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Fremdwort schutzfähig?

#1

    Neues Mitglied

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  • Pip
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Hallo,

ist es möglich ein Fremdwort als Marke eintragen zu lassen. Das Fremdwort heißt ins Deutsche übersetzt schlicht "Beratung". Diensteistung ist ebenfalls lediglich die Beratung in Form von Networkmarketing. Kann ich diesen Begriff also schützen? Bei der DPMA finden sich bspw. 24 Einträge, allerdings widerspricht das den Informationen die ich diesbezüglich habe..

Geschrieben am: 04 Februar 2014 - 03:00

sopsop31

#2

    Rechtsanwalt, Admin

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Die entscheidende Frage ist, ob die deutschen Verkehrskreise das Zeichen als Beratung auffassen. Consulting z.B. ist als engl. Wort ohne weiteres verständlich. Wenn es sich aber um ein Wort in chinesischen Schriftzeichen handelt st das schon anders.

Die Voreintragungen deuten einerseits darauf hin, dass das DPMA von der Schutzfähigkeit ausgeht. Andererseits sind diese Voreintragungen für künftige Anmeldungen nicht bindend. Im Übrigen können sie auch eine Verwechslungsgefahr begründen.

Aber auch wenn das Zeichen eingetragen ist wird es letztlich im Verletzungsfall immer Probleme mit der Durchsetzung geben.

Kurz zusammengefasst heisst das, es wäre besser ein unterscheidungskräftiges Zeichen zu suchen.

Geschrieben am: 06 Februar 2014 - 02:20

Jens Liesegang