Jump to content


Wortmarken

#1

    Neues Mitglied

  • Mitglieder
  • Pip
  • 4 Beiträge:
Hallo, guten abend Herr Liesegang,

wir wollen gerne wissen, ob man eine Wortmarke wie zum beispiel
"light", "line", "aesthetic" und "aesthetic-line" als patent anmelden kann und auf was man rechtlich achten muss, wenn ja?
Da wir uns auf diesem Gebiet nicht auskennen,benötigen wir nähere Informationen...wenn Ja wollen wir gerne die Patentanmeldung über
Sie abwickeln lassen.

Mit freundlichem Gruss

Erol und Elke Cantürk-Reich

Geschrieben am: 21 Mai 2012 - 01:11

orchidee

#2

    Rechtsanwalt, Admin

  • Root Admin
  • PipPipPip
  • 827 Beiträge:
  • Gender:Male
Das dürfte schwierig werden. Nicht eintragungsfähig sind rein beschreibende Angaben, da der Verkehr diese frei zur Beschreibung von Ware verwenden können soll und die Angaben nicht monopolisiert werden sollen. Die genannten Zeichen dürften für die meisten Waren und Dienstleistungen rein beschreibend sein und daher nicht zur Eintragung zugelassen werden können. Mann kann zwar versuchen, einen grafischen Bestandteil hinzuzufügen. Dann ist das Zeichen nicht rein beschreibend und würde unter Umständen sogar eingetragen werden. Sie würden dann aber einem Dritten kaum gerichtlich untersagen können, den rein beschreibenden Wortbestandteil verwenden zu können.

Geschrieben am: 21 Mai 2012 - 04:41

Jens Liesegang