergrund zeigen, es ist ratsam alle Perspektiven zu zeigen, denn Schutz wird nur für das gewährt, was aus den Ansichten ersichtlich ist,
  • Kontaktdaten des Auftraggebers,
  • Kontaktdaten des einzutragenden Inhabers sowie dessen Staatsangehörigkeit,
  • aktueller Handelsregisterauszug falls der einzutragenden Inhabers eine juristische Person ist
  • den Namen und vollständige Adresse des/der Entwerfer des Designs
  • eine kurze Beschreibung des Designs sofern diese aus den Abbildungen nicht ersichtliche Eigenschaften aufweist, z.B. wenn es beweglich ist (nicht zwingend erforderlich).

Das Anmeldeverfahren durch uns schließt folgende Leistungen ein: Prüfung der mit em Auftrag eingereichten Unterlagen; Hinweis auf erforderliche Beglaubigungen von Unterlagen und Einholung derselben, dafür anfallende Mehrkosten/Aufwand sind gesondert zu vergüten; Vorbereitung der Anmeldung mit Auswahl der Locarno-Klassen, Nachforderung von Unterlagen, sowie ggflls. rechtliche Hinweise zu den eingereichten Anmeldeunterlagen; Bestätigung der Angaben zur Vornahme der Einreichung der Anmeldung; Einreichung der Anmeldung und Einzahlung der Amtsgebühren für die Anmeldung und Eintragung des Musters; Mitteilung über die Möglichkeit der Anmedebestätigung des Amtes; Hinweis auf Erweiterung des Schutzgebietes; Übersendung der Mitteilung des Amtes zur begehrten Eintragung; Empfang und Übersendung der Eintragungsurkunde (i.d.R in digitaler Form) sowie eines aktuellen Registerauszuges; Entgegenahme und Weiterleitung des sonstigen Schriftverkehrs mit dem Amt; Mitteilung über die Möglichkeit der Verlängerung des Mustersschutzes.

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