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Markenanmeldung, Markenregistrierung, Markeneintragung, Markenschutz

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Sicherer Markenschutz für Firmennamen, Wortmarken, Logos, Namen etc..

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So geht die Markenanmeldung


Alle Länder für die Markenanmeldung von A-Z | Kosten Markenanmeldung Übersicht alle Länder

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Internationale Registrierung - WIPO - Madrid System



Allgemeine Hinweise zur Markenanmeldung und Markenrecherche

Vor der Markenanmeldung und der Benutzungsaufnahme sollte die Verfügbarkeit des Zeichens als Marke recherchiert werden. Andernfalls riskieren Sie durch eine Markenanmeldung und/oder deren Benutzung die ältere Marke zu verletzen. Wir prüfen dabei auch, ob das Zeichen als Marke generell eintragungsfähig ist. Selbstverständlich ist die Durchführung einer Markenrecherche nicht zwingend, wird allerdings empfohlen.

Verfahrensdauer, Besonderheiten

Wenn die empfohlene Recherche durchgeführt wurde, sollte die Markenanmeldung beauftragt werden. Wir bereiten für Sie die Markenanmeldung vor, reichen diese ein, betreuen die Markenanmeldung bis zur Eintragung, schicken Ihnen die Markenurkunde zu und teilen Ihnen rechtzeitig mit, wann die Marke zur Verlängerung ansteht.

Nach Einreichung der Markenanmeldung benötigen die Markenämter eine gewisse Zeit um die Markenanmeldung zu prüfen. Das Deutsche Patent und Markenamt (DPMA) braucht etwa ca. 2 bis 3 Monate um die Markenanmeldung zu prüfen. Es prüft nicht, ob der Markenanmeldung ältere Marken entgegenstehen. In einigen anderen Ländern prüfen die Markenämter, ob es ähnliche ältere Marken gibt.

Wenn die Prüfung durch das Markenamt abgeschlossen ist, wird die Markenanmeldung eingetragen und eine Markenurkunde ausgestellt. Dritte haben nach Veröffentlichung der Markeneintragung Zeit, gegen die Markeneintragung Widerspruch einzulegen (beim DPMA 3 Monate).

Die Gesamtdauer von Anmeldung bis Ausstellung der Markenurkunde bei einem reibungslosen Eintragungsverfahren beträgt in Deutschland ca. 3 Monate in anderen Ländern, z.B. Brasilien, kann dies auch schon einmal mehrere Jahre dauern. Die Schutzdauer der Markeneintragung beträgt in der Regel 10 Jahre gerechnet ab dem Anmeldetag. In manchen Ländern gibt es abweichende Schutzdauern.

Sie können uns ganz einfach online mit der Markenrecherche und mit der Markenanmeldung beauftragen. Die Kosten / Gebühren sind in den jeweiligen Auftragsformularen aufgeführt. Sie beinhalten alle Anwaltskosten und Gebühren der Markenämter.

Markenverfügbarkeitsrecherche

Alle unsere Rechercheberichte werden von auf Markenrecht spezialisierten Fachanwälten erstellt und enthalten eine rechtliche Analyse. Zudem erhalten Sie für alle aufgefundenen identischen und ähnlichen Marken einen Vollauszug aus dem Register, so dass sie regelmäßig sehen können, für welche konkreten Waren und Dienstleistungen, die jeweils aufgefundenen Marken angemeldet oder eingetragen sind. Für diese Vollauszüge erheben wir keine zusätzlichen Gebühren.

Die Recherchen werden innerhalb von 2 bis 3 Werktagen durchgeführt. Auf Anfrage auch ohne Zusatzkosten schneller.

Häufige Fragen zur Markenanmeldung und zum Markenschutz allgemein

Was kann geschützt werden?

Nicht alle Zeichen können als Marke geschützt werden! Insbesondere Zeichen, die die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen lediglich beschreiben, sind von der Eintragung ausgeschlossen (zum Beispiel eine Wortmarke "Äpfel" für die Ware "Obst" oder eine Wortmarke "Busreisen" für die Dienstleistung "Transport von Personen"). Außerdem überprüfen nicht alle Markenämter, ob Ihre geplante Marke in identischer oder ähnlicher Form bereits existiert. Inhaber älterer Marken können daher nach der Eintragung gegebenenfalls Widerspruch einlegen. Recherchieren Sie daher schon vor der Anmeldung, ob Ihre geplante Marke ältere Rechte verletzt!

