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Kann ich das verwenden? Muß ich es schützen?

#1

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Hallo Herr Dr. Liesegang,

ich habe aus einer Weihnachtsgeschenk-Aktion eine Geschäftsidee entwickelt, die auf regen Nachfrage stößt, und muss mir nun Gedanken machen, ob ich einen bestimmten Ausdruck verwenden darf oder ihn vielleicht sogar schützen kann.
Der Ausdruck ist ein Fremdwort, aber so bekannt, dass es bei Wikipedia eingetragen ist, sowas wie "Therme", und ich möchte es verwenden in Kombination mit einem anderen Ausdruck, z.B." Therme-to-go". Geht das???
Und falls es möglich ist: reicht ein Gebrauchsmuster-Schutz?

Kann ich auch (eventuell zusätzlich) einen Begriff wie "Wunderdecke" benutzen oder gibt es Probleme, weil eine andere Firma eines ihrer vielen Produkte so genannt hat?

Danke schon mal!!!

Geschrieben am: 13 April 2012 - 12:51

magiuva

#2

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Ach, und noch etwas: kann man sich die Form eines Alltags-Gegenstandes schützen lassen, wenn sie ungewöhnlich ist, Z.B. ein mondsichelartiges Handtuch mit besonderen Henkeln? Eventuell in Kombination mit einem Namen?
Für eine Antwort wäre ich sehr dankbar!

Geschrieben am: 14 April 2012 - 01:20

magiuva

#3

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Rein beschreibende Angaben sind grundsätzlich als Marke nicht schutzfähig und können frei verwendet werden. Bei Wörtern wie Therme to go besteht ein solcher rein beschreibender Gehalt. Das heisst aber nicht, dass es nicht doch als Marke eingetragen worden ist. Die Entscheidungen von Markenämtern sind manchmal schwer nachvollziehbar. Eine Markenrecherche ist daher empfehlenswert. Wenn das Zeichen als Marke geschützt ist kann der Inhaber Unterlassung und Schadensersatz verlangen. Im Gegenzug müsste man sich mit einer Löschungsklage verteidigen.

Gebrauchsmusterschutz ist der Schutz für eine technische Erfindung. Es handelt sich quasi um ein Patent bei dem das Amt aber nicht prüft, ob das Erzeugnis neu ist. Im Gerichtsverfahren muss deshalb die Neuheit bewiesen werden. Man müsste sich das Erzeugnis ansehen und prüfen, ob ein erfinderischer Schritt enthalten ist. Wenn das Erzeugnis aber schon auf dem Markt ist, bevor das Geschmacksmuster angemeldet wird, ist es nicht mehr neu.

Eventuell kommt der Schutz als Geschmacksmuster in Betracht. Ein solches schützt das Design, also die besonderen Erscheinungsmerkmale. Das Geschmacksmuster muss spätestens 12 Monate nach dem ersten öffentlichen Inverkehrbringen angemeldet werden. Das Amt prüft die Neuheit nicht, sie wird gesetzlich vermutet. Im Gegensatz zum Gebrauchsmuster muss der Gegner im Streit beweisen, dass es nicht neu war.

Was im Einzelfall besser ist muss abgewogen werden.

Auch bzgl Wunderdecke ist eine Markenrecherche vorab zu empfehlen.

Auch für Alltagsgegenstände gilt, dass man die Form als Geschmacksmuster schützen lassen kann. Den Warennamen kann man durch eine Markenanmeldung schützen.

weitere Infos und Auftragsmöglichkeiten
Markenanmeldung
http://www.luebeckonline.com/eshop/markenanmeldung/europa/deutschland.html

Geschmacksmusteranmeldung
http://www.luebeckonline.com/eshop/geschmacksmuster/europa/deutschland.html

Geschrieben am: 19 April 2012 - 09:15

Jens Liesegang

#4

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Danke!!!!

Geschrieben am: 24 April 2012 - 10:15

magiuva