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Keine Positionsmarke für Injektionsspritze

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Der auf dem Kolben einer Injektionsspritze angeordnete runde Fleck stellt auf dem einschlägigen Fachgebiet keine Gestaltung dar, die den davon angesprochenen Durchschnittsverbrauchern, seien es nun Laien oder Fachkreise, auffallen und bei ihnen als kennzeichnendes Merkmal in Erinnerung bleiben werden.
HABM 1. Beschwerdekammer, Entscheidung vom 18. 4. 2007 - R 781/2006-1 (Injektionsspritze), GRUR 2007, 393

Der auf dem Kolben einer Injektionsspritze angeordnete runde Fleck stellt auf dem einschlägigen Fachgebiet keine Gestaltung dar, die den davon angesprochenen Durchschnittsverbrauchern, seien es nun Laien oder Fachkreise, auffallen und bei ihnen als kennzeichnendes Merkmal in Erinnerung bleiben werden.


HABM 1. Beschwerdekammer, Entscheidung vom 18. 4. 2007 - R 781/2006-1 (Injektionsspritze), GRUR 2007, 393



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Geschrieben am: 13 Dezember 2007 - 09:04

Jens Liesegang