Jump to content


Abmahnung erhalten

#1

    Neues Mitglied

  • Mitglieder
  • Pip
  • 5 Beiträge:
Guten Abend,

ich habe eine Abmahnung mit einer Verpflichtungs - und Unterlassungserklärung bekommen.

Nun habe ich eine Frage

In der Unterlassungserklärung wird geschrieben

Frau XYZ verpflichtet sich hiermit gegenüber einem Bekannten Modehaus

1. es bei Meidung einer für jeden Fall der Zuwiederhandlung fälligen Vertragsstrafe
in Höhe von 5001 Euro zu unterlassen, Fotos oder Artikelbeschreibungen aus dem
Internetprtal von dem bekannten Modehaus zu verwenden......

Heisst das jetzt wenn ich diese Unterlassungserklärung unterschrieben und an deren Anwalt
zurücksende das nur die Anwaltskosten / Geschäftsgebühren von ca. 650 EUR anfallen
oder auch das ich die zusätzlichen 5001 EUR zahlen muss ?

Der Fall war dieser ich habe für mich unwissentlich wohl eine Straftat begangen,
ich habe Bilder dieses Modehauses ausgeschnitten und ohne Personenerkennung
des Models für meine Privaten Auktionen bei Ebay geenutzt.

Ich hoffe auf schnelle Antwort da ich bis Montag die Unterlassungserklärung an deren Anwalt gefaxt haben muss.

Vielen Lieben Dank
Palmenfreund

Geschrieben am: 18 Januar 2008 - 10:39

Palmenfreund

#2

    Pro Mitglied

  • Mitglieder
  • PipPipPip
  • 35 Beiträge:
Hallo,

ich bin kein Rechtsexperte, kenne mich aber aus eigener leidiger Erfahrung etwas mit Abmahnungen aus.

In diesem Fall wären mit Abgabe der Unterlassungserklärung in dieser Form "nur" die Anwaltsgebühren von 650 Euro fällig. Die in der Unterlassungserklärung genannte Vertragsstrafe ist das gängige Mittel um den Abgemahnten von Widerholungen abzuhalten. Wird man noch mal bei einem Verstoß gegen diesen Händler erwischt wird die Vertragsstrafe fällig. Deshalb ist der abgemahnte Fehler tunlichst vor Abgabe der Unterlassungserklärung zu beseitigen. Bilder können neben der Website auch auf anderen Servern noch gespeichert sein und längere Zeit als "Cacheleichen" über Suchmaschinen auffindbar sein, solange man nichts dagegen unternimmt.

Zu beachten ist, dass Unterlassungs- oder Unterwerfungserklärungen die nächsten 30 Jahre gelten, also Vorsicht was man da unterschreibt. Falls Sie die Abmahnung erst heute erhalten haben (Datum der Abmahnung und Poststempel vergleichen) ist bis Montag morgen eine sehr kurze Frist. Am Wochenende ist natürlich kein Anwalt zu erreichen. Ist man bereit ein gewisses Risiko einzugehen, wäre es evtl. möglich schriftlich um Aufschub zu bitten, Montag Morgen als allererstes einen Anwalt aufzusuchen und von dem eine modifizierte Unterlassenserklärung erstellen zu lassen, z. B. nur gültig bis zu einer Gesetzesänderung oder einem BGH Urteil zum Thema, sie muss auch nicht notwendigerweise mit Übernahme der Anwaltskosten verknüpft sein. Die Höhe der gegnerischen Anwaltskosten wäre u. U. auch verhandelbar. Um da nichts falsch zu machen wäre aber unbedingt Rat von einem Fachanwalt gefragt.

Natürlich ist das unerlaubte Verwenden von Bildern keine Straftat sondern nur ein Verstoß gegen das Urheberrecht.

Hilfreicher Link zu Abmahnung
http://www.rettet-das-internet.de/checkliste.htm

Zahlreiche weitere Links sind beim suchen unter Abmahnung + Urheberrecht zu finden.

Stephanie

Geändert von Stephanie am: 18 Januar 2008 - 11:48


Geschrieben am: 18 Januar 2008 - 11:40

Stephanie

#3

    Rechtsanwalt, Admin

  • Root Admin
  • PipPipPip
  • 827 Beiträge:
  • Gender:Male
Ich kann dem vorab gesagten - insbesondere für die Einholung anwaltlichen Rates - nur zustimmen. Sie können uns das Schreiben gern zusenden. Wir helfen gern weiter.

Geschrieben am: 19 Januar 2008 - 01:43

Jens Liesegang