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Anmeldung Design Österreich

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Hier können Sie uns mit dem Schutz Ihres Designs in Österreich beauftragen. Wir melden ein gewerbliches Design für Sie an. Unser Preis beinhaltet die amtlichen Gebühren.
550,00 EUR zzgl. MwSt.

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Schutzdauer (Jahre) 5
Markenschutz Dauer (Jahre) 25
Legalisierung / Apostille / Beglaubigung Vollmacht Nein
anwaltliche Beratung per Telefon oder Email Ja
Sonstiges Keine Angabe
Preis beinhaltet Gebühren des Markenamtes Ja

Details Anmeldung Design Österreich

Hier können Sie uns mit dem Schutz Ihres gewerblichen Designs in Österreich beauftragen. Wir melden Ihr Design zum Designschutz an. Unser Preis beinhaltet die amtlichen Gebühren eines widerspruchs- und rügelosen Anmelde- und Eintragungsverfahrens.

Das Design eines Produktes zählt zu den entscheidenden Faktoren für seinen Markterfolg. Es kann zu einem bedeutenden Vermögensgegenstand Ihres Unternehmens werden, insbesondere dann, wenn es sich um einen Verkaufsschlager handelt.

Ein eingetragenes Design in Österreich verleiht Ihnen das alleinige Recht, das Design in Österreich zu benutzen. Um diese Recht zu erlangen, ist die Eintragung in ein amtliches Register in Österreich erforderlich. Mit der Eintragung in das Register erhalten Sie dann das passende Schutzrecht für die erfundene Form und das Produktdesign Ihres Erzeugnisses - das Design. Es schützt die Farb- und Formgebung des im Register abgebildeten Erzeugnisses - vom Auto bis zur Zitronenpresse. Der Schutz umfasst das Design von dreidimensionalen Gegenständen - zum Beispiel von Möbeln, Autos oder Spielzeug – ebenso wie das Design zweidimensionaler Gegenstände - wie Stoffe, Tapeten. Selbst Logos, Grafiken oder Icons kann man zum Designschutz anmelden.

Mit dem eingetragenen Design können Sie es anderen verbieten, das geschützte Design ohne Ihre Zustimmung identisch zu nutzen. Hiervon sind alle denkbaren Handlungen umfasst, die sich auf Ihr Design beziehen - beispielsweise das Anbieten von Produkten, bei denen Ihr Design verwendet wird, deren Herstellung, Veräußerung oder die Ein- und Ausfuhr, aber auch der Besitz zu diesen Zwecken. Der Schutzbereich des Design Patents erstreckt sich nicht nur auf identische Nachahmungen, sondern regelmäßig auch auf all die Erzeugnisse, die den gleichen Gesamteindruck wie das für Sie geschützte Erzeugnis vermitteln.

Der Designschutz entsteht mit der Eintragung in das Designregister rückwirkend zum Tag der Anmeldung. Der Schutz kann in Sonderfällen (Inanspruchnahme einer identischen früheren ausländischen Designanmeldung - Priorität) sogar 6 Monate vor dem eigentlichen Anmeldetag -Patent liegen. Die Schutzdauer beträgt regelmäßig 5 Jahre und kann dann jährlich bis zu insgesamt 10 Jahre nach dem Anmeldetag aufrechterhalten werden.

Das eingetragene Design ist regelmäßig ein nicht umfassend geprüftes Schutzrecht. Voraussetzungen für den Schutz sind das Vorliegender der Neuheit und der Eigenart des geschützten Erzeugnisses im Anmeldezeitpunkt. Diese Schutzvoraussetzungen werden vom Amt nicht geprüft, sondern aufgrund der Eintragung zu Gunsten des Inhabers vermutet. In einem Verletzungsverfahren kann die Nichtigkeit des Rechts zwar geltend gemacht werden, das fehelen der neuheit nd Eigenart ist aber vom Verletzer zu beweisen.

Für die Anmeldung des Designs in Österreich sollten Sie bereithalten:

• Verschiedene Abbildungen, guter Qualität, die nur Ihr Design vor neutralem (weißen) Hintergrund zeigen und zwar aus allen Himmelsrichtungen betrachtet, • Kontaktdaten des Auftraggebers, • Kontaktdaten des zukünftigen Inhabers sowie dessen Staatsangehörigkeit, • den Namen des/der Entwerfer des Erzeugnisses (natürliche Person) • eine knappe Angabe was das Muster neu macht und ggfls. eine Beschreibung des Musters sofern diese Eigenschaft aufweist, aus den Abbildungen nicht ersichtliche (nicht zwingend erforderlich).

Das Anmeldeverfahren durch uns schließt folgende Leistungen ein:

• Prüfung der mit dem Auftrag eingereichten Unterlagen; • Vorbereitung der Anmeldung mit Auswahl der Locarno-Klassen, Nachforderung von Unterlagen, sowie ggflls. rechtliche Hinweise zu den eingereichten Anmeldeunterlagen;

soweit vom Amt die Legalisierung Ihrer Unterlagen verlangt wird, fallen dafür gesonderte Kosten für eine notariellen Beurkundung und Gerichtskosten für die Ausstellung einer Apostille der notariellen Urkunden an, diese Auslagen sind gesondert zu vergüten;

• Bestätigung der Angaben zur Vornahme der Einreichung der Anmeldung; • Anforderung einer Vollmacht,

soweit vom Amt die die Legalisierung der Vollmacht verlangt wird, fallen dafür gesonderte Fremdkosten die notariellen Beurkundung und Gerichtskosten für die Ausstellung einer Apostille an, diese Auslagen sind gesondert zu vergüten;

• Einreichung der Anmeldung und Einzahlung der Amtsgebühren für die Anmeldung und Eintragung des Musters; • Mitteilung der Anmeldebestätigung des Amtes; • Hinweis auf Erweiterung des Schutzgebietes nach Einreichung der Anmeldung; • Übersendung der Mitteilung des Amtes zur begehrten Eintragung; • Empfang und Übersendung der Eintragungsurkunde (i.d.R in digitaler Form); • Entgegenahme und Weiterleitung des sonstigen Schriftverkehrs mit dem Amt; • Mitteilung über die Möglichkeit der Verlängerung des Musterschutzes

Rügen des Amtes, die nicht nur reine Formalitäten oder Klassen betreffen, die insbesondere aber wegen der von Ihnen zur Verfügung zu stellenden Ansichten erfolgen, stellen eine neue Angelegenheit dar. Die Beantwortung einer solchen Office Action ist gesondert zu vergüten. Regelmäßig ist zwar nicht mit einer solchen Rüge des Amtes zu rechnen, insbesondere wenn die Hinweise, die wir vor der Einreichung der Anmeldung erteilen, beachtet werden. Sollte es aber in Einzelfällen zu solchen Rügen kommen, werden wir Sie zunächst nur informieren und nur dann tätig werden, wenn Sie uns schriftlich mit der Beantwortung der Office Action beauftragen.

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