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Urheberrecht

#1

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Sehr geehrte Damen und Herren,

das Werk “Interaktives Museum XYZ“ als Web-Präsentation entstand in einer fast 4 jährigen Gemeinschaftsarbeit.
Wir waren ein Gemeinschaft bürgerlichen Rechts (GbR) bestehend aus 3 Personen. Nach Auflösung der GbR blieb eine Miturhebergemeinschaft übrig.

Am 19.06.2013 verkaufte einer der Miturheber ohne Zustimmung und Auftrag der anderen zwei Miturhebern das gesamte Werk an einen Geschäftsführer einer GmbH XYZ.

Es handelt sich um ein Interaktives Museum XYZ im World Wide Web.
Der Geschäftsführer übernahm laut einem vorliegenden Vertrag:
  • Alle Rechte an der Nutzung und Verwertung unseres Werkes „XYZ“.
  • Die Übernahme der Geschäftszeichen (Logo), Markenzeichen (DDR Postkarten Museum), Werktitel (DDR-Postkarten-Museum) und Namensrechte (6 Domainnamen und Name des Werkes)
Käufer-und Verkäuferverhalten


Meine Fragen dazu:
  • War der Geschäftsführer der GmbH „XYZ“ verpflichtet, sich Informationen über die Herkunft der Ware zu verschaffen?
  • War der Geschäftsführer verpflichtet, nach meinen Einspruch bzw. Unterlassungsschreiben als Miturheber vom 21.06.2012, (also 2 Tage nach Vertragsabschluss) seinen Vertrag vom 19.06.2012 auf Rechtsverstöße hin zu prüfen?
  • Und nötigenfalls den Verkäufer und den Vertrag infrage zu stellen?
  • Ist ein Geschäftsführer einer GmbH, bei seinen Geschäften für seine GmbH dem eines Privatkäufern gleich zu setzen?
  • War der Geschäftsführer verpflichtet, diesen Vertrag rückabzuwickeln, wenn Verstöße gegen geltendes Recht vorliegen?
Ich bitte um Ihre Antwort und bedanke mich voraus.

Michael Nachtigall

Geschrieben am: 28 April 2013 - 07:10

mnachti

#2

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Guten Tag, ich befürchte dass der Aufwand zur Klärung Ihrer Fragen den Rahmen dieses Forums sprengt. Zunächst müsste auch der Sachverhalt noch genauer geklärt werden: Welche Regelungen wurden anlässlich der Auflösung der GbR hinsichtlich der bestehenden immateriellen Recht getroffen? Wer ist "offizieller" Inhaber der eingetragenen Rechte bzw. der fraglichen Domains? Was war Gegenstand der erwähnten Korresponenz mit dem Käufer nach dem Vertragsschluss? Sollten Sie Interesse an einer Prüfung und Beantwortung Ihrer Fragen im Rahmen einer regulären, kostenpflichtigen Beratung haben, setzen Sie sich bitte per E-Mail mit mir in Verbindung: marco.roessel@luebeck-gruppe.de.

Mit freundlichen Grüßen, Marco Rössel

Geschrieben am: 06 Mai 2013 - 11:15

Marco Rössel

#3

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Sehr geehrter Herr Rössel,

Ja oder Nein hätte genügt.

Ja!

Der Geschäftsführer einer GmbH ist verpflichtet genau so ranzugehen, wie Sie es schilderten.
Er war dem Gesetz verpflichtet, den Einwand eines Dritter ernst zu nehmen und die Rechtsgültigkeit seines Vertrages zu prüfen.

Genau das waren auch meine Fragen.
Inwieweit die Rechte Dritter verletzt wurden, war nie meine Frage.
Käufer-und Verkäuferverhalten war die Frage (Siehe meine 5 Fragen)

Mit freundlichen Grüßen aus Berlin
M. Nachtigall

Geschrieben am: 10 Mai 2013 - 08:31

mnachti

#4

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Es tut mir leid, aber die Fragen lassen sich aus meiner Sicht nicht mit ja oder nein beantworten. Entscheidend ist, wer Inhaber der Marken- bzw. Nutzungsrechte ist und ob durch den Verkauf die Rechte des Inhabers tangiert wurden. Einwände von Personen, die weder Marken- noch Nutzungsrechte haben, musste der Geschäftsführer i.d.R. nicht berücksichtigen.

Geschrieben am: 14 Mai 2013 - 02:31

Marco Rössel