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Anmeldung möglich?

#1

    Neues Mitglied

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  • Pip
  • 1 Beiträge:
Hallo,

angenommen jemand möchte die Marke "Apfeltüte" anmelden!

Ist dies möglich, wenn

-Apfeltasche
-Apfelkiste

bereits als angemeldete Marken in der gleichen Warenklasse existieren?


Vielen dank im Voraus,
Timm

Geschrieben am: 14 Februar 2011 - 09:40

Timm

#2

    Rechtsanwalt, Admin

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  • Gender:Male
Zwischen Apfeltüte und Apfeltasche / Apfelkiste gibt es m.E. keine Verwechslungsgefahr auch bei identischen Waren/Dienstleistungen.

Andererseits würde ein solches Zeichen nicht eingetragen werden können für Produkte, die etwas mit Äpfeln zu tun haben, da es sich diesbezüglich rein beschreibende Angaben handelt.

Geschrieben am: 16 Februar 2011 - 05:19

Jens Liesegang