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Verwendung von Werbematerial

#1

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Hallo,

wie verhält sich die Rechtslage, wenn ich ursprüngliche Werbemittel (z.B. Banner, LKW-Planen) entfremde, also zerschneide und daraus anderes herstelle. Im Fall von LKW-Planen z.B. Taschen. Verletze ich da Markenrechte? Und was ist, wenn diese Banner eh weggeworfen würden und ich sie nutze? Muss ich in jedem Fall eine Erlaubnis des Herstellers einfordern?
Liebe Grüße und vorab vielen Dank.

Geschrieben am: 31 Dezember 2007 - 04:50

Matthias

#2

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Entscheidend ist, ob auf den neuen Produkten dann die geschützten Zeichen erkennbar sind. Die Aufschrift von einer LKW-Plane wird schwerlich auf eine Tasche passen. Weiterhin, ob die fraglichen Zeichen für die neuen Produkte überhaupt geschützt sind. Alles in allem muss so geprüft werden, ob Verwechslungsgefahr mit dem Kennzeicheninhaber besteht.

Daneben sindwettbewerbsrechtliche Ansprüche denkbar.

Sicherheitshalber sollte das Vorgehen daher mit dem Lieferanten abgesprochen werden. Geht das nicht muss im Einzelfall geprüft werden. Pauschal lässt sich das schwer eingrenzen.

Geschrieben am: 01 Januar 2008 - 09:38

Jens Liesegang