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Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung der Konkurrenz?

#1

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Guten Tag!

Vor mehr als einem dreiviertel Jahr hatten wir ein rechtliches Problem in Form einer Unterlassungsklage mit einem großen Automobil-Hersteller, der seine Rechte als Markeninhaber durch unser Verhalten verletzt sah.
Das Hauptproblem war, dass wir Waren verkauften, auf denen das Logo des Herstellers angebracht war.
Natürlich haben wir darauf verwiesen, dass es sich nicht um Originalware des Herstellers handelt etc., dennoch mussten wir erfahren, dass das eine Markenrechtsverletzung war und wir die Logos in keiner Weise verwenden dürfen.
Wir haben danach jegliche Ware, die mit geschützten Logos versehen war aus unserem Sortiment genommen. Nun verkaufen wir die selbe Ware, nur ohne Logos.

Selbstverständlich kam uns die ganze Sache sehr teuer.

Nun haben wir das Problem, dass wir sehr viel Konkurrenz haben, die weiterhin diese Produkte mit Logos verkauft. Auch wie wir handeln sie hauptsächlich über das Internet.

Für uns ist das sehr geschäftsschädigend, da nun viele Kunden lieber bei der Konkurrenz kaufen. Komischerweise werden sie auch teilweise von den Herstellern beliefert, die wir dem Anwalt des Automobil-Herstellers als Lieferanten nennen mussten.

Wir haben die Kanzlei des Automobil-Herstellers darauf hingewiesen, dass es noch viele Firmen gibt, die solche Produkte anbieten und das das für uns jetzt sehr schädigend ist, nannten ihm Namen und Links zu den Produkten aber es kam leider nie eine Reaktion.

Nun habe ich gelesen, dass es auch möglich ist, meine Konkurrenz direkt selber abzumahnen, da sie gegen das Wettbewerbsrecht verstößt indem sie Produkte anbietet, die gegen das Markenrecht verstoßen.

Habe ich da eine Chance?

Geschrieben am: 20 April 2012 - 11:34

KeineAhnung

#2

    Rechtsanwalt, Admin

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Kurz gesagt ja. Sofern allein nur das geschützte Markenzeichen verwendet wird kann darin eine Irreführung über die betriebliche Herkunft gesehen werden. Auch in der Werbung etwa mit 'Original XYZ' ist eine unzulässige Irreführung zu sehen. Als Mitbewerber steht Ihnen ein Unterlassungsanspruch, Auskunfts- und Schadenserstzanspruch zu.

Wir helfen Ihnen diesbezüglich gern bei der Durchsetzung.

Geschrieben am: 23 April 2012 - 12:21

Jens Liesegang