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Teil eines Markennamens für ein Event verwenden?

#1

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Hallo!

Ich bitte um Hilfe zur folgenden Frage:

Verletze ich Markenrechte wenn ich für ein Mountainbike Event einen abgewandelten Namen einer geschützen Marke verwende, die im Getränkesektor tätig ist?

Der geschützte Name: "Rolling Rock". Die Abwandlung: "rolling over rocks"

Beispiel für die Namensgebung: "Eigene Firma rolling over rocks Mountainbike Camp"

Danke vorab für Ihre Hilfe!

Geändert von alex am: 01 März 2012 - 04:25


Geschrieben am: 01 März 2012 - 04:24

alex

#2

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Eine Markenverletzung liegt vor, wenn zwischen einem geschützten Zeichen und dem verwendeten Zeichen Verwechslungsgefahr vorliegt. Verwechslungsgefahr setzt voraus, dass das verwendete Zeichen mit dem geschützten Zeichen schriftlich, klanglich oder begrifflich identisch oder ähnlich ist. Weiterhin müssen die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen identisch oder ähnlich sein.

Wenn das geschützte Zeichen für Getränke eingetragen ist und sie das Zeichen in einem anderen Zeichen lediglich für die Veranstaltung von Mountainbikerennen verwenden fehlt es schon an der Ähnlichkeit der beanspruchten Waren oder Dienstleistungen. Getränke werden üblicherweise nicht von Rennveranstaltern hergestellt. Es handelt sich auch nicht um Waren/Dienstleistungen, die sich gegenseitig ergänzen.

Auch eine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne, d.h. das die Zeichen gedanklich in Verbindung gebracht werden scheidet aus. Anzunehmen wäre das etwa, wenn das geschützte Zeichen eigenständig wahrnehmbar im verwendeten Zeichen vorhanden wäre und für identische Waren/Dienstleistungen verwendet würde. Dann könnte der Verkehr annehmen, das die Waren aus wirtschaftlich verbundenen Unternehmen stammen. Hier ist das ältere Zeichen nicht identisch verwendet worden. Rolling over rocks ist auch eher beschreibend gemeint als ein erkennbarer Hinweis auf ein Unternehmen. Im Übrigen geht es nicht um identische Waren oder Dienstleistungen.

Ich hoffe, das hilft ...

Geschrieben am: 05 März 2012 - 06:12

Jens Liesegang