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Professionelle Markenrecherche

Professionelle Markenrecherche

Marken einfach besser finden, Risiken deutlicher erkennen. Markenrecherche von Markenanwälten mit Analyse.

  • ein Fachanwalt recherchiert die Marken, selektiert relevante Ergenisse und sendet Ihnen den Recherchebericht per Email
  • Fixpreise, keine unerwarteten Kosten, garantiert
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Häufige Fragen zur Markenrecherche

Was bringt eine Markenrecherche?

Markenanmeldungen oder Markeneintragungen können ältere Marken verletzen und so so u.a. Schadensersatzansprüche auslösen. Nicht in allen Ländern prüfen die Markenämter, ob eine Kollision vorliegt. Eine Markenrecherche nach älteren identischen und ähnlichen Marken schützt Sie daher vor weiteren Kosten wegen Markenverletzungen oder der Zurückweisung der Markenanmeldung. Wir recherchieren alle relevante Markenregister: nationale Marken (z.b. deutschen Marken), IR-Marken (international registrierte Marken durch WIPO), EUIPO (EU Marke) etc.).

Reicht nicht eine Recherche per Internet aus?

Nein. Eine professionelle Ähnlichkeitsrecherche setzt besondere Softwaretechnologie ein, die auch klanglich und schriftlich ähnliche Marken findet. Erst durch die Analyse eines auf Markenrecht spezialisierten Anwaltes kann geprüft werden, wie hoch das Risiko einer Verletzung ist. Neben der Ähnlichkeit der Zeichen muss auch die Ähnlichkeit der geschützten Waren und Dienstleistungen geprüft werden.

Warum ist eine professionelle Markenrecherche sinnvoll?

Bevor Sie eine Marke anmelden und/oder in Benutzung nehmen, sollte eine professionelle Recherche nach ähnlichen und identischen Marken durchgeführt werden. Das DPMA (das Deutsche Patent- und Markenamt) oder das EUIPO prüfen nicht, ob es identische oder ähnliche ältere Marken gibt. Sie würden daher durch einen Widerspruch überrascht werden. Es gibt aber auch andere Markenämter wie zum Beispiel das USPTO oder das chinesische Markenamt, welche von Amts wegen auf Kollisionen prüfen und ggf. die Anmeldung zurückweisen. Auch hier ist eine Recherche sinnvoll, da Sie sich etwaig nutzlos aufgewendete Gebühren sparen.

Eine solche Recherche ist immer sinnvoll, um das Risiko einer Markenrechtsverletzung durch die Benutzung der eigenen Marke bzw. das Risiko eines Widerspruchs gegen die Markeneintragung zu minimieren.

Eine Recherche in den freizugänglichen Datenbanken ersetzt keine professionelle Ähnlichkeitsrecherche durch einen spezialisierten Rechtsanwalt über angemeldete und registrierte Marken. Es ist allerdings durchaus empfehlenswert vorher eine Recherche in den freizugänglichen Datenbanken durchzuführen, um bereits ggf. identische Marken zu finden. Wenn identische Marken im identischen oder ähnlichen Dienstleistungsbereich gefunden wurden, sollte die anvisierte Marke ausgewechselt oder geändert werden. Wenn keine problematische Marke in den freizugänglichen Datenbanken gefunden wird, sollte eine professionelle Ähnlichkeitsrecherche durchgeführt werden.

Die Kosten für eine Markenrecherche sind regelmäßig um ein vielfaches geringer als die Kosten die für ein erstinstanzliches Markenrechtsverletzungsverfahren anfallen können. Ausgehend von einem Regelstreitwert von EUR 50.000,00 können in einem erstinstanzlichen Verfahren –ohne Berücksichtigung etwaiger Schadensersatzansprüche- ca. 8000 EUR Prozesskosten anfallen. Bei einer außergerichtlichen Klärung können bei dem genannten Streitwert ca. 1500 EUR anfallen. Bei bekannten Marken wird der Streitwert meist noch höher angesetzt.

Eine professionelle Markenrecherche ist daher immer zu empfehlen.

Was ist eine Nizzaklasse?

Wenn man eine Marke anmeldet, muss man angeben für welche Waren und/oder Dienstleistungen die Marke geschützt werden soll. Alle erdenklichen Waren und Dienstleistungen sind in der Nizza-klassifikation in 45 Klassen gruppiert, 34 Warenklassen und 11 Dienstleistungsklassen.

Die Nizza-Klassifikation ist ein internationales Klassifikationssystem. Auf der Konferenz von Nizza im Jahr 1957 wurde die Klassifikation vertraglich festgelegt. Derzeit sind 140 Staaten Mitglied des Abkommens von Nizza.

Die Klassifikation hat primär nur Ordnungsfunktion für Produkte und Dienstleistungen. Für die Frage, welchen Schutzumfang eine Marke hat, sind die für sie eingetragenen Waren und Dienstleistungen als solche maßgeblich. So kann bspw. eine Verwechslungsgefahr zwischen einer Marke angenommen werden, die in der Klasse 09 für Software eingetragen ist und einer Marke, die nur in der Klasse 42 für Softwareentwicklung oder Programmierung von Software eingetragen ist. Für die Frage, ob Verwechslungsgefahr vorliegt ist nicht maßgeblich, ob die in Konflikt stehenden Marken in der gleichen Klasse angemeldet oder eingetragen sind, sondern ob die Waren und Dienstleistungen als solche zueinander identisch oder ähnlich sind.

Hier können einzelnen Begriffe in der amtlichen Datenbank recherchiert und den Klassen zugeordnet werden: TMCLASS

Bei Beauftragung einer Markenanmeldung oder Markenrecherche brauchen Sie die Einordnung in die Klassen nicht vorzunehmen. Dieses gehört zu unserer primären Beratung. Wir formulieren die amtlichen Vorgaben entsprechende Klassifizierung und stimmen diese mit Ihnen ab.

Wir helfen gern zur Markenrecherche weiter: unserer kostenloses HilfeForum

Sind Sie noch unsicher oder haben nicht die richtige Antwort zur Markenrecherche gefunden? Kein Problem. Wir haben ein ExpertenForum für Markenrecherchen eingerichtet in dem Sie einfach Ihre Fragen zur Markenrecherche stellen können. Einer unserer Markenanwälte hilft Ihnen dann gern weiter.

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