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Muss ich vor einer Markenanmeldung eine Recherche durchführen?

Grundsätzlich besteht keinerlei Verpflichtung, vor der Anmeldung einer Marke zu überprüfen, ob es bereits eingetragene oder angemeldete Marken Dritter gibt, die der geplanten Anmeldung entgegenstehen, weil sie Ihrem Zeichen ähnlich oder womöglich mit diesem identisch sind und Schutz für ähnliche oder ebenfalls identische Waren oder Dienstleistungen gewähren.

Tatsächlich ist eine Recherche jedoch aus mehr als einem Grund sinnvoll:

Zum einen nämlich erfahren Sie bereits vor der Markenanmeldung, ob diese überhaupt mit einem vertretbaren Risiko durchgeführt werden kann, oder ob davon ausgegangen werden muss, dass Dritte die Anmeldung - etwa mit einem Widerspruch - erfolgreich angreifen können.

Zum anderen und fast noch wichtiger: da eine Marke ihren Inhaber nicht nur davor schützt, dass andere sein Zeichen oder ein ähnliches Zeichen für sich als Marke anmelden, sondern sie ihrem Inhaber auch das Recht gibt, die bloße Verwendung eines identischen/ähnlichen Zeichens für identische/ähnliche Waren oder Dienstleistungen zu verbieten, klärt eine Markenrecherche Sie darüber auf, welches Risiko Sie eingehen (oder vielleicht schon seit geraumer Zeit eingegangen sind), indem Sie Ihr Zeichen für Ihre Waren oder Dienstleistungen verwenden.

Die Durchführung einer Markenrecherche schon vor Aufnahme der Benutzung Ihres Zeichens ist daher unbedingt empfehlenswert.

Dabei können Sie natürlich auch selber recherchieren, viele Markenämter bieten öffentlich zugängliche Datenbanken mit entsprechenden Suchfunktionen an.

Aber abgesehen davon, dass Sie in diesem Fall auch die markenrechtliche Ähnlichkeit zwischen Ihrem Zeichen und einer aufgefundenen Marke selber beurteilen müssen, macht eine Recherche nur Sinn, wenn sie auch den sog. Ähnlichkeitsbereich erfasst. Da eine Marke auch gegen die Verwendung eines nur ähnlichen Zeichens (für nur ähnliche Waren oder Dienstleistungen) schützt, darf sich eine Recherche nicht darauf beschränken, nur nach absolut identischen Zeichen zu suchen, sondern sie muss - etwa durch Austausch oder Weglassen von Buchstaben - auch den Bereich nur ähnlicher älterer Marken erfassen.

Die von uns durchgeführten, professionellen Recherchen tragen dem Rechnung, sie berücksichtigen gerade auch Marken, die zu Ihrem recherchierten Zeichen nur ähnlich sind und liefern so in aller Regel ein äußerst verlässliches Ergebnis bei überschaubarem finanziellen Aufwand.