[OliverThomas]

Hallo und guten Tag,

ich habe folgende markenrechtliche Frage:

Ist es möglich eine Kombination aus Zeichen - mit der ein Unternehmen im Verkehr auftritt - markenrechtlich schützen zu lassen:

Also z.B. "§§§!" oder "!!!?" oder "???!". Macht es dabei ggf. einen Unterschied, wie die Zeichen grafisch gestaltet sind (bestimmte Farbe, Ausrichtung o.ä.).

Wie ist es, wenn die Zeichen immer nur in Kombination mit dem individuellen Namen verwendet werden?

Vielen Dank im Voraus für die Antwort.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Thomas

Geschrieben am: 01 März 2011 - 08:21

OliverThomas

[Jens Liesegang]

"§§§!" oder "!!!?" oder "???!" dürften als Marke nicht eintragungsfähig sein, da ihnen Unterscheidungskraft fehlt. Unterscheidungskraft fehlt Zeichen, in denen der Verkehr keinen Hinweis auf die Herkunft der so gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend sehen. So hat der EuGH der Marke '!' die Unterscheidungskraft etwa für Bekleidung abgesprochen.

In Kombination mit einem Namen dürfte das Zeichen eintragungsfähig sein, vorausgesetzt, der Name selbst hat Unterscheidungskraft und ist nicht rein beschreibend für die Waren bzw Dienstleistungen.

Geschrieben am: 01 März 2011 - 09:01

Jens Liesegang