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Markenanmeldung Unionsmarke, EU

 Markenanmeldung Unionsmarke, EU

Markenanmeldung Unionsmarke, EU

Hier können Sie uns mit der Markenanmeldung in der EU (Europa) als Unionsmarke beim EUIPO beauftragen. Damit wird Ihre EU Marke in allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union geschützt.
Die Kosten der EU Markenanmeldung beinhalten unsere Anwaltskosten sowie alle offiziellen Gebühren, die bei einer widerspruchsfreien Markenanmeldung als Unionsmarke bis zur Eintragung der Marke anfallen.

1.300,00 EUR zzgl. MwSt.  inkl. amtliche Gebühren
Preis inkl. Gebühren des Markenamtes Ja
anwaltliche Beratung per Telefon, Email Ja
Schutzdauer (Jahre) 10
Verfahrensdauer (Monate) 4-9
Mehrere Nizzaklassen möglich Ja
Sonstiges Nein
notarielle Beglaubigung der Vollmacht Nein
Anzahl im Preis beinhalteter Klassen 1
Preis zusätzliche Nizzaklasse 180,00 EUR
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* Pflichtangaben "Markenanmeldung Unionsmarke, EU"


1.300,00 EUR zzgl. MwSt.  inkl. amtliche Gebühren
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Details Markenanmeldung Unionsmarke, EU

Hier können Sie uns mit der Markenanmeldung einer Unionsmarke in der europäischen Union bei der EUIPO (ehemals Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt) beauftragen. Wir übernehmen alles, was zur professionellen Vorbereitung der Markenanmeldung in der europäischen Union, Einreichung des Antrages auf Markenregistrierung und schließlich Übersendung der Markenurkunde für der europäischen Union an Sie erforderlich ist.

Der Preis der EU Markenanmeldung in der europäischen Union beinhaltet unsere Anwaltskosten sowie alle Gebühren des Markenamtes, die bei einer widerspruchsfreien Markenanmeldung bis zur Eintragung der Marke anfallen.

Vor der Markenanmeldung in der europäischen Union prüfen wir, ob das anzumeldende Zeichen grundsätzlich als Marke in der europäischen Union geschützt werden kann. Nicht alle Zeichen können als Marke eingetragen werden. So können zum Beispiel für die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen rein beschreibende Angaben nicht als Marke registriert werden.

Falls Sie auch geprüft haben wollen, ob ältere Marken möglicherweise der Markenanmeldung in der europäischen Union entgegenstehen, so können Sie uns gesondert mit einer Markenrecherche beauftragen.

Basierend auf den Angaben zur Markenanmeldung in der europäischen Union erstellen wir ein professionelles Waren- und Dienstleistungsverzeichnis für Ihre Markenanmeldung. Die vorbereiteten Anmeldeunterlagen zur Markenanmeldung übersenden wir per Email an Sie zur Durchsicht und Freigabe.

Sobald wir die unterzeichnete Vollmacht und Bestätigung der Angaben zur Markenanmeldung erhalten haben übermitteln reichen wir die Markenanmeldung beim Markenamt ein und werden damit die Marke anmelden (als Europäische Gemeinschaftsmarke beim Europäischen Markenamt für EU Markenschutz).

Wenn die Marke in der europäischen Union eingetragen wurde senden wir Ihnen die Markenurkunde zu.

Markenverfügbarkeitsrecherche

Alle unsere Rechercheberichte werden von auf Markenrecht spezialisierten Fachanwälten erstellt und enthalten eine rechtliche Analyse. Zudem erhalten Sie für alle aufgefundenen identischen und ähnlichen Marken einen Vollauszug aus dem Register, so dass sie regelmäßig sehen können, für welche konkreten Waren und Dienstleistungen, die jeweils aufgefundenen Marken angemeldet oder eingetragen sind. Für diese Vollauszüge erheben wir keine zusätzlichen Gebühren.

Die Recherchen werden innerhalb von 2 bis 3 Werktagen durchgeführt. Auf Anfrage auch ohne Zusatzkosten schneller.

Häufige Fragen zur Markenanmeldung

Was kann geschützt werden?

Nicht alle Zeichen können als Marke geschützt werden! Insbesondere Zeichen, die die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen lediglich beschreiben, sind von der Eintragung ausgeschlossen (zum Beispiel eine Wortmarke "Äpfel" für die Ware "Obst" oder eine Wortmarke "Busreisen" für die Dienstleistung "Transport von Personen"). Außerdem überprüfen nicht alle Markenämter, ob Ihre geplante Marke in identischer oder ähnlicher Form bereits existiert. Inhaber älterer Marken können daher nach der Eintragung gegebenenfalls Widerspruch einlegen. Recherchieren Sie daher schon vor der Anmeldung, ob Ihre geplante Marke ältere Rechte verletzt!

Was kostet eine Markeneintragung?

Die Kosten für die Anmeldung und Eintragung einer Marke hängen vom Land ab, in dem sie eingetragen werden soll. Wählen Sie dafür oben bitte das entsprechende Land aus und ergänzen Sie das angezeigte Formular zur Markenanmeldung. Dann werden Ihnen die Kosten angezeigt.

