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Nizza-Klasse / Waren-/Dienstleistungsverzeichnis

#1

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Guten Tag,

ich bin immer wieder überrascht, wie sehr sich die Waren-/Dienstleistungsverzeichnisse im Umfang unterscheiden, wenn diese von Markeninhabern mit eigentlich gleichem Angebot unterscheiden.

Ich befinde mich in der Recherche für die Anmeldung einer Marke für ein Nachhilfeinstitut. Würde hier in der Klasse 41 z. B. nicht einfach im Dienstleistungsverzeichnis "Unterricht" reichen, oder muss ich tatsächlich noch ausführen (Kinder und Erwachsene, Deutsch, Mathe, Sprachkurse, Lerntherapie bei LRS und Rechenschwäche etc. pp.)?

Ich bedanke mich für eine Antwort.

Geschrieben am: 03 Dezember 2012 - 06:26

Habitus

#2

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Die Auffassungen zur Anmeldestrategie unterscheiden sich zum Teil erheblich. Manch ein Markeninhaber möchte eher seinen Markenschutz weitreichend habend. Andere melden die Marken eher konkret auf die Waren oder Dienstleistung bezogen an. Argumente gibt es für und gegen jede Strategie. Wir empfehlen eher, Marken präzise für die Waren oder Dienstleistungen anzumelden. Das verringert das Risiko von Kollisionen.

Für Ihren Fall schreibt die Nizzaklassifikation in Klasse 41 zunächst Ausbildung vor. Das ganze kann weiter eingeschränkt werden in Erziehung und Unterricht, wie die akzeptierten Formulierungen des DPMA vorschlagen. Weitere Konkretisierung halte ich für nicht erforderlich.

Geschrieben am: 03 Dezember 2012 - 08:50

Jens Liesegang

#3

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Vielen Dank für Ihre Antwort.

Würde Erziehung und Unterricht denn dann auch Fernunterricht / E-Learning umfassen? Fernunterricht ist ja auch unter der Liste der Klasse 41 zu finden.

Ich bedanke mich!

Geschrieben am: 04 Dezember 2012 - 06:18

Habitus

#4

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Ja. Erziehung und Unterricht ist der Oberbegriff dafür.

Geschrieben am: 04 Dezember 2012 - 07:34

Jens Liesegang

#5

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Herr Liesegang, gestatten Sie mir eine Nachfrage. Bei meinen Recherchen bin ich auf unterschiedliche Aussagen zur "Leitklasse" gestoßen. Hier wurde nahegelegt, diese strategisch zu wählen ("großzügigere" oder "schnellere" Bearbeitung bei weniger frequentierten Klassen). Können Sie aus Ihrer Erfahrung bestätigen, dass die Wahl der Leitklasse einen Unterschied macht?

Geschrieben am: 17 Dezember 2012 - 11:08

Habitus

#6

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Die Erfahrungen kann ich nicht bestätigen. Von solchen Statistiken halte ich generell nicht viel. Die Sachbearbeiter beim DPMA wechseln auch und sind manchmal mehr oder weniger belastet, so dass die Statistiken kaum aussagekräftig sein dürften. Relevant ist die Leitklasse lediglich für den Senat beim BPatG zu dem ggf eine Streitigkeit wg der Eintragungsfähigkeit kommen könnte. Man könnte dann anfangen zu analysieren, welcher Senat liberaler entscheidet. Wenn man so denkt verlagert bekommt man vielleicht die Marke eingetragen. Man verlagert das Problem dann letztlich auf den Streitfall in dem der Richter Ansprüche mangels Kennzeichnungskraft zurückweist.

Geschrieben am: 18 Dezember 2012 - 09:43

Jens Liesegang