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Vergebener Domainname durch Markenrecht zugesprochen bekommen?

#1

    Neues Mitglied

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  • Pip
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Guten Tag.

Mal angenommen irgendein findiger Kopf hat sich diverse Domainadressen mit einem bestimmten Wort "gesichert", weil dieses (annähernd) ähnlich klingt/geschrieben wird, wie eine sehr bekannte Internetadresse.
Nun möchte jemand anderes eben diesen Ausdruck (der - in einer anderen Sprache - real existiert) markenrechtlich schützen lassen. Mal weiter angenommen, er bekommt diesen Begriff geschützt. Kann er dann auf die Herausgabe der bereits vergebenen Domain pochen? Oder sagt man sich hier, die Beantragung der Domain erfolgte vor der Markenrechts-Beantragung - Pech gehabt!?

Danke vorab.

Geschrieben am: 09 März 2011 - 11:03

onleine

#2

    Rechtsanwalt, Admin

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Die Wahrscheinlichkeit, die Domain herverlangen zu können, ist sehr gering. Es stellt sich zunächst die Frage, inwieweit die Marke mit der Domain ähnlich ist. Bei unterschiedlichen Sprachen wird das kaum der Fall sein. Auch stellt sich die Frage, ob die Domain ein beschreibender Begriff ist, der freihaltebedürftig ist. Dann muss die Domain zumindest für ähnliche Waren oder Dienstleistungen verwendet worden sein, um überhaupt markenrechtliche Ansprüche herleiten zu können. Dann käme man über das Hindernis der früheren Anmeldung nur hinweg, wenn tatsächlich ein Fall von Domaingrapping zu Behinderungszwecken vorlag. Das ist schwer nachweisbar. Letztlich müsste dann noch jegliche Form der Verwendung der Domain die Rechte aus der Marke verletzen, damit überhaupt ein Herausgabeanspruch gegeben ist. Sonst könnte nur die Verwendung für identische oder ähnliche Waren / Dienstleistungen verlangt werden, für die die Marke geschützt ist.

Geschrieben am: 09 März 2011 - 05:59

Jens Liesegang