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Wortmarke/Bildmarke

#1

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Mir ist der Unterschied von Wort- und Bildmarke nicht ganz klar.
Wortmarke bezieht sich nur auf den Begriff, -das ist einleuchtend.
Wie sind die Vorgaben bei einer Wort-/ Bildmarke. Gilt dabei der Schutz nur für das gesamte Konstrukt? Und was ist, wenn dann jemand in den gleichen Klassen eine Marke gleichen Namens als reine Wortmarke anmeldet?
Also nochmal, inwieweit stehen Name und Logo in einer Beziehung (sind geschützt)? Oder muss man für den vollen Schutz Wort und Bildmarke separat anmelden?

Geschrieben am: 05 Juni 2012 - 08:14

rubini

#2

    Rechtsanwalt, Admin

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Bei der Wortmarke bezieht sich der Schutz nur auf die Buchstabenfolge, da das Zeichen keine grafischen Bestandteile enthält.

Eine Wort-/Bildmarke ist ein Zeichen, dass aus Buchstaben und grafischen Bestandteilen besteht. Der Schutz erstreckt sich also auch auf die grafischen Bestandteile.

Was besser ist lässt sich nicht genau sagen. Dafür muss man verstehen, was bzgl der Verwechslungsgefahr mit anderen Zeichen gerüft wird. Im Rahmen der Prüfung, ob eine Verwechslungsgefahr mit anderen Zeichen besteht prüft man:

- hinsichtlichder beanspruchten Waren/Dienstleistungen ob diese identisch oder zumindest ähnlich sind
- hinsichtlich der Zeichen, ob diese
schrfit(Bild)lich ähnlich sind, also Wortstamm, grafische Bestandteile, Unterschiede
klanglich
begrifflich
Übereinstimmungen in einem dieser Bereiche reichen aus, um eine Zeichenähnlichkeit zu begründen.

Es muss also im Einzelfall abgewogen werden, was besser ist Wortmarke oder Wort-/Bildmarke.

Eine Wortmarke wird dann von Vorteil sein, wenn die grafischen Bestandteile von untergeordneter Bedeutung sind oder wenn sie sich später ändern können.

Eine Wort-/bildmarke ist dann von Vorteil, wenn die grafische Gestaltung der Marke wichtig ist.

Man sollte aber auch immer daran denken, dass eine Marke so genutzt werden muss, wie sie eingetragen ist. Sonst könnten andere die Löschung beantragen.

Will man ganz sicher gehen kann man die Zeichen sowohl als Wort als auch als Wort-/Bildmarke anmelden. Zusätzlich kann man die Wort-/Bildmarke dann auch noch als Geschmacksmuster anmelden.

Geschrieben am: 07 Juni 2012 - 07:48

Jens Liesegang