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Ab wann darf ich das (R) verwenden?

#1

    Mitglied

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  • PipPip
  • 11 Beiträge:
Hallo!

Ich dachte immer, dass man das ® einer Marke hinzufügen darf, z. B. auf der Homepage etc., sobald diese in das DPMA-Register eingetragen wurde. Auf diversen Seiten (u. a. wikipedia zum Thema Markenrecht) lese ich nun, dass dies erst nach Verstreichen der Einspruchsfrist möglich ist.

Was ist korrekt?

Und wann wird die Markenurkunde ausgestellt? Nach Ablauf der Einspruchsfrist?

Ich bedanke mich für eine Auskunft.

Geschrieben am: 15 April 2013 - 06:47

Habitus

#2

    Rechtsanwalt

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Das ® bedeutet "registered trademark". Voraussetzung für die Benutzung ist deswegen nach deutschem Markenrecht die Eintragung der Marke. Ebenso wird die Markenurkunde bereits mit Eintragung der Marke ausgestellt. Auf ein laufendes Widerspruchsverfahren kommt es jeweils nicht an.

Geschrieben am: 06 Mai 2013 - 11:01

Marco Rössel