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Markenanmeldung, Markenregistrierung, Markeneintragung, Markenschutz

Markenanmeldung, Markenregistrierung, Markeneintragung, Markenschutz

Sicherer Markenschutz für Firmennamen, Wortmarken, Logos, Namen etc..

  • Fachanwälte / Markenanwälte mit Erfahrung insbesondere für internationale Markenanmeldungen
  • Garantierte Fixpreise für Markenschutz inklusive amtlicher Gebühren
  • Freundliche anwaltliche Beratung per Telefon

1. Markenrecherche durchführen (empfohlen)

Beauftragen Sie eine umfassende Verfügbarkeitsrecherche mit anwaltlicher Analyse: jetzt Markenrecherche anfordern


2. Marke anmelden

Wählen Sie unten das Land aus, in dem die Marke / das Firmenlogo geschützt sein soll. (weitere Details zur Markenanmeldung)


Alle Länder für die Markenanmeldung von A-Z | Kosten Markenanmeldung Übersicht alle Länder

Europa

Afrika

Asien

Mittlerer Osten

Nordamerika

Südamerika

Ozeanien

Zentral-Amerika

Internationale Registrierung - WIPO - Madrid System



Allgemeine Hinweise zur Markenanmeldung und Markenrecherche

Eine Marke gewährt dem Inhaber das exklusive Recht die Marke oder ein ähnliches Markenzeichen für die geschützten oder ähnlichen Waren und Dienstleistungen zu benutzen. Vor der Markenanmeldung und der Benutzungsaufnahme sollte die Verfügbarkeit des Zeichens als Marke recherchiert werden. Andernfalls riskieren Sie durch eine Markenanmeldung und/oder deren Benutzung die ältere Marke zu verletzen. Wir prüfen dabei auch, ob das Zeichen als Marke generell eintragungsfähig ist. Selbstverständlich ist die Durchführung einer Markenrecherche nicht zwingend, wird allerdings empfohlen.

Verfahrensdauer, Besonderheiten

Wenn die empfohlene Markenrecherche durchgeführt wurde, sollte die Markenanmeldung beauftragt werden. Wir bereiten für Sie die Markenanmeldung vor, reichen diese ein, betreuen die Markenanmeldung bis zur Eintragung, schicken Ihnen die Markenurkunde zu und teilen Ihnen rechtzeitig mit, wann die Marke zur Verlängerung ansteht.

Nach Einreichung der Markenanmeldung beim Markenamt benötigen die Markenämter eine gewisse Zeit um die Markenanmeldung zu prüfen. Das Deutsche Patent und Markenamt (DPMA) braucht etwa ca. 2 bis 3 Monate um die Markenanmeldung zu prüfen. Es prüft nicht, ob der Markenanmeldung ältere Marken entgegenstehen. In einigen anderen Ländern prüfen die Markenämter, ob es ähnliche ältere Marken gibt.

Wenn die Prüfung durch das Markenamt abgeschlossen ist, wird die Markenanmeldung eingetragen und eine Markenurkunde ausgestellt. Dritte haben nach Veröffentlichung der Markeneintragung Zeit, gegen die Markeneintragung Widerspruch einzulegen (beim Deutschen Patent- und Markenamt 3 Monate).

Die Gesamtdauer von Anmeldung bis Ausstellung der Markenurkunde bei einem reibungslosen Eintragungsverfahren beträgt in Deutschland ca. 3 Monate in anderen Ländern, z.B. Brasilien, kann dies auch schon einmal mehrere Jahre dauern. Die Schutzdauer der Markeneintragung beträgt in der Regel 10 Jahre gerechnet ab dem Anmeldetag. In manchen Ländern gibt es abweichende Schutzdauern.

Sie können uns ganz einfach online mit der Markenrecherche und mit der Markenanmeldung beauftragen. Die Kosten / Gebühren sind in den jeweiligen Auftragsformularen aufgeführt. Sie beinhalten alle Anwaltskosten und Gebühren der Markenämter.

Markenverfügbarkeitsrecherche

Eine professionelle Markenrecherche ist unverzichtbar. Alle unsere Rechercheberichte werden von auf Markenrecht spezialisierten Fachanwälten erstellt und enthalten eine rechtliche Analyse. Zudem erhalten Sie für alle aufgefundenen identischen und ähnlichen Marken einen Vollauszug aus dem Register, so dass sie regelmäßig sehen können, für welche konkreten Waren und Dienstleistungen, die jeweils aufgefundenen Marken angemeldet oder eingetragen sind. Für diese Vollauszüge erheben wir keine zusätzlichen Gebühren.

Die Recherchen werden innerhalb von 2 bis 3 Werktagen durchgeführt. Auf Anfrage auch ohne Zusatzkosten schneller.

Häufige Fragen zur Markenanmeldung und zum Markenschutz allgemein

Was kann geschützt werden?

