☎ 069 71 67 2 67 0

Hintergrundinfos: Wie funktioniert die Markenanmeldung?

Hintergrundinfos: Wie funktioniert die Markenanmeldung?

Wir haben unseren Prozeß zur  Markeneintragung  so einfach wie möglich gestaltet.

1. Schritt: Suchen

Wir empfehlen, eine Markenrecherche durchzuführen. Ältere Marken können zu Konflikten führen. Insbesondere Widersprüche oder Rechtsstreitigkeiten in Bezug auf Markenverletzungen können dadurch vermieden werden. Deshalb empfehlen wir, eine Suche nach identischen oder ähnlichen Marken durchzuführen. Sie können zwischen einer kostenlosen Suche oder unseren professionellen Verfügbarkeits - Recherche - Bericht wählen. Im letzteren Fall Marken- Anwälte die Recherche durch und senden Ihnen den Recherchebericht mit einer Risikoeinschätzung zu und stehen Ihnen für weitere Fragen zur Verfügung.

2. Schritt Land wählen

Die Marken sind nur für bestimmte Länder gültig. Daher müssen Sie wählen, in welchem ​​Land Ihre Marke geschützt werden soll. In der Regel entspricht dies den Ländern, in denen Sie Ihre Produkte und Dienstleistungen anbieten. Wenn Sie beabsichtigen, mehrere Länder abzudecken könnten Sie die Einreichung einer so genannten internationalen Registrierung in Erwägung ziehen.

3. Schritt: Bestellen

Das Auftragsformular fragt Sie die Details über die Marke und den Eigentümer ab. Sie können zwischen den Wortmarken oder Bildmarken wählen. Wortmarken sind in der Regel empfehlenswert, wenn keine wesentlichen grafischen Elemente enthalten sind. Dies bietet Flexibilität, wenn die Marke später ein Facelift bekommen soll.

Darüber hinaus die Produkte oder Dienstleistungen angegeben werden, für die die Marke geschützt sein soll. Geben Sie dafür einfach einen kurzen Überblick über Ihre Waren oder Dienstleistungen an. Dies könnte auch ein Link zu Ihrer Website sein. Wir finden dann die richtige Formulierung und Sie können diese später durchsehen.

4. Schritt: Bewertung

Nachdem wir Ihre Bestellung erhalten haben senden wir Ihnen eine Bestätigung per E-Mail.

Weiterhin prüfen wir, ob die Marke grundsätzlich registriert werden kann oder ob absolute Schutzhindernisse (beschreibender Inhalt) vorliegen. Nicht alle Marken können eingetragen werden. Zum Beispiel kann eine lediglich beschreibende Angabe für die jeweiligen Waren und Dienstleistungen nicht als Marke eingetragen werden. Diese Zeichen sind frei verwendbar für jedermann.

Eine Markeanwalt wird dann die Anwendung vorbereiten und vor allem den Entwurf der korrekten Formulierung für die Liste der Waren und Dienstleistungen erstellen.

Danach senden wir Ihnen unser Vollmachtsformular und ein Formular mit den Details der Anmeldung zu. Beides muss überprüft, signiert und per E-Mail an uns zurückzugeben werden. In der Regel muss die Vollmacht nicht notariell beglaubigt werden.

5. Schritt: Eintragungsverfahren

Wenn wir die Unterlagen von Ihnen zurück erhalten haben reichen wir die Anmeldung ein und senden Ihnen die Anmeldebestätigung zu. Die Dauer des Verfahrens hängt von dem jeweiligen Land ab.. Sie liegt zwischen einigen Wochen in westerneuropäischen Ländern und mehreren Jahren. Doch in den meisten Ländern sind die Marken rückwirkend gültig ab dem Zeitpunkt der Anwendung, sobald sie registriert wurden. Wenn jemand einen Antrag nach Ihnen einreicht können Sie dann Ihre Markenrechte gegen diese jüngere Marke durchsetzen.

Wir werden dann die  Standard-Korrespondenz mit dem Markenamt führen. Dies umfasst alle geringfügigen Einwände in Bezug auf die Informationen über die Markenanmeldung. Sollte das Markenamt die Eintragung der Marke allerdings wegen absoluten Schutzhindernissen ablehnen ist eine ausführlichere Stellungnahme erforderlich. In einem solchen Fall werden wir Sie informieren und ggf. um Aufgtragserteilung für eine Stellungnahme ersuchen.

Weiterhin zahlen wir die Gebühren rechtzeitig an das Markenamt.

Solbald die Marke eingetragen wurde senden wir Ihnen das Zertifikat zu.

Wenn Widerspruch gegen Ihre Anmeldung eingelegt wurde senden wir Ihnen die Unterlagen zu, informieren Sie über weitere Kosten und vertreten Sie im Widerspruchsverfahren, wenn Sie uns dazu gesondert beauftragt haben.

6. Schritt: Überwachung

Marken sind ein wichtiges Wirtschaftsgut, das geschützt werden muss. Die meisten Markenämtern informieren die Markeninhaber nicht über gleiche oder ähnliche Anmeldungen und registrieren sogar identische Marken. Es ist daher dringend ratsam, eine  Markenüberwachung zu bestellen. Wir werden dann neue Markenanmeldungen überwachen und senden Sie Hinweise im Fall von kollidierenden Marken zu.

7. Gebühren

Der Preis beinhaltet sowohl unsere Anwaltskosten als auch alle amtlichen Gebühren für die Anmeldung und Durchführung der Markenanmeldung. Widerspruchsverfahren oder Stellungnahmen wegen absoluten Schutzhindernissen sind darin nicht beinhaltet. Hierfür sind gesonderte Aufträge erforderlich.

8. Überwachung der Verlängerungsfrist

Die Marke muss rechtzeitig vor Ablauf der Schutzfrist verlängert werden. Wir werden diese Frist überwachen, informieren Sie darüber rechtzeitig und machen Ihnen ein Angebot für Verlängerung der Markeneintragung.

9. Vertretung in Fällen von Markenrechtsverletzungen

Sollten Sie feststellen, dass jemand die Marke ohne Ihre Zustimmung verwendet beraten und vertreten Sie in der Verteidigung Ihrer Markenrechte gern.

10. Was passiert, wenn die Anmeldung der Marke beendet wird, bevor der Antrag eingereicht wurde?

Wenn Sie die Eintragung einer Marke vor der Einreichung des Antrags einstellen wollen, werden wir nur unsere Anwaltskosten abrechnen und die ersparten Amtsgebühren erstatten.