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Ähnlichkeit Markenname

#1

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Hallo,

ich bin neu hier und habe auch eine Frage:
Ich gründe gerade meine Firma (ich bin freiberuflicher Designer) und suche nach einem guten Namen.
Diesbezüglich habe ich schon im Web und in den Recherche-tools des DPMA nachgeforscht und keine eingetragenen Rechte für genau meinen Namens-Wortlaut gefunden.
Ich würde gerne einen Namen wählen, den es ähnlich bereits gibt und wollte deshalb fragen, ob das so zulässig ist.
Beispielhafter Name: die geschützte Marke heißt "Gute Form Design", ich würde wählen "Neue gute Form Design".
Genügt es, einem bestehenden Markennamen ein Wort hinzuzufügen, um sich davon abzuheben?
(ich würde nur das Wort "Neue" hinzufügen.)

Desweiteren habe ich einen Buchtitel gefunden, der genauso heißt, wie mein gewünschter Name.

Die Domains für den Wunschnamen wären fei.
Kann es da Probleme geben?

Generell: Ist es als Kleinunternehmer empfehlenswert, seinen Firmennamen in D, EU und Int anzumelden?

Vielen Dank für eine Meinung,
freundliche Grüße, Eckhard

Geschrieben am: 13 Januar 2011 - 12:19

Eckhard

#2

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Es ist recht schwierig in wenigen Sätzen zu erläutern, wann eine Markenverletzung vorliegt, wenn die genauen Zeichen nicht bekannt sind. Grundsätzlich werden die Zeichen schriftlich, klanglich und begrifflich verglichen. Eine Übereinstimmung reicht aus. Dann werden die Waren bzw Dienstleistungen der Zeichen verglichen. Wenn diese identisch sind muss der Zeichenabstand größer sein.

Für die Zeichen

Gute Form Design / Neue gute Form Design

heisst das. Erstens sind die Zeichen nicht schutzfähig, weil sie aus rein beschreibenden Angaben bestehen. Weiterhin nehme ich an, dass die Zeichen für identische Dienstleistungen verwendet werden sollen. Der Zeichenabstand ist dann nicht ausreichend, weil das ältere Zeichen vollständig im jüngeren enthalten ist. Der Verkehr würde somit annehmen, dass eine wirtschaftliche Verbundenheit zwischen den Unternehmen besteht. Im Übrigen ist der Zusatz 'neue' beschreibend, nicht kennzeichnungskräftig und daher von untergeordneter Bedeutung. Kurz gesagt es besteht Verwechslungsgefahr.

Diese Abwägungen werden sich im Einzelfall nur von jemanden machen lassen, der sich damit auskennt. Lassen Sie einfach eine Recherche machen. Dann schaffen Sie Sicherheit.

http://www.luebeckonline.com/eshop/markenanmeldung/europa/deutschland/aehnlichkeitsrecherche-mit-vorauswahl-deutschland.html

Die Markenanmeldung macht nur in den Ländern Sinn, in denen die Leistungen/Waren vertrieben werden sollen. Wenn Sie nur in Deutschland tätig sind reicht eine Markenanmeldung dort aus.

Geschrieben am: 13 Januar 2011 - 08:27

Jens Liesegang

#3

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Ich habe eine aehnliche Frage. Ich bin gerade dabei eine Kleidungs-marke zu machen.
Die Markenidee war Nanook. nanook ist in fast allen Laendern Europas als nanook of Sweden im Bereich Kleidung registriert.
Koennte ich die Marke Nanook einzeln nennen? oder Nanook Chile zb? Die Marke ist urspruenglich fuer Chile, die idee ist aber, sie in ein paar Jahren auch auf den deutschen Markt zu bringen.
Als Alternative haben wir an Nanouk gedacht, ellerdings ist es die gleiche Bedeutuing i anderen Sprachen (spanisch, franzoesich).
Ich gehe davon aus, dass es fuer den Fall dass Nanook nicht moeglich ist, genausowenig moeglich ist.
3. Alternative waere nanuok, welches keine Bedeuting hat, sich jedoch genauso anhoert.

Ich gehe fast davon aus, dass es nicht moeglich sein wird, die Kleidung unter einem dieser drei Namen auf dem deutschen Markt zu kaufen, moechte dieses jedoch gerne 100%ig wissen und nicht vermuten.
Natuerlich hoffe ich doch noch auf eine Chance die Marke unter einem dieser Namen zu vermarkten, besonders da das gesamte Konzept in Verbindung mit dem Namen steht.

Ich bedanke mich im Voraus fuer Ihre Hilfe und erwarte gespannt Ihre Antwort.
Mit freundlichen Gruessen, Lena

Geschrieben am: 20 April 2011 - 04:59

LenaColoma

#4

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Die von Ihnen vorgeschlagenen Alternativen

Nanouk
Nanook Chile

kollidieren mit bestehenden Voreintragungen. In DE gibt es eine Marke NANOOK, eingetragen für Bekleidung. Im Übrigen gibt es besagte internat Registrierung Nanook of Sweden, auch eingetragen für Bekleidung.

Die beanspruchten Waren sind identisch. Die Zeichen stimmen klanglich überein bei der Marke NANOOK. Bei dem zweigliedrigen Zeichen NANOOK of Sweden stimmen die Zeichen klanglich hinsichtlich des ersten, kennzeichnungskräftigen Bestandteils überein.

Schriftlich besteht auch hochgradige Ähnlichkeit hinsichtlich NANOOK bzw des ersten Bestandteils des Zeichens NANOOK of Sweden.

Der Unterschied bzgl Sweden reicht nicht aus, um die Verwechslungsgefahr zu beseitigen. Der Zusatz ist beschreibend bzgl der Herkunft. Bei mehrgliedrigen Zeichen neigt der Verkehr dazu, diese auf den kennzeichnungskräftigen Bestandteil, hier NANOOK, zu verkürzen.

NANOOK CHILE beinhaltet das ältere Zeichen NANOOK. Der Verkehr kann so annehmen, es bestünden wirtschaftliche Verbindungen zwischen den Unternehmen.

Lassen Sie es besser sein. Sie wollen schliesslich sicher selbst auch nicht, dass angenommen wird, ihre Waren kämen von einem anderen Unternehmen.

Geschrieben am: 20 April 2011 - 10:55

Jens Liesegang