Prüft das Markenamt, ob die Marke eingetragen werden kann?

Das Markenamt prüft grundsätzlich nur, ob es sogenannte absolute Eintragungshindernisse gibt, d.h. ob die Marke rein beschreibend ist oder so gestaltet das man darin überhaupt keinen Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen sehen kann. Solche Marken werden nicht registriert. Ob es ältere eingetragene Marken gibt prüfen nicht alle Markenämter. Dies ist abhängig vom jeweiligen Land. Wir empfehlen daher eine Markenrecherche durchzuführen.

Darf ich die Marke erst benutzen wenn sie eingetragen ist?

Ob Sie das Zeichen benutzen dürfen hängt nicht von der Eintragung ab sondern ob jemand ältere Rechte hat, die dadurch verletzt werden. Wenn Sie durch eine Markenrecherche geprüft haben, dass es keine Kollisionen gibt kann die Marke gleich benutzt werden. Andernfalls empfiehlt es sich zu warten, bis die Widerspruchsfrist abgelaufen ist. Diese läuft in einigen Ländern wie z.B. Deutschland aber auch erst ab der Eintragung.

Wann darf ich das (R)-Zeichen verwenden?

Das (R)-Zeichen wird meist hinter einer Marke verwendet und steht für registered trademark. Die Verwendung ist ab Eintragung der Marke gestattet.

Welche Vorteile bietet die Registrierung

Durch ihre Registrierung lässt sich die Marke leichter gegen Nachahmende und Trittbrettfahrer in jedem EU-Staat verteidigen, die unberechtigt am Markterfolg der Marke teilhaben wollen. Die Eintragung in das öffentliche Markenregister stellt ihre unkomplizierte Auffindbarkeit sicher und hilft mit, unbeabsichtigte Markeneingriffe zu vermeiden. Der Schutz geht also wesentlich weiter als der einer deutschen Marke (beim Deutschen Patent- und Markenamt DPMA) auf lediglich nationaler Ebene

Wahlmöglichkeiten hinsichtlich des Schutzes einer Marke

Die nationale Marke bietet Schutz im jeweiligen Staatsgebiet.

Die internationale Marke ist eine zentrale Registrierung im Rahmen des Madrider Systems und bietet ein Bündel an Schutzrechten in den jeweils benannten Staaten (Auswahlmöglichkeit). Voraussetzung dafür ist eine nationale Basismarke oder deren bereits erfolgte Anmeldung beim Österreichischen Patentamt bzw. eine Basis-Unionsmarke oder deren bereits erfolgte Anmeldung beim EU-Markenamt. Derzeit gehören dem Madrider System weltweit 100 Staaten und Organisationen an.

Die Unionsmarke gilt zwingend in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (keine Auswahlmöglichkeit). Achtung: Besteht auch nur für einen einzelnen Mitgliedstaat ein Registrierungshindernis, wird die Unionsmarke insgesamt, also auch für die übrigen Mitgliedstaaten, nicht erteilt!

Grundlagen: EU Marken

I. Erforderliche Unterlagen

  • Keine

II. Anmeldeverfahren

  • die Verfahrensdauer von der Anmeldung bis zur Eintragung einer Marke beträgt in der Regel 4 bis 6 Monate, vorausgesetzt, die Anmeldung wird nicht amtsseitig beanstandet und es wird kein Widerspruch erhoben
  • Es werden die formalen Eintragungsvoraussetzungen geprüft. Zudem wird geprüft, ob der Markeneintragung absolute Eintragungshindernisse wie z.B. mangelnde Unterscheidungskraft entgegenstehen. Eine Recherche nach älteren Marken findet nicht statt.
  • Verfahrensablauf: Prüfung, Veröffentlichung, Eintragung

III. Klassifikation

  • Nizzaer Klassifikation. 10. Ausgabe
  • eine gleichzeitige Markenanmeldung in mehreren Klassen ist möglich

    IV. Widerspruchsverfahren

    • Innerhalb einer Frist von 3 Monaten gerechnet ab der Veröffentlichung der Markenanmeldung können Dritte Widerspruch einlegen.

    V. Anforderungen an die Benutzung der Marke

    • die Marke muss innerhalb von 5 Jahren gerechnet vom Datum der Eintragung benutzt werden, andernfalls kann die Marke auf Antrag Dritter gelöscht werden, wenn sie nicht innerhalb eines Zeitraums von 5 aufeinanderfolgenden Jahren ab Eingang des Löschungsantrages beim Markenamt benutzt wird

    VI. Dauer der Gültigkeit

    • 10 Jahre gerechnet vom Datum der Markenanmeldung

    VII. Markenverlängerung

    • eine Verlängerung ist jeweils für einen Zeitraum von 10 Jahren möglich
    • eine Nachfrist zur Markenverlängerung von 6 Monaten wird gewährt
    • Es müssen zusätzliche Gebühren für die verspätete Markenverlängerung gezahlt werden

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