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Anmeldung Design Mongolei

 Anmeldung Design Mongolei
Hier können Sie uns mit dem Schutz Ihres Designs in Mongolei beauftragen. Wir melden ein eingetragenes Design Patent für Sie in der Mongolei an. Unser Preis beinhaltet die Gebühren des Patentamtes für Anmeldung, Veröffentlichung und Eintragung.
1.000,00 EUR zzgl. MwSt.  inkl. amtliche Gebühren

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Schutzdauer (Jahre) 10
Markenschutz Dauer (Jahre) 10
Legalisierung / Apostille / Beglaubigung Vollmacht Ja
anwaltliche Beratung per Telefon oder Email Ja
Sonstiges Nein
Preis beinhaltet Gebühren des Markenamtes Ja

Details Anmeldung Design Mongolei

Hier können Sie uns mit dem Schutz Ihres Designs in der Mongolei beauftragen.

Wir melden für Sie ein eingetragenes Design Patent in der Mongolei an. Unser Preis beinhaltet die Gebühren des Patentamtes für Anmeldung, Veröffentlichung und Eintragung.

Das Design eines Produktes zählt zu den entscheidenden Faktoren für seinen Markterfolg. Es kann zu einem bedeutenden Vermögensgegenstand Ihres Unternehmens werden, insbesondere dann, wenn es sich um einen Verkaufsschlager handelt. Wir schützen ihr Design und melden für Sie ein eingetragenes Design in Mongolei an. Unser Preis beinhaltet die Gebühren des Patentamtes für Anmeldung, Veröffentlichung und Eintragung.

Ein eingetragenes Design in Mongolei verleiht Ihnen das alleinige Recht, das Design in Mongolei zu benutzen. Um diese Recht zu erlangen, ist in Mongolei die Eintragung in ein amtliches Register erforderlich. Mit der Eintragung in das nationale Designregister erhalten sie das passende Schutzrecht, das Industrial Design Patent.

Mit dem in Mongolei eingetragene Design können Sie es dann anderen verbieten, das geschützte Erzeugnis ohne Ihre Zustimmung identisch in Mongolei zu nutzen. Hiervon sind alle denkbaren Handlungen umfasst, die sich auf Ihr Design beziehen - beispielsweise das Anbieten von Produkten, bei denen Ihr Design verwendet wird, deren Herstellung, Veräußerung oder die Ein- und Ausfuhr, aber auch der Besitz zu diesen Zwecken. Der Schutzbereich des eingetragene Design erstreckt sich wie beim Geschmacksmuster nicht nur auf identische Nachahmungen, sondern regelmässig auch auf all die Erzeugnisse, die den gleichen Gesamteindruck wie das für Sie gschützte Erzeugnis vermitteln.

Das Design Patent steht dem Schöpfer des gewerblichen Designs oder einer natürliche oder juristische Person zu, der die Rechte zugewiesen wurden, vorauzsgesetzt, das zu schützende Design ist neu, ornamental und originell.

Ein gewerbliches gilt als "neue", wenn seine Funktionen vor dem Anmeldedatum noch nicht öffentlich bekannt. Ein Design gilt als "original", wenn sein Erschinungsbild kreative Eigenart besitzt. Das umfasst auch Verzierungen.

Die maximale Schutzdauer des Designschutzes in Mongolei beträgt 10 Jahre.

Der Schutz beginnt im Falle der Eintragung in das amtliche Register rückwirkend zum Tag der Anmeldung. Er kann in Sonderfällen (Inanspruchnahme einer Priorität) sogar 6 Monate vor dem eigentlichen Anmeldetag liegen. Die erste Schutzperiode beträgt 10 Jahre ab dem Anmeldetag (oder der beanspruchten Priorität). Der Schutz kann nicht erneuert werden.

