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Anmeldung Design Patent Macao

 Anmeldung Design Patent Macao

Anmeldung Design Patent Macao

Hier können Sie uns mit dem Schutz Ihres Design Patents in Macao beauftragen. Unser Preis beinhaltet die amtlichen Gebühren.
1.500,00 EUR zzgl. MwSt.  inkl. amtliche Gebühren

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1.500,00 EUR zzgl. MwSt.  inkl. amtliche Gebühren
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Schutzdauer (Jahre) 5
Markenschutz Dauer (Jahre) 25
Legalisierung / Apostille / Beglaubigung Vollmacht Ja
anwaltliche Beratung per Telefon oder Email Ja
Sonstiges Nein
Preis beinhaltet Gebühren des Markenamtes Ja

Details Anmeldung Design Patent Macao

Hier können Sie uns mit dem Schutz Ihres Design Patents in Macao beauftragen. Wir bereiten die Anmeldung vor, reichen diese beim zuständigen Amt ein und informieren Sie über den Verfahrenslauf. Wir senden Ihnen die Eintragungsunterlagen zu und überwachen die Schutzdauer. Auch werden Sie frühzeitig über die anstehende nächste Verlängerung informiert. Unser Preis beinhaltet die amtlichen Gebühren eines widerspruchs- und rügelosen Anmeldeverfahrens, nicht aber Fremdkosten für Legalisierungen.

Das Design eines Produktes zählt zu den entscheidenden Faktoren für seinen Markterfolg. Es kann zu einem bedeutenden Vermögensgegenstand Ihres Unternehmens werden, insbesondere dann, wenn es sich um einen Verkaufsschlager handelt.

Ein Designrecht verleiht Ihnen das alleinige Recht, das Design benutzen. Um diese Recht zu erlangen, ist die Eintragung in ein amtliches Register erforderlich. Mit der Eintragung in ein Register erhalten sie dann das passende Schutzrecht für die Form und das Produktdesign Ihres Erzeugnisses - das Design. Es schützt die Farb- und Formgebung des im Register abgebildeten Erzeugnisses - vom Auto bis zur Zitronenpresse. Der Schutz umfasst das Design von dreidimensionaler Gegenständen - zum Beispiel von Möbeln, Autos oder Spielzeug – ebenso wie das Design zweidimensionaler Gegenstände - wie Stoffe, Tapeten. Selbst Logos, Grafiken oder Icons kann man zum Designschutz anmelden.

Mit dem Designrecht können Sie es anderen verbieten, das geschützte Design ohne Ihre Zustimmung identisch zu nutzen. Hiervon sind alle denkbaren Handlungen umfasst, die sich auf Ihr Design beziehen - beispielsweise das Anbieten von Produkten, bei denen Ihr Design verwendet wird, deren Herstellung, Veräußerung oder die Ein- und Ausfuhr, aber auch der Besitz zu diesen Zwecken. Der Schutzbereich des Geschmacksmusters erstreckt sich nicht nur auf identische Nachahmungen, sondern regelmässig auch auf all die Erzeugnisse, die den gleichen Gesamteindruck wie das für Sie gschützte Erzeugnis vermitteln.

Der Designschutz entsteht mit der Eintragung des Musters in das Designregister rückwirkend zum Tag der Anmeldung.

Die Schutzdauer beträgt regelmässig 5 Jahre und kann bis zu 25 Jahre nach dem Anmeldetag aufrecht erhalten werden. Der Schutz kann in Sonderfällen (Inanspruchnahme einer identischen füheren ausländischen Designanmeldung - Priorität) sogar 6 Monate vor dem eigentlichen Anmeldetag liegen.

Das Designrecht ist regelmässig kein umfassend geprüftes Schutzrecht. Voraussetzungen für den Schutz sind das Vorliegender der Neuheit und der Eigenart des geschützen Erzeugnisses. Das Vorliegen dieser Voraussetzungen wird regelmässig erst in einem Verletzungsprozess überprüft. Fehler die bei der Anmeldung gemacht werden, können aber dann in aller Regel nicht mehr geheilt werden. Für die Anmeldung sollten Sie daher bereithalten:

• Verschiedene Abbildungen, guter Qualität, die nur Ihr Design vor neutralem (weißen) Hintergrund zeigen und zwar aus allen Himmelsrichtungen betrachtet,

• Kontaktdaten des Auftraggebers,

• Kontaktdaten des zukünftigen Inhabers sowie dessen Staatsangehörigkeit,

• den Namen des/der Entwerfer des Erzeugnisses (natürliche Person)

• eine knappe Angabe was das Muster neu macht und ggflls eine Beschreibung des Musters sofern diese Eigenschaft aufweist, aus den Abbildungen nicht ersichtliche (nicht zwingend erforderlich).

Das Anmeldeverfahren durch uns schließt folgende Leistungen ein:

• Prüfung der mit dem Auftrag eingereichten Unterlagen; • Vorbereitung der Anmeldung mit Auswahl der Locarno-Klassen, Nachforderung von Unterlagen, sowie ggflls. rechtliche Hinweise zu den eingereichten Anmeldeunterlagen; soweit vom Amt die Legaliesierung der Unterlagen verlangt wird, fallen dafür gesonderte Kosten für eine notatriellen Beurkundung und Gerichtskosten für die Ausstellung einer Apostille der Notariellen Urkunde an , diese Auslagen sind gesondert zu vergüten; • Bestätigung der Angaben zur Vornahme der Einreichung der Anmeldung; • Anforderung einer Vollmacht,

soweit vom Amt die die Legaliesierung der Vollmacht verlangt wird, fallen dafür gesonderte Fremdkosten die noatriellen Beurkundung und Gerichtskosten für die Ausstellung einer Apostille an, diese Auslagen sind gesondert zu vergüten;

• Einreichung der Anmeldung und Einzahlung der Amtsgebühren für die Anmeldung und Eintragung des Musters; • Mitteilung der Anmedebestätigung des Amtes; • Hinweis auf Erweiterung des Schutzgebietes nach Einreichung der Anmeldung; • Übersendung der Mitteilung des Amtes zur begehrten Eintragung; • Empfang und Übersendung der Eintragungsurkunde (i.d.R in digitaler Form); • Entgegenahme und Weiterleitung des sonstigen Schriftverkehrs mit dem Amt; • Mitteilung über die Möglichkeit der Verlängerung des Mustersschutzes

Soweit das Anmeldeverfahre die Möglichkeit vorsieht, dass dritte Personen einen Widerspruch gegen Ihre Anmeldung einreichen können, sind diesbezügliche Antragstellungen, Stellungnahmen und die Vertretung gesonderte Verfahren und daher gesondert zu vergüten.

Gleiches gilt für Rügen des Amtes, die nicht nur reine Formalitäten oder Klassen betreffen die insbesondere aber wegen der von Ihnen zur Verfügung zu stellenden Zeichnungen und/oder Bilder erfolgen. Die Beantwortung einer solchen Office Action ist gesondert zu vergüten. Regelmäßig ist zwar nicht mit einer solchen Rüge des Amtes zu rechnen, insbesondere wenn die Hinweise, die wir vor der Einreichung der Anmeldung erteilen, beachtet werden. Sollte es aber in Einzelfällen zu solchen Rügen kommen, werden wir Sie inrromieren und nur tätig, wenn Sie uns schriftlich mit der Beantwortung der Office Action beauftragen.

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