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Lautschift als Marke schützen

#1

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Sehr geehrter Herr Liesegang,

ich bin auf der Suche nach einem Unternehmensnamen für eine neu zu gründende Unternehmung.
Aus Gründen der Unterscheidung gegenüber Wettbewerbern habe ich die Idee einen Buchstaben in Lautschrift darzustellen. Bsp.: Anstatt "L" die Zeichenkombination [EL:]. Ist dieses Schutzfähig?
Nach meinem Verständnis nach nicht, denn es handelt sich m.E. nach um eine allgemeingültige Darstellung eines Buchstabens. Auch eine Lautschrift des Buchstabens in einer ausländischen Sprache ist m.E. nach ebenfalls nicht schützbar.
Daher überlege ich einen Unternehmenszusatz wie beispielsweise [EL:]-Dienstleistungen zu verwenden. Wäre dies ggf. schutzfähig als Marke?
Über eine Information wäre ich Ihnen dankbar.
Herzliche Grüße
Hans Döring

Geschrieben am: 21 September 2012 - 03:17

HajoD

#2

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Gegen die Schutzfähigkeit des Zeichens habe ich generell keine Bedenken. Das Zeichen hat keinen beschreibenden Inhalt, für welche Waren/Dienstleistungen auch immer. Schutzunfähig wäre es nur, wenn es grundsätzlich nicht geeignet wäre, als Hinweis auf die Herkunft von einem bestimmten Unternehmen stammend erkannt zu werden. Das sehe ich hier nicht.

Geschrieben am: 27 September 2012 - 11:33

Jens Liesegang