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Anmeldung Design Palästina

 Anmeldung Design Palästina

Anmeldung Design Palästina

Hier können Sie uns mit dem Schutz Ihres Designs in Palästina beauftragen. Wir melden ein eingetragenes Design für Sie in Palästina an. Unser Preis beinhaltet die Gebühren des Patentamtes für Anmeldung, Veröffentlichung und Eintragung.
600,00 EUR zzgl. MwSt.  Preis beinhaltet die amtlichen Gebühren *

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Schutzdauer (Jahre) 5
Markenschutz Dauer (Jahre) 15
Legalisierung / Apostille / Beglaubigung Vollmacht Ja
anwaltliche Beratung per Telefon oder Email Ja
Sonstiges Nein
Preis beinhaltet Gebühren des Markenamtes Ja

Details Anmeldung Design Palästina

Hier können Sie uns mit dem Schutz Ihres Designs in Palästina beauftragen. Wir melden für Sie ein eingetragenes Design in Palästina an. Unser Preis beinhaltet die Gebühren des Patentamtes für Anmeldung, Veröffentlichungund Eintragung des Designs.

Das Design eines Produktes zählt zu den entscheidenden Faktoren für seinen Markterfolg. Es kann zu einem bedeutenden Vermögensgegenstand Ihres Unternehmens werden, insbesondere dann, wenn es sich um einen Verkaufsschlager handelt.

Ein eingetragene Design in Palästina verleiht Ihnen das alleinige Recht, ein solches Design zu benutzen. Voraussetzung ist lediglich, dass das Design neu ist. Um diese Recht zu erlangen, ist in Palästina die Eintragung in ein amtliches Register erforderlich. Mit der Eintragung in das amtliche Designregister erhalten sie das passende Designrecht.

Mit dem in Palästina eingetragene Design können Sie es dann anderen verbieten, das geschützte Design ohne Ihre Zustimmung identisch in Palästina zu nutzen. Hiervon sind alle denkbaren Handlungen umfasst, die sich auf Ihr Design beziehen - beispielsweise das Anbieten von Produkten, bei denen Ihr Design verwendet wird, deren Herstellung, Veräußerung oder die Ein- und Ausfuhr, aber auch der Besitz zu diesen Zwecken. Der Schutzbereich des eingetragene Design erstreckt sich nicht nur auf identische Nachahmungen, sondern regelmässig auch auf all die Erzeugnisse, die den gleichen Gesamteindruck wie das für Sie gschützte Erzeugnis vermitteln.

Die maximale Schutzdauer des eingetragenen Designs in Palästina beträgt 15 Jahre.

Der Schutz beginnt im Falle der Eintragung in das amtliche Register rückwirkend zum Tag der Anmeldung. Er kann in Sonderfällen (Inanspruchnahme einer Priorität) sogar 6 Monate vor dem eigentlichen Anmeldetag liegen. Die erste Schutzperiode beträgt 5 Jahre ab dem Anmeldetag (oder der beanspruchten Priorität).

Der Schutz kann zweimal um jeweils 5 Jahre erneuert werden.

Während des Eintragungsverfahrens sind Widersprüche durch Dritte möglich. Ein Widerspruch ist binnen 2 Monaten nach Veröffentlichung derDesignanmeldung in der amtlichen Gazette einzulegen. Berechtigt zum Widerspruch ist jede berechtigte Person. Erfolgt kein Widerspruch wird das Design eingetragen.

Das eingetragene Design ist ein ungeprüftes Schutzrecht. Voraussetzungen für den Schutz sind das Vorliegender der Neuheit und der Eigenart des geschützen Designs. Weder das Amt noch wir prüfen diese Schutzvoraussetzungen.

Mehrere Designs können nicht in einer Sammelanmeldungen zusammengefasst werden.

Für die Anmeldung sollten Sie bereithalten:

  • Ansichten, Fotografien oder Zeichnungen, die nur das zu schützende Design am Besten aus jeder Himmelsrichtung einmal vor neutralem Hintergrund zeigen, es ist ratsam alle Perspektiven zu zeigen, denn Schutz wird nur für das gewährt, was aus den Ansichten ersichtlich ist,
  • Kontaktdaten des Auftraggebers;
  • Kontaktdaten des einzutragenden Inhabers sowie dessen Staatsangehörigkeit;
  • aktueller Handelsregisterauszug falls der einzutragenden Inhabers eine juristische Person sein soll;
  • den Namen und vollständige Adresse des/der Entwerfer des Designs;
  • eine kurze Beschreibung des Designs sofern diese aus den Abbildungen nicht ersichtliche Eigenschaften aufweist, z.B beweglich ist (nicht zwingend erforderlich).

Das Anmeldeverfahren durch uns schließt folgende Leistungen ein:

  • Prüfung der mit em Auftrag eingereichten Unterlagen
  • Hinweis auf erforderliche Beglaubigungen von Unterlagen und Einholung derselben, dafür anfallende Mehrkosten/Fremdaufwand sind gesondert zu vergüten;
  • Vorbereitung der Anmeldung mit Auswahl der Locarno-Klassen, Nachforderung von Unterlagen, sowie ggflls. rechtliche Hinweise zu den eingereichten Anmeldeunterlagen
  • Bestätigung der Angaben zur Vornahme der Einreichung der Anmeldung
  • Einreichung der Anmeldung und Einzahlung der Amtsgebühren für die Anmeldung und Eintragung des Musters
  • Mitteilung über die Möglichkeit der Anmedebestätigung des Amtes
  • Hinweis auf Erweiterung des Schutzgebietes
  • Übersendung der Mitteilung des Amtes zur begehrten Eintragung
  • Empfang und Übersendung der Eintragungsurkunde (i.d.R in digitaler Form) sowie eines aktuellen Registerauszuges.
  • Entgegenahme und Weiterleitung des sonstigen Schriftverkehrs mit dem Amt
  • Mitteilung über die Möglichkeit der Verlängerung des Mustersschutzes

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