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Lizenzierung Webbanwendung

#1

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Hallo,

zunächst - Glückwunsch zur gut strukturierten und zielgerichteten Gestaltung ihres Informationsangebots.

Zur Sache : Habe eine Branchen-spezifische Webbanwendung programmiert und war auf der Suche nach passenden Vertragstexten.

Es liegt in der Natur der Sache, dass im Gegensatz zu konventionellen Programmen :
1. Keine in maschinenlesbare Form übersetzte ( "kompilierte" ) Version des Programms vertrieben, sondern
der Programmquellcode direkt ( "interpretiert" ) installiert wird.
2. Das Program ggf. auf einem öffentlich zugänglichen Server betrieben wird und insofern der vollständige Schutz vor unbefugtem Zugriff technisch kaum möglich und damit dem Lizenznehmer nicht zuzumuten ist.

Anhand der bereitgestellten Sammlung an Musterverträgen zu Programmlizenzen lässt sich trotzdem ein weitgehend passender Vertragstext finden. Die nicht an einzelne Geräte gebundene und Quellcode offenlegende Lizenzierung schien mir beispielsweise vom uneingeschränkten Lizenzvertrag mit Quellcodeüberlassung gut abgedeckt.
Zur Frage : spricht rechtlich etwas gegen die folgenden, neu zusammengesetzten Textpassagen ? Abgeleitet vom genannten Mustervertrag, Lizenz nicht ausschließlich statt exklusiv, Recht zur Weiterentwicklung, Ergänzungen bzw. Auslassungen im Text entsprechend der erläuterten Aspekte.

Mit freundlichen Grüßen


I. Lizenzgegenstand
Der Lizenzgeber gewährt dem Lizenznehmer eine zeitlich und räumlich unbegrenzte, übertragbare, nicht ausschließliche Lizenz zur Nutzung des dem Lizenznehmer gelieferten Programms _______.

II. Umfang der Lizenz
1. Der Lizenzgeber ist Inhaber aller Rechte, insbesondere des Urheberrechts an dem Programm. Außerdem ist das Programm vor unbefugten Dritten zu schützende Sachkenntnis des Lizenzgebers. Die Lizenz berechtigt den Lizenznehmer, das Programm und die zu seinem Gebrauch notwendigen Unterlagen zu nutzen.
2. Der Lizenznehmer darf zum Zwecke der eigenen Nutzung das Programm auf jedem ihm zur Verfügung stehenden Gerät uneingeschränkt einsetzen. Dies schließt auch Netzwerksysteme ein, die in dritten Unternehmen seiner Wahl lokalisiert sein können.
3. Der Lizenznehmer darf Weiterentwicklungen bzw. Anpassungen vornehmen bzw. durch Dritte vornehmen lassen. Im Programm enthaltene Firmennamen, Warenzeichen, Copyright-Vermerke und sonstige Vermerke über Rechtsvorbehalte dürfen nicht geändert werden und sind in geänderte oder bearbeitete Fassungen des Programms zu übernehmen.
4. Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt Unterlizenzen für das Programm zu erteilen, es zu vermieten, zu verleasen oder zu vertreiben. Dies gilt auch für Weiterentwicklungen bzw. Anpassungen, solange Quellcode oder wesentliche Gestaltungsmerkmale des lizenzierten Programms enthalten sind.
...
IV. Schutz des Lizenzmaterials
1. Der Lizenznehmer ist verpflichtet, im Rahmen der technischen Möglichkeiten den unbefugten Zugriff Dritter auf den Programmquellcode sowie zugehörige Dokumentationen durch geeignete Vorkehrungen zu verhindern.
2. Der Lizenznehmer wird - abgesehen von der zur Nutzung des Programms notwendigen Installation auf einem ggf. öffentlich zugänglichen Server - den Quellcode und zugehörige Dokumentationen an gegen unberechtigten Zugriff Dritter gesicherten Orten aufbewahren sowie seine Mitarbeiter bzw. Auftragnehmer nachdrücklich auf die Einhaltung der vorliegenden Vertragsbedingungen und des Urheberrechts hinweisen. Insbesondere wird der Lizenznehmer seine Mitarbeiter bzw. Auftragnehmer auffordern, keine unberechtigten Vervielfältigungen des Programmquellcodes und zugehöriger Dokumentationen anzufertigen.
...

Geschrieben am: 24 Februar 2011 - 01:50

StefanSc

#2

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Danke für das Lob!

II 4. widerspricht sich damit, dass laut I 1. eine übetragbare Lizenz eingeräumt wird. Entweder müsste es 'nicht übertragbare' Lizenz in I.1. heissen oder II. 4 ist zu streichen.

Ob es ggf weitere notwendige Anpassungen gibt hängt von der Zielsetzung ab, die mir leider nicht bekannt ist.

Geschrieben am: 28 Februar 2011 - 03:04

Jens Liesegang