Das eingetragene Design setzt Neuheit und Eigenart des Designs voraus. Das mongolische Amt für geistiges Eigentum wird, innerhalb von 20 Tagen ab dem Datum des Eingangs des Antrags den Antrag prüfen und, wenn der Antrag den gesetzlichen und formellen Anforderungen genügt einen Anmeldetag zuweisen. Sind Ergänzungen erforderlich, muss der Antragsteller diese innerhalb von 3 Monaten einreichen, wenn er den Anmeldetag halten will. Wird keine Ergänzung oder Berichtigung vorgenommen, wird angenommen, dass der Antragals nicht eingereicht behandelt werden soll.

Nachdem ein Anmeldetag zuerkannt worden ist, wird ein Prüfer der mongolischen Amt für geistiges Eigentum eine Sachprüfung durchführen, um festzustellen, ob das zu schützende Design schutzfähig ist.. Beschließt der Prüder das Design-Patent zu erteilen, sind die Zeichnungen des Design und die betroffenen bibliographische Angaben des Anmelders im Patentblatt zu veröffentlichen.

EinZertifikat über die Design Patent Eintragung wird augestellt, wenn ab dem Tag der Veröffentlichung und binnen 3 Monaten kein Widerspruch beim Amt eingereicht worden ist. Wird eine Widerspruch eingelegt, so umfasst unser Angebot die Kosten für die Vertretung in diesem verfahren nicht .

Ein Design soll durch eine Anmeldung erfolge. Mehrere Designs - bis zu 50 - können aber in einer Sammelanmeldungen zusammengefasst werden. Vorausgesetzt die Locarno-Klasse ist für diese Designs identisch..

Für die Anmeldung des Designs in Mongolei sollten Sie bereithalten:

  • Ansichten, Fotografien oder Zeichnungen, die nur das zu schützende Design am Besten aus jeder Himmelsrichtung einmal vor neutralem Hintergrund zeigen, es ist ratsam alle Perspektiven zu zeigen, denn Schutz wird nur für das gewährt, was aus den Ansichten ersichtlich ist,
  • Kontaktdaten des Auftraggebers,
  • Kontaktdaten des einzutragenden Inhabers sowie dessen Staatsangehörigkeit,
  • aktueller Handelsregisterauzszug falls der einzutragenden Inhabers eine juristische Person ist
  • den Namen und vollständige Adresse des/der Entwerfer des Designs
  • eine kurze Beschreibung des Designs sofern diese aus den Abbildungen nicht ersichtliche Eigenschaften aufweist, z.B beweglich ist (nicht zwingend erforderlich).

Das Anmeldeverfahren durch uns schließt folgende Leistungen ein:

  • Prüfung der mit em Auftrag eingereichten Unterlagen
  • Hinweis auf erforderliche Beglaubigungen von Unterlagen und Einholung derselben, dafür anfallende Mehrkosten/Fremdaufwand sind gesondert zu vergüten;
  • Vorbereitung der Anmeldung mit Auswahl der Locarno-Klassen, Nachforderung von Unterlagen, sowie ggflls. rechtliche Hinweise zu den eingereichten Anmeldeunterlagen
  • Bestätigung der Angaben zur Vornahme der Einreichung der Anmeldung
  • Einreichung der Anmeldung und Einzahlung der Amtsgebühren für die Anmeldung und Eintragung des Musters
  • Mitteilung über die Möglichkeit der Anmedebestätigung des Amtes
  • Hinweis auf Erweiterung des Schutzgebietes
  • Übersendung der Mitteilung des Amtes zur begehrten Eintragung
  • Empfang und Übersendung der Eintragungsurkunde (i.d.R in digitaler Form) sowie eines aktuellen Registerauszuges.
  • Entgegenahme und Weiterleitung des sonstigen Schriftverkehrs mit dem Amt
  • Mitteilung über die Möglichkeit der Verlängerung des Mustersschutzes

Das Angebot umfasst nicht Kosten für Dienstleistungen in Bezug auf Widerspruchsverfahren und Amtsrügen sowie Kosten für notarielle Beglaubigungen.

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