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Markenanmeldung für Filiale in Deutschland

#1

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Einen schönen guten Tag,

ich weiß zwar nicht, ob ich mit meiner Frage hier richtig bin, versuche es aber trotzdem.
Beispiel: eine ausländische Firma möchte in Deutschland eine Filiale eröffnen. Die Filiale soll natürlich den selben Namen tragen. Muss die Marke in Deutschland eingetragen werden? Und was tun, wenn in Deutschland eine Firma mit dem selben Namen bereits existiert und ähnliche Dienstleistungen anbietet?

Wäre für jede Hilfe sehr dankbar!

Geschrieben am: 21 Februar 2011 - 04:29

VAltmann

#2

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Die Frage ist hier richtig angesiedelt. Die ausländische Firma sollte sich den Namen durch eine deutsche Marke oder eine Gemeinschaftsmarke, die ja auch in Deutschland gilt, sichern lassen. Wenn es bereits identische oder ähnliche Firmierungen hier gibt können deren Inhaber Widerspruch gegen die Markenanmeldung einlegen und letztlich auch die Verwendung untersagen. Wer zuerst kommt ...

zur Markenanmeldung Deutschland
http://www.luebeckonline.com/eshop/markenanmeldung/europa/deutschland.html

zur Markenanmeldung EU
http://www.luebeckonline.com/eshop/markenanmeldung/europa/europa-eu-gemeinschaftsmarke.html

Geschrieben am: 21 Februar 2011 - 04:49

Jens Liesegang

#3

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Ja, das habe ich mir schon gedacht. Und wenn innerhalb von 3 Monaten kein Wiederspruch eingelegt wird, kann hinterher keiner mehr was machen und das Unternehmen darf für Immer (wenn alle 10 Jahre verlängert wird) so firmieren?

Geschrieben am: 22 Februar 2011 - 11:32

VAltmann

#4

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Ganz so einfach ist das nicht. Auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist kann gegen die Marke aufgrund älterer Rechte im Wege einer Löschungsklage vorgegangen werden.

Geschrieben am: 22 Februar 2011 - 09:18

Jens Liesegang