Jump to content


Verwendung einer Tätigkeitsbezeichnung

#1

    Neues Mitglied

  • Mitglieder
  • Pip
  • 1 Beiträge:
Guten Tag,
ich möchte bitte wissen, ob ich eine Bezeichnung wie .......fachmann als Wortmarke eintragen kann. Als ähnliche Beispiele Fliesenfachmann oder Möbelfachmann etc. Und wenn das nicht möglich ist, wäre ein Eintrag als Wort/Bildmarke denkbar?

Vielen Dank für Ihre Bemühungen!

Geschrieben am: 10 August 2012 - 10:46

Mitglied

#2

    Rechtsanwalt, Admin

  • Root Admin
  • PipPipPip
  • 827 Beiträge:
  • Gender:Male
Solche Begriffe lassen sich nicht als Marke schützen, zumindest wenn Schutz für die darunter erbrachten Dienstleistungen erlangt werden soll. Es handelt sich um freihaltebedürftige rein beschreibende Bezeichnungen. Der Verkehr soll in der Lage sein, merkmalsbeschreibende Angaben frei verwenden zu dürfen.

Eintragungsfähig wäre Möbelfachmann aber etwa für musikalische Darbietungen, da diesbezüglich kein beschreibender Inhalt zu erkennen ist.

Geschrieben am: 14 August 2012 - 04:09

Jens Liesegang