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Lizenzrecht

#1

    Neues Mitglied

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  • 1 Beiträge:
Guten Tag. Wir planen, ein Ventil mit neuem Namen zu verkaufen, welches den Namenszusatz "Ecco" haben soll, d.h. es soll "Ecco Valve" heissen. Nun ist der Begriff Ecco bereits geschützt. Kann man ihn trotzdem in Verbindung mit der Bezeichnung "Valve" oder "Ventil" nutzen?
Vielen Dank für Ihre Antwort.

Geschrieben am: 24 Mai 2012 - 11:46

ManUC

#2

    Rechtsanwalt, Admin

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Man müsste recherchieren, ob Ecco oder ein ähnliches Zeichen für Ventile oder ähnliche Waren geschützt ist. Allein der rein beschreibende Zusatz Valve / Ventil schliesst eine Markenverletzung nicht aus.

Geschrieben am: 24 Mai 2012 - 02:34

Jens Liesegang