Jump to content


Zusammengesetztes Wort als reine Wortmarke

#1

    Mitglied

  • Mitglieder
  • PipPip
  • 11 Beiträge:
Guten Tag,

gerne möchte ich ein zusammengesetztes, so nicht existentes Wort, als reine Wortmarke registrieren lassen.

Als Beispiel könnte "Psychopist" gelten. Besteht in dem Fall die Gefahr, dass ein solches Wort nicht eintragungsfähig ist? Spielt es eine Rolle, um man dieses mit Artikel ("Die Psychopisten"), in Einzahl oder Mehrzahl schützen lässt. Der Begriff steht dann auch in Zusammenhang mit einer Dienstleistung im pschologischen Bereich und sollte hierfür geschützt werden.

Ich bedanke mich im Voraus für eine Auskunft.

Geändert von Habitus am: 04 Dezember 2012 - 02:16


Geschrieben am: 04 Dezember 2012 - 02:10

Habitus

#2

    Rechtsanwalt, Admin

  • Root Admin
  • PipPipPip
  • 827 Beiträge:
  • Gender:Male
Bei solchen zusammengesetzten Worten besteht schon die Gefahr der Zurückweisung. Es handelt zwar zwar um eine Wortneuschöpfung. Der beschreibende Gehalt ist aber für jeden deutlich erkennbar. Es reicht aus, wenn ein Zeichen zur Beschreibung dienen kann. Die Verwendung ist nicht erforderlich. Ein vorangestellter Artikel, Ein- oder Mehrzahl ändern an der Problematik bzgl der Eintragungsfähigkeit nichts. Das Zeichen ist aber nur so geschützt und muss genau so verwendet werden, wie es eingetragen wurde.

Geschrieben am: 04 Dezember 2012 - 04:54

Jens Liesegang

#3

    Mitglied

  • Mitglieder
  • PipPip
  • 11 Beiträge:
Vielen Dank für Ihre Antwort, Herr Liesegang.

Dann ist das ja zumindest "heikel". Gerne würde ich Sie fragen, ob ich den Schutz als Wort-/Bildmarke richtig verstanden habe. Es darf nicht nur eine Standardschriftart in z.B anderer Farbe sein, und auch ein "Kasten" um den Namen reicht nicht aus.

Gerne würde ich den Namen aber umgehend schützen lassen. Wenn ich nun ein "übergangslogo" verwende und schützen lasse, sind dann auch spätere grafische Anpassungen geschützt?

Mir geht es ja zentral um das Wort.

Ich bedanke mich!

Geschrieben am: 04 Dezember 2012 - 06:15

Habitus

#4

    Rechtsanwalt, Admin

  • Root Admin
  • PipPipPip
  • 827 Beiträge:
  • Gender:Male
Grundsätzlich ist die Marke immer so geschützt wie sie eingetragen ist. Daran orientiert sich immer die Beurteilung der Verwechslungsgefahr mit anderen Zeichen. Nach Ablauf der Benutzungsschonfrist von 5 Jahren muss bei Aufforderung durch Dritte auch die Benutzung nachgewiesen werden. Sonst könnte die Marke gelöscht werden. Die Marke muss benutzt werden wie eingetragen. Es sind lediglich unwesentliche Abweichungen gestattet. Wie weit das geht ist Abwägungssache im Einzelfall.

Bei beschreibenden Zeichen wie hier sollte durch unterscheidungskräftige Zusätze ergänzt werden, damit das Zeichen eintragungsfähig ist. Sie haben das richtig aufgeführt, um was es sich handeln kann. Die Abgrenzung ist schwierig. Man spricht davon das es nicht nicht werbeübliche Darstellungen (andere Schrift, Farbe etc. ) sein darf. Das DPMA wird immer restriktiver.

Trotz Eintragung wird es später aber schwierig sein, die Verwendung des Wortzeichens allein untersagen zu lassen. Ein Gericht wird unter Umständen annehmen, das der Schutzbereich stark eingeschränkt ist.

Geschrieben am: 04 Dezember 2012 - 07:45

Jens Liesegang

#5

    Mitglied

  • Mitglieder
  • PipPip
  • 11 Beiträge:
Vielen Dank für Ihre Ausführungen.

Wenn ich eine Wort-/Bildmarke mit einem "Maskottchen" in monochrom schützen lassen, ist dann auch die farbige Version geschützt?

