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Ähnlichkeitsrecherche - werden nationale Marken andere Länder gefunden?

#1

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Guten Tag zusammen,

ich möchte eine nationale Marke in Deutschland (Firmenlogo) anmelden und vorher eine Ähnlichkeitsrecherche beauftragen.

Nun habe ich die Frage, ob eine ähnliche Marke die als nationale Marke in z.Bsp. Australien geschützt ist bei dieser Recherche gefunden wird?

Andernfalls existiert doch das Risiko, das es eine nationale Marke in Deutschland gibt und eine nationale Marke in Australien, die älter ist und es damit später zu einer Kollision zwischen den beiden Marken kommen kann?

Aus dem Leistungsumpfang der Ähnlichkeitsrecherche entnehme ich, dass im aktuell beschriebenen Szenario nur nach ähnlichen nationalen Marken in Deutschland und ähnlichen Gemeinschafts- und IR Marken recherchiert wird.
Somit ähnliche, rein national in einem anderen Land angemeldete Marken nicht gefunden/geprüft werden.

Ist das so korrekt und wie kann dieses vermieden werden?
Oder deckt die Ähnlichkeitsrecherche dieses Risiko ab?

Vielen Dank und mit freundlichen Grüßen,

Theodor.

Geschrieben am: 13 September 2012 - 08:12

Theodor

#2

    Rechtsanwalt, Admin

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Es werden immer nur die Markenrecherchiert, die auch rechtlich kollidieren können. Eine in Australien eingetragene Marke ist in Deutschland nicht geschützt. Daher braucht bei einer Markenanmeldung für Deutschland auch nicht das nationale Register von Australien durchsucht zu werden.

Geschrieben am: 27 September 2012 - 11:37

Jens Liesegang