Nicht alle Zeichen können als Marke geschützt werden! Insbesondere Zeichen, die die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen lediglich beschreiben, sind von der Eintragung ausgeschlossen (zum Beispiel eine Wortmarke "Äpfel" für die Ware "Obst" oder eine Wortmarke "Busreisen" für die Dienstleistung "Transport von Personen"). Außerdem überprüfen nicht alle Markenämter, ob Ihre geplante Marke in identischer oder ähnlicher Form bereits existiert. Inhaber älterer Marken können daher nach der Eintragung gegebenenfalls Widerspruch einlegen. Recherchieren Sie daher schon vor der Anmeldung, ob Ihre geplante Marke ältere Rechte verletzt!

Was kostet eine Markeneintragung?

Die Kosten für den Markenschutz, die Anmeldung und Eintragung einer Marke, hängen vom Land ab, in dem sie eingetragen werden soll. Wählen Sie dafür oben bitte das entsprechende Land aus und ergänzen Sie das angezeigte Formular zur Markenanmeldung. Dann werden Ihnen die Kosten angezeigt.

Prüft das Markenamt, ob die Marke eingetragen werden kann?

Das Markenamt prüft (z.B. bei einer Markenanmeldung Europa) grundsätzlich nur, ob es sogenannte absolute Eintragungshindernisse (absolute Schutzhindernisse) gibt, d.h. ob die Marke rein beschreibend ist oder so gestaltet das man darin überhaupt keinen Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen sehen kann. Solche Marken werden nicht registriert. Ob es ältere eingetragene Marken gibt prüfen nicht alle Markenämter. Dies ist abhängig vom jeweiligen Land. Wir empfehlen daher eine Markenrecherche durchzuführen.

Darf ich die Marke erst benutzen wenn sie eingetragen ist?

Ob Sie das Zeichen benutzen dürfen hängt nicht von der Eintragung ab sondern ob jemand ältere Rechte hat, die dadurch verletzt werden. Wenn Sie durch eine Markenrecherche geprüft haben, dass es keine Kollisionen gibt kann die Marke gleich benutzt werden. Andernfalls empfiehlt es sich zu warten, bis die Widerspruchsfrist abgelaufen ist. Diese läuft in einigen Ländern wie z.B. Deutschland aber auch erst ab der Eintragung.

Wann darf ich das (R)-Zeichen verwenden?

Das (R)-Zeichen wird meist hinter einer Marke verwendet und steht für registered trademark. Die Verwendung ist ab Eintragung der Marke gestattet.

Was ist eine Nizzaklasse?

Wenn man eine Marke anmeldet, muss man angeben für welche Waren und/oder Dienstleistungen die Marke geschützt werden soll. Alle erdenklichen Waren und Dienstleistungen sind in der Nizza-klassifikation in 45 Klassen gruppiert, 34 Warenklassen und 11 Dienstleistungsklassen. 

Die Nizza-Klassifikation ist ein internationales Klassifikationssystem. Auf der Konferenz von Nizza im Jahr 1957 wurde die Klassifkation vertraglich festgelegt. Derzeit sind 140 Staaten Mitglied des Abkommens von Nizza.  

Die Klassifikation hat primär nur Ordnungsfunktion. Für die Frage, welchen Schutzumfang eine Marke hat, sind die für sie eingetragenen Waren und Dienstleistungen als solche maßgeblich. So kann bspw. eine Verwechslungsgefahr zwischen einer Marke angenommen werden, die in der Klasse 09 für Software eingetragen ist und einer Marke, die nur in der Klasse 42 für Softwarenwicklung oder Programmierung von Software eingetragen ist. Für die Frage, ob Verwechslungsgefahr vorliegt ist nicht maßgeblich, ob die in Konflikt stehenden Marken in der gleichen Klasse angemeldet oder eingetragen sind, sondern ob die Waren und Dienstleistungen als solche zueinander identisch oder ähnlich sind. 

Hier können einzelnen Begriffe in der amtlichen Datenbank recherchiert und den Klassen zugeordnet werden: TMCLASS

Bei Beauftragung einer Markenanmeldung oder Markenrecherche brauchen Sie die Einordnung in die Klassen nicht vorzunehmen. Dieses gehört zu unserer primären Beratung. Wir formulieren die amtlichen Vorgaben entsprechende Klassifizierung und stimmen diese mit Ihnen ab.

Welche Vorteile bietet die Registrierung

Durch ihre Registrierung lässt sich die Marke leichter gegen Nachahmende und Trittbrettfahrer verteidigen, die unberechtigt am Markterfolg der Marke teilhaben wollen. Der Markenschutz durch die Eintragung in das öffentliche Markenregister stellt ihre unkomplizierte Auffindbarkeit sicher und hilft mit, unbeabsichtigte Markeneingriffe zu vermeiden.

Wahlmöglichkeiten hinsichtlich des Schutzes einer Marke

Die nationale Marke bietet Schutz im jeweiligen Staatsgebiet.

Die internationale Marke oder auch kurz IR Marke ist eine zentrale Registrierung im Rahmen des Madrider Systems und bietet ein Bündel an Schutzrechten in den jeweils benannten Staaten (Auswahlmöglichkeit). Voraussetzung dafür ist eine nationale Basismarke oder deren bereits erfolgte Anmeldung beim Österreichischen Patentamt bzw. eine Basis-Unionsmarke oder deren bereits erfolgte Anmeldung beim EU-Markenamt. Derzeit gehören dem Madrider System weltweit 97 Staaten und Organisationen an.

