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Namenschutz

#1

    Neues Mitglied

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  • Pip
  • 1 Beiträge:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich möchte gern meinen Firmennamen schützen lassen musste aber feststellen das es jetzt unternehmen gibt die sich so ebenso nennen. nach meinen Informationen wurden die unternehmen 2-3 Jahre später gegründet und ins Handelsregister eingetragen (GmbH).
habe ich die Möglichkeit meinen Namen schützen zulasse? und es anderen zu untersagen sich so zu benennen.
vielen dank vorab
Andreas

Geschrieben am: 24 Januar 2013 - 12:50

Hamburg3

#2

    Rechtsanwalt, Admin

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Grundsätzlich können Sie Ihren Firmennamen als Marke eintragen lassen. Die gleichlautenden Unternehmen können dagegen allerdings basierend auf deren Firmierungen Widerspruch einlegen und kämen damit auch durch. Durch die Verwendung als Firmierung besteht ein nicht eingetragenes Markenrecht. Im Falle eines solchen Widerspruches müssten Sie wiederum gegen die Firmeninhaber aufgrund Ihrer älteren Firmierung vorgehen und Unterlassung verlangen. So könnten Sie dann die Grundlage für den Widerspruch gegen Ihre Marke entziehen.

Wenn Sie allerdings, was die Gegenseite nachweisen muss, länger als fünf Jahre von der Verwendung der Firmierung durch die anderen Firmen wussten, sind Ihre Ansprüche verwirkt.

Geschrieben am: 25 Januar 2013 - 08:30

Jens Liesegang