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Der Plural etc.

#1

    Neues Mitglied

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Hallo!
Wir sind ein kleiner Verein und haben uns einen schönen Kunstnamen ausgedacht. Später soll die daraus resultierende Marke gewerblich genutzt werden. Jetzt gibt es allerdings mittlerweile eine Marke (lt. Recherche in der Datenbank), die den Singular unserer Marke darstellt.
Statt bspw. "mausi" wollen wir "mausis" als wortmarke. Offensichtlich auch noch in identischen Klassen. Macht da ein weiteres Vorgehen wirklich Sinn? Bzw. wie ist das eigentlich mit Bildmarken? Wenn jemand das Wort mausi geschützt hat, dann gilt das doch auch für alle grafisch aufgehübschten Versionen des Wortes, oder? So ganz komme ich da nicht dahinter.

Letzte Frage: Sie bieten die Recherche und dann das eigentliche anmelden an. Ich gehe doch davon aus, dass Sie beim Beauftragen auch recherchieren, insofern brauche ich doch nicht beide Pakete, oder???

Vielen Dank schon einmal...

Geschrieben am: 05 August 2011 - 08:57

ruinenfluesterer

#2

    Rechtsanwalt, FA für gewerblichen Rechtsschutz

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Sehr geehrter raumfluesterer,

eine eingetragene Marke gibt dessen eingetragenem Inhaber das Recht die Marke für die eingetragenen Ware und Dienstleistung unter Ausschluss Dritter zu benutzen. Das Recht umfasst auch die Untersagung der Nutzung von Zeichen, die für ähnliche Waren und/oder Dienstleistungen benutzt werden, wenn Verwechslungsgefahr besteht, vgl. § 14 MarkenG.

Ob Verwechslungsgefahr zwischen den benannten Zeichen besteht ist Frage des Einzelfalles und kann hier nicht beantwortet werden. Dazu dient die Verfügbarkeitsrecherche. Im Rahmen einer Markenverfügbarkeitsrecherche erhalten Sie die Mitteilung, ob der Nutzung des eigenen Zeichens rechtliche Risiken begegnen.

Eine Markenanmeldung setzt nicht voraus, dass die Marke zuvor auch recherchiert wurde. Die Recherche ist aber regelmässig zu empfehlen. Dabei steht es jedermann frei, eigene Recherchen durchzuführen. Die Anmeldung einer Marke und die Recherche nach deren Verfügbarkeit stellen daher zwei unterschiedliche Gegenstände dar.

Mit freundlichen Grüßen

S.Wittmaack

Geschrieben am: 05 August 2011 - 09:15

Wittmaack
S.Wittmaack
Rechtsanwalt