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Verwendung des Ausdrucks "ähnlich XYZ"

#1

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Hallo, heute war ein Freund bei mir und hat mir ein Abmahnungsschreiben gezeigt, in dem folgendes abgemahnt wurde:
Er hat ein Edelstahl-Kochtopfset bei Ebay angeboten und in der Beschreibung die Ausdrucksweise in Klammern "(ähnlich xyz)" verwendet, wobei sich dies xyc auf eine bekannte und sehr teure Kochtopfmarke bezieht. Jetzt wurde er unter Verweis auf Markengesetz §9, 18 und 19 zur Abgabe einer Unterlassungsverpflichtung aufgefordert?
Der Streitwert wird mit 3.000 € beziffert. Gebühren so gegen 250 €.
Für den erneuten Verstoß soll er 5.100 € akzeptieren.

Daher meine Frage:
Darf man dieses "ähnlich xyc" verwenden unter Nennung dieser Abkürzung für die Topffirma?
Wie ist das zu beurteilen, dass da 3000 € als Streitwert genannt werden? Ist das ein angemessener Streitwert dafür?

Wäre toll, da Hinweise zu bekommen, da die Fristen laufen.

Grüße

Geschrieben am: 23 Dezember 2010 - 07:30

FabianKeller

#2

    Rechtsanwalt, Admin

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Nach ihrer Schilderung erscheint mir ein Anspruch auf Unterlassung der Verwendung "wie xyz" sowie auf Kostenerstattung fuer die Abamhnkosten nicht abwegig zu sein. Die Ansprueche koennen sich aus Markenrecht ergeben, wenn die Gegenseite ueber entsprechende aeltere Rechte verfuegt. Denkbarwaeren auch wettbewerbsrechtliche Ansprueche etwa wegen unzulaessiger vergleichender Werbung oder Rufausbeutung.

Der EuGH hat vor kurzem etwa Markeninhabern das Recht zugesprochen Dritten die Verwendung von Listen untersagen zu koennen in denen Parfuemimitate aufgefuehrt worden sind, die riechen wie xyz.

Der fuer die Kostenberechnung in Ansatz gebrachte Gegenstandswert ist eher viel zu gering. Ueblich sind Werte ab 50000 EUR was zu Anwaltskosten von etwa 1000 EUR fuehrt.

Das ist nur eine pauschale Einschaetzung Sie sollten sich anwaltlich beraten lassen und/ oder uns die Unterlagen zusenden.

Geschrieben am: 30 Dezember 2010 - 01:18

Jens Liesegang