[onleine]

Guten Tag.

Mal angenommen, jemand möchte seine Geschäftsidee, welche er mit einem bestimmten Wort beschreibt, markenrechtlich schützen lassen. Er hat für diese Idee einen bestimmten Begriff "entwickelt" oder vielmehr entdeckt. Dieser Begriff ist in diesem Falle z.B. ein mehr oder weniger bekannter Ausdruck einer anderen Sprache.
Nun unterscheidet sich der Begriff (welcher wie gesagt als ganz normales Wort in einer anderen Sprache existiert) nur in einem Buchstaben von einer bereits im Internet angebotenen Dienstleistung, welche allerdings im Grunde nichts mit der eigenen Geschäftsidee gemeinsam hat.

Beispiel: Es gibt bereits das Kunstwort "Taatsu" worüber im Internet eine Möglichkeit für beispielsweise Telefonkonferenzen existiert und jemand möchte sich das (in einer fremden Sprache) real existierende Wort "Tattsu" schützen lassen, welches z.B. für eine bestimmte Art und Weise eines neuen Aktenablagen-Systems steht.

Könnte es hierbei Schwierigkeiten geben?

Vielen Dank im Voraus.

Geschrieben am: 09 März 2011 - 10:59

onleine

[Jens Liesegang]

Ohne das genaue Zeichen zu kennen lässt sich dazu nichts verbindliches sagen. Grundsätzlich sind solche Zeichen nicht schutzfähig, die Merkmale der Waren und Dienstleistungen beschreiben. Solche Zeichen sollen frei verwendbar sein. Auch fremdsprachliche Zeichen können den relevanten Verkehrskreisen zum Beispiel in Deutschland als beschreibende Angaben bekannt sein.

Nicht beschreibende Kunstwörter sind dagegen grundsätzlich schutzfähig. Angebracht ist aber eine Markenrecherche nach älteren Eintragungen.

Geschrieben am: 09 März 2011 - 06:03

Jens Liesegang