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Wortmarke

#1

    Neues Mitglied

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  • 1 Beiträge:
Veggi-Döner, Veggidöner
Vegi-Döner, Vegidöner
vegandöner
vegetarischer Döner
Bioddöner
Bio-döner

kann man dieses als Wortmarke schützen ?

Geschrieben am: 26 Juni 2013 - 10:21

erel

#2

    Rechtsanwalt, Admin

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Nein das geht nicht. Von der Eintragung als Marke ausgeschlossen sind rein merkmalsbeschreibende Angaben. Die Wörter bezeichnen alle nur Eigenschaften der Produkte und sollen so nicht monopolisiert werden. Jeder soll sagen dürfen, dass er Bio Döner oder Veggie Döner (vergetarischen) verkauft.

Geschrieben am: 30 Juni 2013 - 07:52

Jens Liesegang