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beschreibender Markenname

#1

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Hallo,

gemeinsam mit einem Kollegen habe ich ein Aus- und Fortbildungsinstitut gegründet.

Bei einer Markenüberprüfung stellten wir fest, dass es bereits eine markenrechtlich geschützte "Hypnose-Akademie" gibt (allerdings nicht in Hamburg).
Ich war überrascht, da ich eigentlich der Meinung war, so einen, eine Leistung umschreibenden Begriff kann man sich nicht schützen lassen. Also haben wir uns "Hypnose-Akademie Hamburg" genannt. Verletzen wir jetzt noch immer fremde Rechte? Müsste es korrekter heißen "Hypnose-Akademie zu Hamburg"? Allerdings lautet unsere Webadresse weiterhin www.hypnose-akademie.de

Vielen Dank im Voraus für Ihre Hilfe

Es grüßt Sie freundlich, A. Köster

Geschrieben am: 14 Februar 2011 - 03:05

shimamoto

#2

    Rechtsanwalt, Admin

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Das Zeichen ist als Wort-/Bildmarke eingetragen. Aufgrund des grafischen Bestandteils besteht das Zeichen nicht mehr nur aus rein beschreibenden Angaben. Grundsätzlich ist es aber zutreffend, dass rein beschreibende Angaben wie Hypnose Akademie nicht als Marke eingetragen werden können, damit der Verkehr diese zur Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen frei verwenden kann. Es ist dann letzlich eine tatrichterliche Frage, wie weit der Schutzbereich der eingetragenen Marke reicht, ob aufgrund dieser dann die Verwendung des identischen Zeichens mit dem Zusatz Hamburg untersagt werden kann. Meines Erachtens ist die rein Wortmäßige Verwendung nicht vom Schutzumfang erfasst aber manchmal ergehen auch Entscheidungen, die sich nicht logisch nachvollziehen lassen.

Abgesehen davon entsteht Markenschutz für Firmierungen auch durch bloße Benutzungsaufnahme (§ 5 Absatz 2 MarkenG). Auch daraus könnten die älteren Rechteinhaber Ansprüche ableiten.

Weiterhin könnte die Verwendung des Wortes Akademie wettbewerbsrechtlich problematisch sein. Unter Akademie versteht man gewöhnlich etwas im Zusammenhang mit einer Hochschulausbildung. Fals diese nicht geboten wird könnte die Verwendung irreführend sein.

Vielleicht wäre es besser, die Namensgebung zu überdenken. Immhin sollte der Name ein Alleinstellungsmerkmal sein.

Geschrieben am: 16 Februar 2011 - 05:29

Jens Liesegang