Was kostet eine Markeneintragung?

Die Kosten für den Markenschutz, die Anmeldung und Eintragung einer Marke, hängen vom Land ab, in dem sie eingetragen werden soll. Wählen Sie dafür oben bitte das entsprechende Land aus und ergänzen Sie das angezeigte Formular zur Markenanmeldung. Dann werden Ihnen die Kosten angezeigt.

Prüft das Markenamt, ob die Marke eingetragen werden kann?

Das Markenamt prüft grundsätzlich nur, ob es sogenannte absolute Eintragungshindernisse gibt, d.h. ob die Marke rein beschreibend ist oder so gestaltet das man darin überhaupt keinen Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen sehen kann. Solche Marken werden nicht registriert. Ob es ältere eingetragene Marken gibt prüfen nicht alle Markenämter. Dies ist abhängig vom jeweiligen Land. Wir empfehlen daher eine Markenrecherche durchzuführen.

Darf ich die Marke erst benutzen wenn sie eingetragen ist?

Ob Sie das Zeichen benutzen dürfen hängt nicht von der Eintragung ab sondern ob jemand ältere Rechte hat, die dadurch verletzt werden. Wenn Sie durch eine Markenrecherche geprüft haben, dass es keine Kollisionen gibt kann die Marke gleich benutzt werden. Andernfalls empfiehlt es sich zu warten, bis die Widerspruchsfrist abgelaufen ist. Diese läuft in einigen Ländern wie z.B. Deutschland aber auch erst ab der Eintragung.

Wann darf ich das (R)-Zeichen verwenden?

Das (R)-Zeichen wird meist hinter einer Marke verwendet und steht für registered trademark. Die Verwendung ist ab Eintragung der Marke gestattet.

Was ist eine Nizzaklasse?

Jede Marke ist für bestimmte Waren oder Dienstleistungen geschützt. Diese werden in sogenannte Nizzaklassen in der amtlichen Nizzaklassifikation eingeteilt, hauptsächlich zur Gebührenberechnung. Die Nizzaklassen 1-34 beschreiben Waren und 35 bis 45 Dienstleistungen.

Welche Vorteile bietet die Registrierung

Durch ihre Registrierung lässt sich die Marke leichter gegen Nachahmende und Trittbrettfahrer verteidigen, die unberechtigt am Markterfolg der Marke teilhaben wollen. Der Markenschutz durch die Eintragung in das öffentliche Markenregister stellt ihre unkomplizierte Auffindbarkeit sicher und hilft mit, unbeabsichtigte Markeneingriffe zu vermeiden.

Wahlmöglichkeiten hinsichtlich des Schutzes einer Marke

Die nationale Marke bietet Schutz im jeweiligen Staatsgebiet.

Die internationale Marke oder auch kurz IR Marke ist eine zentrale Registrierung im Rahmen des Madrider Systems und bietet ein Bündel an Schutzrechten in den jeweils benannten Staaten (Auswahlmöglichkeit). Voraussetzung dafür ist eine nationale Basismarke oder deren bereits erfolgte Anmeldung beim Österreichischen Patentamt bzw. eine Basis-Unionsmarke oder deren bereits erfolgte Anmeldung beim EU-Markenamt. Derzeit gehören dem Madrider System weltweit 97 Staaten und Organisationen an.

Die Unionsmarke gilt zwingend in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (keine Auswahlmöglichkeit). Achtung: Besteht auch nur für einen einzelnen Mitgliedstaat ein Registrierungshindernis, wird die Unionsmarke insgesamt, also auch für die übrigen Mitgliedstaaten, nicht erteilt!

Wir helfen gern bei der Markenanmeldung und dem Markenschutz: unserer kostenloses ExpertenForum

Haben Sie noch Fragen zur Markenanmeldung oder den Kosten? Wir haben ein ExpertenForum eingerichtet in dem Sie einfach Ihre Fragen zu Firmennamen, Wortmarken, Bildmarken, Logo und Namen stellen können. Einer unserer Markenanwälte hilft Ihnen dann gern zum Markenschutz / Markeneintragung / Markenregistrierung / Kosten weiter.

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