Die Unionsmarke (oder auch EU Marke, Europäische Gemeinschaftsmarke) gilt zwingend in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (keine Auswahlmöglichkeit). Achtung: Besteht auch nur für einen einzelnen Mitgliedstaat ein Registrierungshindernis, wird die Unionsmarke insgesamt, also auch für die übrigen Mitgliedstaaten, nicht erteilt!

Wir helfen gern bei der Markenanmeldung und dem Markenschutz: unserer kostenloses HilfeForum

Haben Sie noch Fragen zur Markenanmeldung, Schutz Ihres Corporate Design oder den Kosten? Wir haben ein ExpertenForum eingerichtet in dem Sie einfach Ihre Fragen zu Firmennamen, Wortmarken, Bildmarken, Logo und Namen stellen können. Einer unserer Markenanwälte hilft Ihnen dann gern zum Markenschutz / Markeneintragung / Markenregistrierung / Kosten weiter.

zum HilfeForum Markenanmeldung

Wortmarke oder Wort-/Bildmarke?

Wortmarken

Wortmarken bestehen lediglich aus Wörtern, Buchstaben, Zahlen oder sonstigen Schriftzeichen. Sie lassen sich mit einer üblichen Schrift darstellen. Beim DPMA ist diese Schrift in § 7 MarkenV geregelt.

Die vom DPMA verwendete Druckschrift "Arial" umfasst neben allen Buchstaben (groß oder klein geschrieben) und Zahlen auch übliche Schriftzeichen wie ., ;, :, +, -, &, !, ?, @, ¤, usw..

Durch eine solche Wortmarke sind in der Regel alle verkehrsüblichen Wiedergabeformen geschützt, insbesondere die Groß- und Kleinschreibung bzw. einheitliche Groß- oder Kleinschreibung und den Wechsel gebräuchlicher Schrifttypen. 

Beispiel: Bei einer EU Markenanmeldung "Hans" besteht Schutz auch für

HANS, hans, HansHans Hans

Wort-/Bildmarken

Es lässt sich nicht pauschal sagen, dass der Schutz einer Wortmarke ausreicht, weil er ja alle Darstellungsformen umfasst. Es gibt Konstellationen, in denen die Marken Zeichen enthalten, die sich nicht durch eine Schrift darstellen lassen, die aber dennoch geschützt sein sollen. Enthält die Marke solche Zeichen, die nicht durch eine übliche Schrift darstellbar sind, wird diese als Wort-/Bildmarke bzw. als Bildmarke behandelt.

Wenn der Anmelder die Eintragung eines Wortzeichens in einer besonderen Schreibweise, Schriftanordnung, Schriftgestaltung oder Farbe beantragt, wenn es ihm also auf einen bestimmten optischen Eindruck ankommt (etwa bei einem Firmenlogo), handelt es sich ebenfalls um eine Wort/Bildmarke oder Bildmarke.

Darunter fallen insbesondere folgende Varianten:

  • Kombination von Buchstaben-/Zeichenfolge und Bildbestandteil
  • mehrzeilige
    Anordnung
    der Worte
  • gesperrt geschriebene Worte (L e e r z e i c h e n zwischen den einzelnen Buchstaben)
  • kursiv oder fett geschriebene Worte Worte oder einzelne Buchstaben in einer bestimmten Schriftart

Bildmarken

Bildmarken sind Bilder, Bildelemente oder Abbildungen (ohne Wortbestandteile). Viele nicht-lateinische Schriftzeichen, z. B. chinesische, sind ebenfalls als Bildmarken anzusehen.

Schutzumfang einer Wort-/Bildmarke

Die Eintragung einer Wort-/Bildmarke sagt nichts darüber aus, ob die enthaltene Buchstabenfolge als "reine" Wortmarke schutzfähig wäre. Jedoch kann ein nicht schutzfähiges Wortzeichen durch Hinzufügen einer besonderen grafischen Gestaltung Schutzfähigkeit erlangen. Einfache oder gebräuchliche grafische Gestaltungen oder Verzierungen reichen hierfür in der Regel nicht aus. Je beschreibender das Wort ist, desto höhere Anforderungen sind an die Grafik zu stellen. Aus schutzunfähigen Wortbestandteilen einer Wort-/Bildmarke können aber keine Verbietungsrechte gegen die Verwendung des Wortes hergeleitet werden. 

Beratung zur Eintragungsfähigkeit

Bei Fragen zur Eintragungsfähigkeit Ihrer Marke, zur Wahl der für Sie am besten geeigneten Darstellung, der für Ihre konkreten Bedürfnisse "passenden" Waren und/oder Dienstleistungen, Voreintragungen, etc. stehen wir Ihnen gern zur Verfügung.

Fragen können Sie gern im Expertenforum zum Markenrecht stellen.