Geschrieben am: 18 Dezember 2012 - 09:46

Habitus

#6

    Rechtsanwalt, Admin

  • Root Admin
  • PipPipPip
  • 827 Beiträge:
  • Gender:Male
Eine Anmeldung in s/w beansprucht keine Farben. Wenn ein Dritter das Zeichen in Farbe verwendet kann das auch untersagt werden.

siehe
http://www.luebeckonline.com/news/news/id/1365-wenn-ich-meine-bildmarke-wort-bildmarke-in-schwarz-weiss-anmelde-sind-dann-alle-farben-gesch.html

Geschrieben am: 19 Dezember 2012 - 09:43

Jens Liesegang

#7

    Mitglied

  • Mitglieder
  • PipPip
  • 11 Beiträge:
Vielen Dank!

Sehe ich es richtig, dass es keine Möglichkeit gibt, eine Wortmarke zum Schutz einzureichen und dann bei einer Zurückweisung auf eine Wort-/Bildmarke auszuweichen, sondern in dem Fall die Gebühren für die Wortmarke "futsch" wären und man lediglich eine neue Anmeldung mt Kosten in Höhe von wiederum 300 € initiieren könnte?

In meinem Eingangsbeispiel "Psychopist" wärem ja nur Klassen "gefährlich", die z. B. psychologische Dienstleistungen enthalten. Ein Bier oder Computerspiel wäre ja sicherlich möglich. Könnte man also bei Zurückweisung auf eine Klasse verzichten bzw. diese ersetzten, um dann zusätzlich eine Wortbildmarke für die heiklen Klassen anzumelden?

Ich bedanke mich im Voraus!

Geändert von Habitus am: 18 Januar 2013 - 06:02


Geschrieben am: 18 Januar 2013 - 06:02

Habitus

#8

    Rechtsanwalt, Admin

  • Root Admin
  • PipPipPip
  • 827 Beiträge:
  • Gender:Male
Die Gebühren sind in jedem Fall verloren, wenn eine Anmeldung wegen Schutzhindernissen zurückgewiesen wird. Damit es keinen negativen Bescheid gibt kann man zumindest die Anmeldung zurückziehen. Gebühren werden aber nicht erstattet.

Man kann letztlich die Anmeldung versuchen. Es kann auch sein das die Marke eingetragen wird. Wird man sich dann aber gerichtlich bzgl der Unterlassung streitet kann es schon sein das ein Gericht Unterlassungsansprüche wegen des beschreibenden Inhalts der Marke versagt. Das Argument ist dann meist, dass ertwa ie grafischen Bestandteile der Marke deren Schutzwürdigkeit begründen. So gesehen ist es cleverer die Eintragung als Wortmarke zu versuchen um das Argument im Fall der Eintragung auszuschließen.

Geschrieben am: 18 Januar 2013 - 11:13

Jens Liesegang

#9

    Mitglied

  • Mitglieder
  • PipPip
  • 11 Beiträge:
Vielen Dank! Könnten Sie bitte den Unterschied / die Konsequenzen von einem negativen Bescheid und dem Zurückziehen der Anmeldung erläutern?

Meinen Sie im letzten Abschnitt, dass die Eintragung als Wort-/Bildmarke cleverer ist?

Wenn ich eine Wortmarke eingetragen haben, kann ich diese doch auch in Form ein grafischen Logos verwenden und genieße den entsprechenden Schutz / kann ein ® hinzufügen, oder sehe ich das falsch?

Wie immer bedanke ich mich herzlich für Ihre sehr geschätzten Ausführungen.

Geschrieben am: 22 Januar 2013 - 08:38

Habitus

#10

    Rechtsanwalt, Admin

  • Root Admin
  • PipPipPip
  • 827 Beiträge:
  • Gender:Male
Nun, wenn ein negativer Bescheid vorliegt wird Ihnen ein Gegner das immer vorhalten, auch wenn Sie später die Marke vielleicht mit einem grafischen Bestandteil eingetragen bekommen.

Bezgl der Frage, ob eine Anmeldung als Wort-/Bildmarke cleverer ist lässt sich das ohne das Zeichen gesehen zu haben nicht beurteilen. Im Übrigen halte ich grundsätzlich die Anmeldung von beschreibenden Zeichen nicht für sinnvoll da es schwierig ist, deren Verwendung gerichtlich zu untersagen auch wenn sie eingetragen sind.

Wenn das Zeichen als Wortmarke einegtragen ist können sie auch hinter die grafische Darstellung ein ® machen.

Geschrieben am: 25 Januar 2013 - 08:26

Jens Liesegang