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erlangte Unterscheidungskraft - Nein

#1

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Hallo - bei der Onlinerecherche wird bei einer eingetragenen Wortmarke angezeigt -- erlangte Unterscheidungskraft - Nein -- . Was hat das in der Praxis zu bedeuten. Kann man diese Wortmarke bedenkenlos nutzen ? - Vielen Dnk für die Antwort(en).

Geschrieben am: 03 April 2011 - 05:53

hansi

#2

    Rechtsanwalt, FA für gewerblichen Rechtsschutz

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Sehr geehrter Anfrager,

eine eingetragene Marke eröffnet dem Inhaber ein ausschließliches Nutzungsrecht an dieser Marke. Eine Marke die bereits für einen anderen für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragen im Register ist, sollte schon deshalb nicht um Schutzgebiet benutzt werden.

Dass in dem Markenregister steht, die Marke habe noch keine Unterscheidungskraft erlangt, dürfte auf u.a auf § 8 Absatz 3 MarkenG zurückgehen. Denn Absatz 2 Nr. 1, 2 und 3 des § 8 MarkenG finden keine Anwendung, wenn die Marke sich vor dem Zeitpunkt der Entscheidung über die Eintragung infolge ihrer Benutzung für die Waren oder Dienstleistungen, für die sie angemeldet worden ist, in den beteiligten Verkehrskreisen bereits durchgesetzt hat.

Mit freundlcihen Grüßen

S. Wittmaack

Geschrieben am: 04 April 2011 - 12:02

Wittmaack
S.Wittmaack
Rechtsanwalt