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Schutzfähigkeit einer Therapieform als Marke?

#1

    Neues Mitglied

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  • Pip
  • 1 Beiträge:
Guten Tag,

ich habe eine neue Therapieform, ein Behandlungskonzept entworfen, das ich gerne als Marke (Wortmarke oder mit Logo als Wort-/Bildmarke) schützen lassen möchte.

Beispiel: feline Ergotherapie (also auf Katzen bezogen) oder so in der Art

Ist der lateinische Begriff der Behandlungsmethode schutzfähig?
Nachdem ich die anderen Beiträge gelesen habe, habe ich so meine Zweifel.

Vielen Dank für eine Einschätzung!

Viele Grüße
Muckel

Geschrieben am: 28 September 2012 - 02:16

Muckel

#2

    Rechtsanwalt, Admin

  • Root Admin
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Die Zweifel sind nicht ganz unbegründet. Schutzunfähig sind Zeichen, die rein beschreibend sind. Dabei muss das Zeichen noch nicht als Beschreibung verwendet werden. Es reicht aus, das eine solche Verwendung künftig möglich erscheint. Jetzt kommt es genau darauf an, wie die Therapieform denn heissen soll. Wenn es sich etwa handelt um "die super Entspannung" dann wäre das eindeutig beschreibend. Aber "DieNoRaSi" wäre nicht beschreibend und damit schutzfähig.
Hoffe, dass das verständlich ist.

Geschrieben am: 02 Oktober 2012 - 02:11

Jens Liesegang